Einladung zur Mitgliederversammlung BO DIE LINKE. Staßfurt

Im März 2010 stellten unsere damaligen Parteivorsitzenden Lothar Bisky und Oskar Lafontaine den ersten Entwurf für unser neues Programm der Öffentlichkeit vor. Seitdem hat es innerhalb der Partei eine breite und lebhafte Debatte darüber gegeben. Zwischen dem Bundesparteitag in Erfurt, auf dem die überarbeitete Fassung des Programmes beschlossen werden soll und der Urabstimmung zum Programm möchten wir zur thematischen Mitgliederversammlung der Basisorganisation DIE LINKE. Staßfurt einladen und natürlich für eine rege Teilnahme werben.

Termin: Samstag, 29.10.2011, 10.00 Uhr

Ort: Staßfurt; Aula der Grundschule „Ludwig Uhland“, Kirchplatz 1

Tagesordnung

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Konstituierung der Versammlung • Wahl der Versammlungsleitung • Beschluss der Tagesordnung • Wahl der Mandatsprüfungskommission
3. Zur Programmdebatte in der Partei und zum vorliegenden Programm • Einführung durch Rainer Zühlke und Dr. Lothar Boese • Diskussion
4. Bericht der Mandatsprüfungskommission, Bestätigung des Berichts
5. Wahl der Wahlkommission
6. Nachwahl zum BO-Vorstand
7. Sonstiges; Politische Aktivitäten 2011; Schlusswort

Mitgliederbefargung angelaufen

Weiterhin übersenden wir einen Fragebogen der AG „Mitgliederentwicklung“, der dazu dienen soll, eine effektivere Parteiarbeit zu gestalten. So können nach Auswertung der Fragebögen gezieltere Angebote und auch eine punktuelle Mitarbeit angeboten werden. Wir möchten bitten, den Fragebogen ausgefüllt und die persönlichen Angaben gegebenenfalls korrigiert zur Mitgliederversammlung mitzubringen und bei Nichtteilnahme an die Geschäftsstelle in der Grenzstr. 11 weiterzuleiten.

Mit linken Grüßen Ralf-P. Schmidt BO-Vorsitzender

Staßfurt LINKE kamen zusammen

Wenige Tage nach den Landtagswahlen trafen sich die Mitglieder der Partei DIE LINKE. Staßfurt zu ihrer Mitgliederversammlung. Die erreichten Ergebnisse im Wahlkreis 17 zeigten, dass die Partei und besonders der Direktkandidat Ralf-P. Schmidt mit Themen in den Wahlkampf gegangen war, die breite Kreise der Menschen im Territorium angesprochen haben. Dieses Wählervotum ist Auftrag für die kommende Zeit, sich weiterhin für soziale Gerechtigkeit, für Chancengleichheit und für Teilhabemöglichkeit einzusetzen. Dazu gehören auch die Bemühungen für ein längeres gemeinsames Lernen, der Anspruch auf Ganztagsbetreuung in Kindertagesstätten, die Einführung des Mindestlohnes und gleicher Lohn für gleiche Arbeit von Mann und Frau sowie in Ost und West. In der Diskussion der Parteibasis kam zum Ausdruck, dass die Partei besonders über ihre KommunalpolitikerInnen sich den Problemen und Sorgen der Bürgerinnen und Bürger in der Stadt, mit allen ihren Ortsteilen, widmen und mit ihnen gemeinsam nach Lösungen suchen will. „Dazu wollen wir solche Möglichkeiten anbieten, wie Bürgersprechstunden, Gespräche mit Vereinen und Verbänden“- führt Klaus Magenheimer, Fraktionschef der Staßfurter LINKEN im Stadtrat, aus. Im Verlauf der Mitgliederversammlung wurden 12 Delegierte für die 7. Kreisdelegiertenkonferenz der Salzlandkreis LINKEN, welche am 10. September 2011 stattfindet gewählt. Ziel der Veranstaltung in Aschersleben wird sein, einen neuen Kreisvorstand zu wählen. Auch wurde Sybille Göldner als weitere Frau in den Stadtvorstand der Staßfurter LINKEN gewählt. Die Anwesenden nutzten die Versammlung auch, um die nächsten Aktivitäten vorzubereiten, so der LINKE Politfrühschoppen am 1. Mai am Löderburger See und den Informationsstand der Staßfurter LINKEN zum Altstadtfest.

