Zur Information

Im Zusammenhang mit der Gründung der Stadtrats- und Ortschaftsratsfraktionen nach der Kommunalwahl 2009 unterbreitete der Stadtvorstand DIE LINKE. Staßfurt den Fraktionen den Vorschlag des gesplitteten Spendens in einen Solidarfond und in Form eines Mandatsträgerbeitrages an die Partei.

Sachbericht zum Thema Solidarfonds 2010

Staßfurt, den 01.01.2011 - Von den 11 gewählten Stadträten und den 9 gewählten Ortschaftsräten auf den Listen der LINKEN erklärten 11 Stadträte und 7 Ortschaftsräte ihre Bereitschaft, in den Solidarfond der Fraktion eine regelmäßige Einzahlung zu leisten. Die Abrechnung zeigt die aktuellen Zahlungsergebnisse für 2010. Der Kassenanfangsbestand 2010 betrug: 851,19 €. Im Kassenzeitraum 01/2010 – 12/2010 wurden insgesamt Einnahmen in Höhe von 1.777,84 € erzielt. Für 2010 sind folgende Auszahlungen verbucht:

- 30.03. Kita Löderburg 250,00 €

- 01.04. Jugendfeuerwehr Löderburg 100,00 €

- 27.06. Stiftung Waisenhaus 250,00 €

- 18.11. Staßfurter Urania 180,00 €

Dies führt zu einem Kassenstand per 31.12.2010 von 1.849,03 €. Darin enthalten sind bereits 60,00 € Vorauseinzahlungen für 2011. Dabei sind bereits 250,00 € für das Bungalowprojekt der Stadt Staßfurt bereits genehmigt, aber noch nicht zur Auszahlung gekommen. Weiterhin liegt ein Antrag der Staßfurter Verkehrswacht (300,00 €) und für die kommunale Frauentagsfeier (300,00 €) vor. 2011 sollten Die Spendenübergabetermine u.a. für die medienwirksame Unterstützung der Landtagswahl genutzt werden.

Sachbericht 2009/2010

Von den 11 gewählten Stadträten und den 9 gewählten Ortschaftsräten auf den Listen der LINKEN erklärten 11 Stadträte und 7 Ortschaftsräte ihre Bereitschaft, in den Solidarfond der Fraktion eine regelmäßige Einzahlung zu leisten. Lediglich 2 Ortschaftsräte aus Löderburg reagierten trotz wiederholter Anfrage nicht auf den Vorschlag des Stadtvorstandes. Die Tabelle zeigt die Vereinbarungsergebnisse im Einzelnen Im Kassenzeitraum 07/2009 – 12/2009 wurden insgesamt Einnahnmen in Höhe von 901,59 € erzielt. Für 2009 sind keine Zahlungen ausstehend. Im Berichtszeitraum wurde über einen Antrag der Bezuschussung in Höhe von 50,00 € für die Staßfurter Tafel – 10 Jahre Staßfurter Tafel - beschlossen. Da es sich hier um eine Sachleistung in Form von Lebensmitteln handelte, wurden tatsächlich 50,40 € ausgegeben. Dies führt zu einem Kassenstand per 31.12.2009 von 851,19 € Perspektivisch ist von einer jährlichen Einzahlung in Höhe von 1.961,00 € auszugehen. Somit stehen für das Jahr 2010 bei Planrealisierung 2.812,19 € zu Erfüllung des Solidarzweckes zur Verfügung.

Bisher ausgreichte Spenden:

- Staßfurter Tafel - anläßlich 10 Jahre Staßfurter Tafel - "Nudeln mit ROTER Soße" im Wert von 50,00 €

- Kindertageststätte Zwergenland in Löderburg - anläßlich 40 Jahre Kita - für einen Trinkbrunnen Spende in Höhe von 250,00 €

- 125 Jahre Freiwilige Feuerwehr Löderburg e.V. für die Jugendfeuerwehr 100,00 €

- 250,00 € zur Unterstützung der Staßfurter Kinder- und Familientage 2010 der Stiftung Staßfurter Waisenhaus

- 180,00 € an die Staßfurter Urania e.V. für eine Bildungsfahrt des Integrationskurses nach Berlin mit Besuch im Bundestag

- 100,00 € für die Arbeit der Jugendfeuerwehr Staßfurt

- 250,00 € zur Mitfinanzierung der Frauentagsveranstaltung "100 Jahre Internationaler Frauentag" der Stadt Staßfurt

- 300,00 € Kinderverkehrsschule der Staßfurter Verkehrswacht e.V.

- 150,00 € Kindertagesstätte "Pusteblume" Neundorf für die Abschlussfahrt der Großen

- 100,00 € Jugendfeuerwehr Rathmannsdorf

- 100,00 € Kinderfeuerwehr Atzendorf

- 250,00 € Stiftung Staßfurter Waisenhaus Staßfurter Kindertage 2011

- 300,00 € Kinder- und Jugendtreff Löderburg

Bereits beschlossene - noch nicht übergebene Spenden

- Bungalowprojekt der Stadtjugendpflege Staßfurt (250,00 €)

Vorliegende Anträge

--