Klaus Magenheimer / Stellv. BO-VORSITZENDER

Gewählte Delegierte

 

• Klaus Magenheimer
• Franz Meier
• Alexander Behm
• Walter Blauwitz
• Ralf-P. Schmidt
• Siegfried Mahlfeld
• Burkhard Nimmich
• Petra Niehoff
• Angelika Flügel
• Sybille Göldner
• Bianca Görke
• Karin Urban

Staßfurter LINKE ging in Rechenschaftslegung und wählte neuen Vorstand – Schmidt weiter Stadtchef der LINKEN

Auf ihrer Mitgliederversammlung am 25.10.2010 trafen sich 30 Mitglieder und 9 Gäste der Staßfurter LINKEN zu ihrer Mitgliederversammlung. Auf der Tagesordnung stand die Rechenschaftslegung von Vorstand, Stadtratsfraktion und Arbeitsgemeinschaften, die Neuwahl des Stadtvorstandes der Staßfurter LINKEN und die Diskussion der aktuell politischen Aktivitäten – speziell die Vorbereitung der Landtagswahl 2011. In seinem 6seitigen Rechenschaftsbericht ging der alte und neu gewählte Stadtvorsitzende der Staßfurter LINKEN auf die Situation seiner Basisgruppe ein. Schmidt fasste die umfangreichen öffentlichen Aktivitäten von Partei und Fraktion, zu denen er die LINKEN Straßengespräche als Markenzeichen der Staßfurter LINKERN, die monatlich thematisch ausgerichteten Politstammtische, aber auch die traditionellen Mahn- und Gedenkveranstaltungen und Aktivitäten am 1. Mai zusammen. Neu sei, die LINKE ist mehr auf der Straße, zu Stadtfesten u.a. Höhepunkten in der Kommune präsent, und das werde vom Bürger durch umfangreiche Gesprächsbereitschaft honoriert. Kritisch benannte Schmidt die alternde Mitgliedschaft und die weitere Fortführung der Mitgliedergewinnung als logische Herausforderung. Aber auch SympathisantInnen haben in der Partei Platz und ausreichend Betätigungsfelder, wie das Engagement der parteilosen Ratsmitglieder zeigt. Im sich anschließenden Bericht der Fraktion zeigte Stadtratsfraktionsvorsitzender Klaus Magenheimer nicht nur die Aktivitäten der Fraktion zur Wiedergründung des Staßfurter SeniorInnenbeirates und dem erneuten Beschluss eines Kinder- und Jugendentwicklungsplanes auf, sondern konnte analog Schmidt’s Äußerungen, eine enge und konstruktive Zusammenarbeit zwischen Vorstand und Fraktion aufzeigen. Hier schlossen sich berichte der AG Mitgliederbewegung, vorgetragen von Petra Niehoff, der Frauenarbeitsgemeinschaft LISA, vorgetragen von Frau Mühlberg (parteilos), der AG SeniorInnen und der AG Parteiprogramm an. In der sich anschließenden Diskussion, in der Gerhard Wiest mehr Mitmachprojekte der Staßfurter LINKEN einforderte, der Kreisvorsitzende Dr. Lothar Boese die Leistungsstarke BO-Arbeit im Kreisvergleich als Besonderheit unterstrich, Walter Blauwitz insbesondere den Fokus auf den Sieg der LINKEN zu den anstehenden Landtagswahlen mit Direktkandidat Ralf-P. Schmidt legte und sich Dr. Rolf Funda zu Fragen der Regierungsbeteiligung der LINKEN positionierte. Im Ergebnis wurde der Vorstand von der Versammlung entlastet und die 15 Aktiven der Staßfurter LINKEN erhielten als Zeichen ihrer Anerkennung eine ROTE Tasse mit LINKEM Logo. Nun standen die Wahlen zum Stadtvorsitzenden der Staßfurter LINKEN an. Im Ergebnis wurde Ralf-P. Schmidt mit 100 % der Stimmen erneut zum Stadtvorsitzenden gewählt. Er erhielt die ersten Glückwünsche von Versammlungsleiterin Bianca Görke und Fraktionschef Klaus Magenheimer. Schmidt bedankte sich bei seinen Genossen und wertete dieses einmütige Ergebnis als ersten Vorboten der anstehenden Landtagswahl, zu der er das Direktmandat erlangen will. Bei der Wahl der weiteren Vorstandsmitglieder bei einer beschlossenen Vorstandsgröße von 12 Personen wurden Angelika Flügel, Bianca Görke, Klaus Magenheimer, Siegfried Mahlfeld, Petra Niehoff, Alexander Behm, Klaus-Jörg Engel, Burkhard Nimmich und Karin Urban gewählt. Dabei blieben 2 weibliche Vorstandsposten bisher unbesetzt. Die Versammlung endete mit einem Ausblick auf die nächsten Aktivitäten, zu denen klar die Unterstützung aller Aktivitäten, auch der Protest, zur Sicherung des Krankenhausstandortes Staßfurt zählen.

Ralf-P. Schmidt BO-VORSITZENDER

Rechenschaftsbericht des Stadtvorstandes DIE LINKE. Staßfurt Berichtszeitraum 2008 - 2010

Der Stadtvorstand der Basisorganisation DIE LINKE. Staßfurt wurde am 22.10.2008 neu gewählt. Dies nach den neuen Regularien der Partei DIE LINKE, so dass von der beschlossenen 10er Mitgliederstärke des Vorstandes anfänglich 3, nach einer Nachwahl 2 weibliche Plätze im Vorstand entsprechend der Quotierungsregel unbesetzt blieben. Im September 2009 verkleinert sich durch den Verlust unseres Genossen Ernst Kirchmeier der Vorstand auf 7 Mitglieder. Mit der Neu bzw. Nachwahl hatte sich der Vorstand das Ziel gesetzt, neben der Mobilisierung des Mitgliederlebens weitere Neumitglieder für die Partei zu werben. Beides waren keine einfachen und, wie der hier vorgelegte Bericht zeigt, auch nicht vollständig abzurechnende und erfüllbare Aufgaben. Der Stadtvorstand konstituierte sich zügig mit den MitstreiterInnen Ralf-Peter Schmidt (Vorsitzender), Klaus Magenheimer (Stellvertreter), Siegfried Mahlfeld, Alexander Behm, Ernst Kirchmeier, Petra Niehoff, Bianca Görke und späterhin Karin Urban. Er hat sich in monatlichen Vorstandssitzungen aktiv und konstruktiv mit dem politischen Geschehen in der Kommune und in der Partei auseinandergesetzt. So waren feste Tagesordnungspunkte jeder Vorstandssitzung die Punkte

• Protokollkontrolle • Auswertung weiterer Aktivitäten / Ereignisse • DIE LINKE. Kreisverband SLK • DIE LINKE im Kreistag / Stadtrat / Ortschaftsrat • Information zur Zusammenarbeit im Bundestagswahlkreis • Nächste Termine / Basisleben • Mitgliederbewegung / Geburtstage • Sonstiges

Der Vorstand legte intern Funktions- und Arbeitsschwerpunkte fest und erarbeitete unter Einbeziehung der Arbeitsgemeinschaften, Interessengruppen, Untergruppen und Stadtrats- und Ortschaftsratsfraktionen einen jährlichen Termin- und Aktivitätsplan. Zur Öffentlichkeitsarbeit konnte eine gute Zusammenarbeit mit der Regionalpresse entwickelt werden, so dass DIE LINKE auch Medial präsent ist. In den Berichtszeitraum fallen Bundestags-, Europa- und Kommunalwahl. Hier hat DIE LINKE in der Region gut abgeschlossen. Aber auch Parteiprogrammdiskussion, Parteitage, Kommunalpolitik, Basisleben bestimmten die Vorstandsarbeit.

So war und wurde erster Schwerpunkte der Vorstandsarbeit die Vorbereitung der Kommunalwahl 2009. Der Vorstand war hier federführend im Wahlkampf, bei der Erstellung des Wahlprogramms, der KandidatInnenakquise und der Konstituierung der Fraktion tätig. Erstmals ist es gelungen, mit fast allen MandatsträgerInnen nach dem durchaus positiven Wahlerfolg für DIE LINKE in Staßfurt und ihren Ortschaften, einen Vertrag über die Zahlung eines Mandatsträgerbeitrages zu schließen. Parallel waren auch fast alle MandatsträgerInnen für die Mitgestaltung des Solidarfonds der Fraktion, der nicht nur wegen seiner öffentlichkeitswirksamen Arbeit für die LINKE, sondern viele Sozialprojekte wichtige Bedeutung inne hat, zu gewinnen. Die Stadtratsfraktion wird hier parallel Rechenschaft ablegen. So dass aus Vorstandssicht hier vorrangig festzustellen bleibt, dass sich die Kommunikation zwischen Stadtvorstand und Fraktion deutlich qualifiziert hat. Der Stadtvorstand ist zeitnah über die Aktivitäten der Fraktion unterrichtet und kann so entsprechend unserer Regularien auch auf die inhaltliche Debatte Einfluss nehmen. Dies gelingt natürlich auch, da Stadträte und Vorstandsmitglieder (Siegfried Mahlfeld, Klaus Magenheimer und Ralf-P. Schmidt) in Personalunion hier fungieren. DIE LINKE ist nach Einschätzung des Vorstandes eine feste, respektierte und gehörte Größe im kommunalpolitischen Geschehen in Staßfurt. Dies nicht nur über ihren Stadtratsvorsitzenden Dr. Walter Blauwitz, den Fraktionsvorsitzenden Klaus Magenheimer, den Ausschussvorsitzenden Ralf-P. Schmidt, die Ortsbürgermeisterin Elvira Bartsch, sondern über das Engagement Vieler, parteiloser und Mitglieder mit LINKEM Mandat. Unerwähnt soll hier auch nicht der an Dienstjahren älteste Stadtrat Jochen Meyenberg bleiben.

Arbeitsgemeinschaften (AGen) und Untergruppen (UGen)

In unserer Basisorganisation arbeiten zahlreiche Arbeitsgemeinschaften, die da sind:

• AG Senioren
• AG Lisa
• AG Junge LiNKE
• AG Mitgliederentwicklung
• Zeitweise AG Programmdiskussion

Die AGen werden den hier vorliegenden Rechenschaftsbericht durch eigene Statements untersetzen. Unsere Basisorganisation ist nicht nur organisatorisch in UGen strukturiert. Als aktive UG ist hier die UG Rathmannsdorf-Hohenerxleben zu benennen, die sich in monatlichen Treffen aktiv mit parteipolitischen und parlamentarischen Themen nicht nur ihrer Ortschaften auseinandersetzt. Ein LINKER Basistreff Neundorf konnte trotz mehrfacher Bemühungen in Neundorf durch den Vorstand nicht als dauerhafter Quartalstreff unter Eigenregie der GenossInnen und MandatsträgerInnen vor Ort etabliert werden. Dies bedauern wir sehr. Ebenso macht den Vorstand sehr nachdenklich, dass das Parteileben in einer einst LINKEN politisch aktiven Gemeinde Löderburg aktuell analog nicht stattfindet. Wir wissen, dass sich unser Engagement nicht nur auf Aktivitäten im Ortschaftsrat beziehen darf und appellieren an die LöderburgerInnen, hier neue Akzente zu setzen.

Das Basisleben

der sonst sehr aktiven BO Staßfurt war durch viele Aktivitäten gekennzeichnet. Dazu gehörten u.a. Mitgliederversammlungen. Eine erste Mitgliederversammlung am 07.März 2009 fand unter dem Zeichen der Kommunalwahl 2009 statt. Hier wurde das vom Stadtvorstand vorgelegte Wahlprogramm in seinen Eckpunkten beschlossen und die Kandidaten für den Stadtrat und die Ortschaftsratswahlen aufgestellt. Das Wahlprogramm wurde dann von einer besonderen Delegiertenversammlung, bestehend aus Stadtvorstand, „alter“ Stadtratsfraktion und neuen KandidatInnen am 28.03.2009 in Rathmannsdorf abschließend diskutiert und beschlossen. Mit unserem Wahlprogramm „Wir stellen die Weichen für Staßfurt“ konnte DIE LINKE mit parteilosen und Mitgliedern als KandidatInnen auf der offenen Liste einen überlegten und durch Zuspruch bestätigten Wahlaufruf vorlegen.

Arbeitsfrühstück mit Aktiven

Das jährliche Arbeitsfrühstück mit Aktiven aus Vorstand, AGen, UGen und MandatsträgerInnen etablierte sich zu einer Zusammenkunft des Meinungsaustausches und Dialoges für die Staßfurter LINKE. Hier wurde zeitnah informiert, Jahrespläne besprochen und natürlich auch einmal ungezwungen der politische Dialog geführt.

Kinoabend am Vorabend des 1. Mai am 30.04.2010

Unser geplanter Kinoabend mit dem Film „Der rote Elvis“ – Film über Dean Reed mit anschließender Diskussionsmöglichkeit mit Regisseur und Produzent am Vorabend des 1. Mai fand nicht die erwartete Resonanz, wenngleich die Veranstaltung inhaltlich anspruchsvoll gestaltet war. Künftig müssen wir Kosten- und Nutzen-Rechnung klarere analysieren!

Politfrühschoppen am Löderburger See

Unsere jährlich am 1. Mai am Löderburger See stattfindenden Politfrühschoppen sind eine feste Tradition unsere Basisorganisation geworden. 2009 stand dieser unter dem Zeichen der Kommunalwahl in der Diskussion mit unseren KandidatInnen unter Moderation von Ralf-P. Schmidt. 2010 ging DIE LINKE hier in Dialog mit der Gewerkschaft. Unser Gesprächspartner war Jörg Lauenroth-Mago (verdi).

Beteiligung an Stadtfesten

Der Stadtvorstand hatte es sich zur Aufgabe gemacht, mehr in der Mitte der Kommune aktiv zu werden. Hier ist unsere Beteiligung mit Informations- und Aktionsständen wie beim Altstadtfest, Salzlandfest und Tag der Regionen zu benennen. Dies tun wir nun unabhängig davon, ob gerade Wahlen anstehen oder nicht. Genau hier, so unsere Feststellung, kann DIE LINKE Gesicht zeigen, viele BürgerInnengespräche führen, Kritik und Impulse für die weitere Arbeit einholen. Lobenswert ist hier zu erwähnen, dass insbesondere unsere parteilosen MandatsträgerInnen zur unkomplizierten Standbetreuung bereit waren und sind.

Organisation von kommunalpolitischen Schulungen für MandatsträgerInnen

Auch die Organisation von Schulungsangeboten für MandatsträgerInnen war verstandene Aufgabe des Vorstandes. So fand u.a. am 16.05.2009, gleich nach der Kommunalwahl, zum Thema des Wirkens in Parlamenten eine erste Schulung statt. Am 14.10.2010 unsere letzte Schulung zum Thema Finanzierung der Kommunen mit Gerald Grünert. Auch wenn wir uns mehr Beteiligung gewünscht hätten, und hier sicher klar zu sagen ist, dass auch der LINKE Mandatsträger sich der weiteren Qualifizierung seiner Arbeit stellen muss, wollen wir unser Engagement hier fortsetzen.

Bundestagswahl 2009

Nicht nur die Wahlkampfzeit, sondern auch mit dem Sieg des Direktmandates durch Jan Korte ist das Thema Bundestag stets ein Thema der aktuellen Vorstandsarbeit. Dazu gehören u.a. die Vorbereitung der Wahlkreistage mit Jan Korte, die vornehmlich von Klaus Magenheimer organisiert wurden. Aber auch als neue Tradition das gemeinsame Grillen von Jan mit LINKEN MandatsträgerInnen der Region. Jan Korte eröffnete in Staßfurt einen Wahlkreisstützpunkt. Damit ist Bundestagspolitik in Staßfurt ganz nah präsent.

Kinder- und Jugend-Kommunaltour

Die jährliche Kinder- und Jugend-Kommunaltour, die unter Einbeziehung der Landtagsabgeordneten Eva von Angern ein Arbeitsfrühstück mit JugendarbeiterInnen, das Fachgespräch zu aktuellen Themen der Kinder- und Jugendarbeit und auch stets Jugenddiskussionsrunden zum Inhalt hat, ist hier ebenfalls als Staßfurt Tradition zu benennen.

Engagement für das Staßfurter Krankenhaus

Den Auftakt für unser LINKES Engagement zur Sicherung des Staßfurter Krankenhausstandortes bildet bereits im April 2009 der Protest von Klaus Magenheimer gegen die Schließung einer Inneren Station von 4. Heute arbeitet die Staßfurter LINKE aktiv und konstruktiv in der AG Konzept Staßfurter Krankenhaus beim Oberbürgermeister der Stadt Staßfurt überparteilich im Interesse unserer Region mit. Konkret sind dies Dr. Walter Blauwitz, Brigitte Köplin und Ralf-P. Schmidt. Wir wissen aus unserer parlamentarischen und außerparlamentarischen Arbeit, dass jetzt nur noch Druck und Protest von der Straße aus Helfen kann, die Entscheidungsträger zur Umkehr ihrer Abwicklungsschritte für den Staßfurt Standort zu bewegen. Aber auch die innerparteiliche Diskussion mit unseren Mandatsträgern müssen wir dazu weiter führen! Wir rufen alle demokratischen Kräfte auf, sich weiterhin solidarisch und aktiv in die Staßfurter Rettungsbemühungen einzuschalten!

Beschluss Mitgliederoffensiv im August 2009

Im August 2009 beschloss der Vorstand eine Mitgliedergewinnungsoffensive zu starten. Diese richtete sich u.a. an die parteilosen MandatsträgerInnen, aber auch andere SympathisantInnen unserer Partei. Das Ergebnis kann allerdings nicht zufriedenstellen, wie der Bericht der AG Mitgliederentwicklung zeigt.

Burkhard Nimmich Motor und Ideengeber zu den Themen Ökologie, Gentechnik, Wirtschaftskreisläufe

Burkhard ist nicht nur Mitglied unserer Partei geworden, sondern hat auch mit eigenen Anregungen und Veranstaltungen, so u.a. mit einer Diskussionsrunde zur Agrogentechnik im August 2009 uns bewegt. Der Vorstand nimmt mit Bedauer die Kritik an dem geringen Mitwirken der LINKEN Basis an Veranstaltungen dieser Art war zur Kenntnis.

Weltfriedenstag

Unsere Mahn- und Gedenkveranstaltung anlässlich des Weltfriedenstages am 1. September einen jeden Jahres ist nicht nur Tradition, sondern auch Ort der kommunalen Diskussion. Die TeilnemerInnenzahl steigt jährlich. Die „Begleitung“ der Veranstaltung durch den selbsternannten Stadthistoriker Hartmut Wiest endet nicht. All dies zeigt uns, DIE LINKE ist in der Mitte der Kommune Gesprächsthema. Wir sind dabei! Fest steht auch: DIE LINKE positioniert sich auch in Staßfurt klar gegen Faschismus und Krieg!

DIE LINKE auf der Straße – LINKE Straßengespräche

DIE LINKEN Straßengespräche sind unser Markenzeichen. Egal ob bei der Tour der Fraktion durch die Ortschaften, oder aber unsere Infostände auf dem Benneckschen Hof. Wir sind bereit, mit den BürgerInnen ins Gespräch zu kommen. Dies wird uns honoriert – hoffentlich auch zu den Wahlen! Die Staßfurter haben sich nicht nur gewöhnt, sondern nehmen unser Dialogangebot, zu den Themen Hartz IV, Rente, Gesundheit, Krieg, kommunalpolitischen Themen auch an und fragen nicht mehr – „Sind schon wieder Wahlen?“

ASG – Aktionsbündnis für Soziale Gerechtigkeit

Das ASG ist unser Partner und realisiert wöchentlich Sprechstunden für Hartz IV-Betroffene in unserem Fraktionsbüro. Hier zeigt sich, dass LINKE und außerparlamentarische Bewegung eng zusammenarbeiten können. Für uns steht deshalb weiterhin fest: Hartz IV ist unsozial – Hartz IV muss weg!

Mahn.- und Gedenkveranstaltungen im Januar anlässlich der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz

Auch diese ist auf Initiative der LINKEN zu einer Traditionsveranstaltung der Mahnung und Erinnerung für Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft geworden. In 2009 waren mit Gustav-Adolf „Täve“ Schur und in 2010 mit Jochen Tschiche, der uns anschließend als Freiheitsrechtler, Politiker und Literat noch in der Staßfurter Bibliothek als Gesprächspartner zur Verfügung stand, Zeitzeugen als Sinngeber der Debatte zur Verfügung gestellt. Dies ist dem besonderen Engagement von Bianca Görke zu verdanken.

DIE Staßfurter LINKE im Kreisverband aktiv

Staßfurter GenossInnen besuchen nicht nur sehr diszipliniert, sondern auch engagiert Veranstaltungen der Kreispartei. So wurden auf der 4. Kreisdelegiertenversammlung am 5.09.2009 mit den Kreisvorstandswahlen Klaus Magenheimer, Bianca Görke und Franz Meier in den Kreisvorstand DIE LINKE. SLK gewählt. Auf der 5. Kreisdelegiertenversammlung in Schönebeck im März 2010 wurden Bianca Görke als Ersatz-Bundesparteitagsdelegierte und Ralf-P. Schmidt zum Landesausschussmitglied gewählt. Auf der Vertreterversammlung am 11.09.2010 in Staßfurt, konnte DIE LINKE. Staßfurt mit dem Grußworte von Oberbürgermeister Rene Zok ihre kommunalpolitische Bedeutung gewürdigt wissen. Aber auch Kritisches in Richtung Kreisvorstand erlaubten wir uns, so zur Arbeit des Vorstandes, zum Thema Finanzen und zur LINKEN Zeitung. In einem Gespräch mit dem Kreisvorsitzenden am 05.11.2009 „Zukunft für DIE LINKE“ konnten hier erste Ansätze diskutiert werden. Doch auch der neue Vorstand wird hier noch weitere Klärungsarbeit, u.a. zum Mitgliederprogramm, zur parteiinternen Kommunikation und zur Finanzarbeit leisten müssen. Vertreter der Staßfurter LINKEN sind weiterhin im Kreistag, bei Landesparteitagen, Regionalkonferenzen usw. aktiv. DIE LINKE. Staßfurt hat eine umfangreiche Umlandfunktion für die Parteiarbeit im Altkreis Staßfurt zu leisten, die vorrangig von Franz Meier und Klaus Magenheimer weggetragen wird.

Mitarbeit im Stadtseniorenbeirat

DIE LINKE Stadtratsfraktion war nicht nur aktiv bei der Schaffung des Stadtseniorenbeirates, sondern mit der Benennung von 2 Vertreterinnen (Brigitte Köplin und Christel Kretschmer) für das Gremium ist DIE LINKE jetzt auch seniorenpolitisch ständig präsent.

Frauentagsnachmittag 2010

Frauentagsfeiern sind eine LINKE Tradition. Und uns geht es hier nicht nur ums Feier, sondern auch um die Fortführung der gesellschaftlichen Debatte der Geschlechtergerechtigkeit. Jedoch mit unserem Frauentagsnachmittag mit dem Künstler Enrico Scheffler im Mehrgenerationenhaus der Volkssolidarität gelang uns im März 2010 eine qualitative Veranstaltung, die Nachahmung fordert.

Fahrradfahrt für die ganze Familie anlässlich des internationalen Kindertages am 29.05.2010

Auch dies, eine neue, gut vorbereitete Idee des Stadtvorstandes. Doch leider folgten uns die Mitglieder mit ihren Familien, Enkeln, Kindern nicht. Auch hier ist künftig nach Wegen zu suchen. Für den Vorstand blieb die Frage: „Wie ist die Basis mobilisierbar?“ offen!

DER LINKE Politstammtisch - unser monatliches Diskussionsangebot

Zugegeben, ein solcher Stammtisch lebt von seinen Machern. Doch egal ob in kleiner oder prominent besetzter Runde, hier fand der politische Dialog statt. Und wir blieben nicht nur unter uns, hatten auch Gäste außerhalb der Partei. Themenschwerpunkte waren:

• Mai 2009 – LINKES Straßengrillen mit Kandidaten zur Kommunalwahl
• Juli 2009 – DIE LINKE nach dem Bundesparteitag und vor der Bundestagswahl – unser Gast: Dr. Lothar Boese (Kreisvorsitzender)
• September 2009 - DIE LINKE nach der Bundestagswahl – mit Wahlsieger und Direktkandidat Jan Korte
• November 2009 - Diskussion mit Frank Thiel (MdL) zum Thema „Leitlinien für eine LINKE Energie- und Klimaschutzpolitik für Sachsen-Anhalt – unsere Alternative zum Braunkohletageabbau in der Egelner Mulde“
• Januar 2010 Diskussion mit Birke Bull (MdL) zum Thema „DIE LINKE macht Programm – DIE LINKE zwischen Programm und Politik“
• Mai 2010 Zur Arbeit der Gewerkschaften – unser Gast: Karl-Heinz Ockert / IG Metall
• August 2010 – DIE LINKE hat keine Sommerpause mit Ralf-P. Schmidt - Landtagskandidat

Geschäftsstelle

In Staßfurt gibt es unser LINKES Fraktionsbüro – finanziert durch Kreistags- und Stadtratsfraktion, mittlerweile auch Bürgerbüro des Bundestagsabgeordneten Jan Korte. Hier laufen unsere LINKEN Aktivitäten zusammen. Hier sollten wir künftig noch engagierter Ehrenamtliche zum Mittun anbinden, um alle Ressourcen unserer Aktivitäten auch effektiv zu bündeln.

Jährliche Luxemburg-Liebknecht Ehrung in Berlin

Hier sei das Engagement von Siegfried Mahlfeld und Alexander Behm erwähnt, die nun schon wiederholt mit und für Jugendliche der Region diesen politischen Ausflug nach Berlin organisieren und damit eine Tradition der Arbeiterbewegung pflegen.

Gemeinsame Mitgliederversammlung DIE LINKE. Staßfurt, DIE LINKE. Egelner Mulde, DIE LINKE. Hecklingen

Am 16.06.2010 kamen die GenossInnen der Region des Altkreises Staßfurt zur Nominierung des Direktkandidaten zusammen. Ralf-P. Schmidt ist nun unser Direktkandidat zur Landtagswahl 2011. Doch er braucht für unseren nächsten LINKE Wahlerfolg, den Sieg des Direktmandates, unsere Unterstützung, im Wahlkampfteam, bei der Spendensammlung zur Finanzierung des Wahlkampfes und im Gespräch zur Mobilisierung von WählerInnen. Auf der Versammlung verabschiedeten die Mitglieder eine Resolution für den Erhalt des Staßfurter Krankenhaus. Dies hat bis heute Aktualität!

DIE LINKE. Staßfurt – wo geht es hin?

Trotz äußerst engagiert und vielseitig vorliegendem Rechenschaftsbericht ergeben sich für die Staßfurter LINKE folgende Aufgaben für die Zukunft:

1. Mobilisierung und Gewinnung von Neumitgliedern
2. Parallele Einbeziehung von SympathisatInnen in das LINKE politische Programm
3. Neuaufstellung der Partei in Richtung Verbindlichkeit und Mitwirkung
4. Personalpolitik für anstehende Aufgaben bei einer immer älterwerdenden Mitgliedschaft
5. Fortsetzung begonnener Tradition bei zeitgleicher modernder fortschreitender Entwicklung, sowohl medial, wie methodisch
6. Entwicklung von Konzepten der politischen Bildung, die auch Spaß macht
7. Kontakt- und Partnerschaftsaufbau zu den LINKEN in unserer Partnerstadt Lehrte

Ralf-P. Schmidt

 

Bericht der AG „Mitgliederentwicklung“ der Region Staßfurt

Liebe Genossinnen und Genossen, sehr geehrte Gäste! Die Arbeitsgruppe „Mitgliederentwicklung“ der Region Staßfurt hat ihre Arbeit kontinuierlich fortgeführt. Sie tagt regelmäßig nach einem am Jahresanfang beschlossenen Arbeitsplan viermal jährlich. Zur Arbeitsgruppe gehören 4 Mitglieder. Das sind; Brigitte Köplin, Siegried Mahlfeld, Dr. Gerhard Maßel und Petra Niehoff. Seit der letzten Berichterstattung zur Mitgliederversammlung am 22.10.2008 sind Ingrid Schmerwitz und Ingeborg Schneider aus persönlichen Gründen aus der AG ausgeschieden. Es ist uns bisher leider nicht gelungen, andere Mitglieder zur Mitarbeit in unserer AG zu bewegen. Ich möchte mich an dieser Stelle für die fleißige Arbeit der Mitglieder der Arbeitsgruppe bedanken, Im Mittelpunkt unserer Arbeit standen fortführend folgende Schwerpunkte:

• Mitgliedergewinnung und dauerhafte Integration neuer Mitglieder
• Aktive Unterstützung bei der Organisierung eines interessanten politischen Mitgliederlebens
• Erfassung und Weiterleitung von Veränderungen in der Mitgliederstruktur der Region, d. h. Neueintritte, Ummeldungen inner- und außerhalb der Region, Austritte und Sterbefälle
• darauf aufbauend erfolgt:
• die Erarbeitung von Analysen der Mitgliederstruktur
• das Schreiben der Geburtstags- und Jubiläumskarten in der Region sowie das Übermitteln der Geburtstags- und Jubiläumstermine an die linke Zeitung unseres Kreisverbandes

Verstärkt haben wir unsere Anstrengungen bei der Arbeit mit den Sympathisanten. Hier haben wir es geschafft, die Erfassung in der Region Staßfurt zu forcieren und eine aussagekräftige Übersicht zu erstellen. Das ist Voraussetzung dafür, dass wir die Sympathisanten zunehmend in unsere politische Arbeit einbeziehen können. Seit diesem Jahr bekommen sie von uns auch Geburtstagskarten übermittelt. Das soll ein Beitrag dazu sein, dass wir Niemanden, der sich für uns und unsere Politik interessiert, verlieren. Zur Mitgliederentwicklung in der BO Staßfurt möchte ich nun einige Ausführungen machen: