Der Stadtvortand der Staßfurter LINKEN zeigte sich in seiner letzten Beratung mit der Arbeit der Stadtratsfraktion DE LINKE / offene Liste äußerst zufrieden. Aktuell haben DIE LINKEN 6 eigene Anträge in der Ratsdiskussion. Dies zeigt, die LINKE hat konzeptionelle Vorschläge, bringt diese auf Papier und damit in die öffentliche Debatte.

Konkret sind dies nachfolgende Themen:

1. Sicherung bzw. Wiedereröffnung eines Jugendclubs in Staßfurt Leopoldshall
2. Das Sitzbankkonzept für Staßfurt auf Anregung des StadtseniorInnenbeirates
3. Die Erarbeitung einer Stadtordnung zur Weitergabe an die Einwohner der Stadt
4. Die Neugestaltung des Staßfurter Passes zu einem Sozial- und Familienpass für Staßfurt
5. Die Sicherung der Finanzierung des Salzlandtheaters für einen Zeitraum von 5 Jahren
6. Die Erarbeitung einer Petitionsrichtlinie, die den Umgang mit Einwohneranfragen, Bürgerbeschwerden und Petitionen in der Stadt regeln soll

Ralf-P. Schmidt, Vorsitzender der Staßfurter LINKEN und selbst Stadtrat, zeigte sich darüber äußerst zufrieden. Seiner Fraktion sei es gelungen die Probleme und Themen der Stadt aufzugreifen und in die Debatte einzubringen. Schmidt weiter: „Nun bleibt abzuwarten, ob sich im Rat dazu eine fachlich fundierte Mehrheit findet, nicht weiterhin Geschäftsordnungsgebaren denn weiteren Beratungsweg verhindern bzw. verlängern.“ Für die Demokratie ist es ein gutes Zeichen , wenn die Fraktionen eigene Anträge einbringen und nicht nur auf Vorlagen aus dem Rathaus warten. Nur so kann Politik gestaltbar und erlebbar werden, sind sich DIE LINKEN einig.

Ralf-P. Schmidt / DIE LINKE. Staßfurt / DER VORSITZENDE

Staßfurter LINKE verzichtet aus aktuellem Anlass auf eigene traditionelle Mahn- und Gedenkveranstaltung in Staßfurt und forderte alle DemokratInnen auch aus Staßfurt auf, für Demokratie und Weltoffenheit in Aschersleben Gesicht zu zeigen

DIE LINKE. Staßfurt verzichtet in diesem Jahr erstmals auf einen eigenen Aufruf zur Teilnahme an einer traditionellen Staßfurter Mahn- und Gedenkveranstaltung gegen Faschismus und Krieg und ruft eindringlich zur Unterstützung der antifaschistischen Aktionen am 28. Januar ab 10:00 Uhr in Aschersleben auf. Hier will ein überparteiliches breites Bündnis von Gewerkschaften, Parteien, Verbänden und engagierten Bürgern, einem Marsch von sogenannten freien Nationalen durch die Stadt - Weltoffenheit und Klugheit entgegensetzen. Schon deshalb können wir hier in Staßfurt nicht so tun als ob uns die Ereignisse in Aschersleben nichts angehen.

Gemeinsam wollen wir mit Gewerkschaften, Parteien, Vereinen, Verbänden, BürgerInnen zeigen, dass Aschersleben, der Salzlandkreis, unser Land keinen Platz für Nazis bietet.

StaßfurterInnen und Staßfurter, folgt dem Aufruf des Ascherslebener Bündnisses zum Schutz von Demokratie und Weltoffenheit! Wir sind dabei! DIE LINKE. Staßfurt

Sehr geehrte Damen und Herren, hier lesen Sie die am 14.01.2012 beschlossene Stellungnahme der Staßfurter LINKEN zur Klinikproblematik. Auf dem am Jahresanfang traditionell stattfindenden Arbeitsfühstück der AKTIVEN der Staßfurter LINKEN, an dem VertreterInnen aus Parteibasis, Parlament- und Ratsarbeit teilnehmen, wurden der Jahresarbeisplan der Staßfurter LINKEN mit über 80 Terminen in 2012, die Themen Mitgliedergewinnung und Mitgliedermobilisierung, die Erweiterung der Sprechzeiten des Staßfurter Fraktionsbüros für die BürgerInnen unserer Region und natürlich die Klinikproblematik thematisiert. Im Ergebnis faßten die Anwesenden den im Anhang dargestellten Beschluss einer Stellungnahme, die konkrete Forderungen in Richtung Landrat formuliert.

Ralf-P. Schmidt Vorsitzender DIE LINKE. Staßfurt

Standpunkt der Staßfurter LINKEN zur Klinikproblematik – beschlossen beim traditionellen Arbeitsfrühstück der AKTIVEN der Staßfurter LINKEN am 14.01.2012

Wer verkauft eigentlich die Kliniken der Holding?

Welcher Bürger kann schon erahnen, welche Kräfte den Landrat Gerstner dazu treiben, den Klinikverkauf absichtlich so zu verzögern, dass dadurch dem Landkreis ein bisher noch unübersehbarer Schaden entsteht?

Dreimal hat sich eine Mehrheit des Kreistages dafür entschieden, die Kliniken an den Anbieter AMEOS zu verkaufen. Dies mit der Erkenntnis, dass AMEOS bei Betrachtung von Kaufpreis, Investitionen und Umsetzung der Privatisierungsziele nachweislich das bessere Angebot vorgelegt hat. Es kann davon ausgegangen werden, dass sich die Mitglieder des Kreistages, die diesen Entschluss befürwortet haben, sich sehr gründlich mit den Angeboten der zuletzt übrig gebliebenen Interessenten HELIOS und AMEOS beschäftigt haben und die Vor- und Nachteile der zwei verschiedenen Angebote abgewogen haben.

Es ist unerhört und in der Geschichte der Kreistagsentscheidungen bisher einmalig, dass die mit Sachverstand, Interesse am leistungsfähigen Fortbestand der Gesundheitsfürsorge und schließlich mit demokratischer Mehrheit gefassten Beschlüsse des Parlaments vom Landrat weggewischt wurden. So wird dem Landkreis immenser finanzieller Schaden zugefügt, der sich sicher in vielfacher Millionenhöhe aufbauen wird. Hinzu kommen Unsicherheit der Krankenhausbeschäftigten, Angst vieler Bürgerinnen und Bürger um ihre zukünftige Krankenhausversorgung und auch allgemeiner Prestigeverlust einzelner Standorte. Enttäuschend ist vor allem auch die Sachkunde der Berater, die den Landrat in dieser Sache umgeben. Das Transaktionsbüro war nicht in der Lage, dem Kreistag umfassend und verständlich zu erläutern, warum der Bieter HELIOS das bessere Angebot haben soll, obwohl in diesem Fall durch kartellrechtliche Bedenken die beiden Standorte Ascherleben und Staßfurt nicht mit erworben werden können. Auch wurden die zusammengefassten Transaktionssummen beider Bieter nicht verglichen. Schließlich konnten die anwesenden Vertreter des Transaktionsbüros die Frage unserer Fraktion, wie ein evtl. notwendiges Notifizierungsverfahren ablaufen würde, nicht beantworten, weil sie keine Erfahrungen hätten.

Die Erfahrungsergebnisse von Kreistagsmitgliedern nach ihren Gesprächen mit Europaabgeordneten und Sachverständigen, die bereits Klinkverkäufe begleitet haben, wischte der Landrat genauso vom Tisch, wie die drei eindeutigen Abstimungsergebnisse des Kreistages. Auch die Stellungnahme des Landesverwaltungsamtes, das die Richtigkeit der Beschlüsse des Kreistages bestätigte und eine Notifizierung nicht forderte, nahm er nicht für voll. Hingegen bestellte er ohne Auftrag des Kreistages ein weiteres Gutachten zur Thematik, das erneut die Frage aufwirft:

Wer bezahlt es?

Das neue Gutachten, wen wundert es noch, entspricht dem Willen seines Auftraggebers und bringt zum Ausdruck, doch besser ein Notifizierungsverfahren zu bemühen. Wie dilettantisch der Landrat nun herangegangen ist, bringt die Recherche der Volksstimme vom 11.01.11 zum Ausdruck, wo festgestellt wird, das sowohl Landrat, als auch seine Beraterin Frau von dem Busche der Meinung sind, dass es egal wäre, ob in dem Antragschreiben an das Landeswirtschaftsministerium um die Einleitung eines Notifizierungsverfahrens oder um die Prüfung eines möglichen Notifizierungsverfahrens gebeten wird. Die werden sich schon zurechtfinden, meint Frau von dem Busche. Da verwundert schon, dass Landrat Gerstner im Dezemberkreistag noch verkündete, dass er zur Einleitung der Notifizierung einen Kreistagsbeschluss benötige, den es jedoch bis heute nicht gibt!

Nach dem jetzigen Stand der Dinge, nach dem alle befassten „oberen“ Stellen vom Kreistag über das Landesverwaltungsamt bis zur Europäischen Union keine dringende Notwendigkeit einer Notifizierung sehen, muss sich der Landrat wirklich fragen lassen, warum er die Krankenhauslandschaft seines Kreises in eine weiterhin drohende Notlage führen will?

An dieser Stelle kann man schon nicht mehr gespannt sein, wie die Lösung wohl aussehen wird. Ein großer Schaden ist bereits jetzt entstanden, der ständig weiter wächst. Der Landrat möchte angeblich Schaden vom Kreis abwenden - wie will er das nur machen, ohne sich Verursacher zu nennen?

Wir fordern in Würdigung aller uns vorliegenden Erkenntnisse den Landrat wiederholt auf, den 3-fach durch den Kreistag beschlossenen Verkauf der Kliniken an den Bewerber AMEOS umzusetzen, um somit noch im 1. Quartal 2012 einen ordnungsgemäßen Klinikbetrieb in Aschersleben, Staßfurt, Bernburg und Schönebeck durch AMEOS zu sichern.

Wir fordern eine transparente und lückenlose Aufklärung aller im Zusammenhang mit dem Klinikbetrieb und Klinikverkauf zu verantwortenden Fehler, Demokratieverletzungen und Steuergeldverschwendungen.

Standpunkt zur Beendigung des Klinikstreits

Seit Bekanntwerden der Absichten des SPD-Landrates und des Aufsichtsrates der Krankenhausholding, den Krankenhausstandort Staßfurt zu schließen, waren die Mitglieder der Partei DIE LINKE. bei den vielfältigen Protesten und Aktionen immer aktiv unter den besorgten Bürgerinnen und Bürgern der Region. Protestdemonstrationen, Mahnwachen und Unterschriftensammlungen fanden unter unserer besonderen aktiven Mitwirkung statt. In der Arbeitsgruppe des Oberbürgermeisters, die auf Forderung unserer Stadtratsfraktion DIE LINKE/offene Liste im Stadtrat der Stadt Staßfurt gebildet wurde, haben Mitglieder unserer Partei, zur Suche nach Lösungen beigetragen. Auch die Ignoranz des Landrates gegenüber all diesen Bemühungen, hielt uns nicht von aktivem Handeln ab. Als ein Verkauf weiterhin favorisiert wurde, waren wir nicht für eine Privatisierung, sondern wollten den Weiterbetrieb unter kommunaler Verantwortung. Obwohl wir mit dieser Position keine Mehrheiten im Kreistag fanden, verweigerten wir uns nicht dem eingeleiteten Verfahren einer Privatisierung.

Entscheidend für eine Zustimmung sind für uns die Wiedereröffnung des Krankenhausstandortes Staßfurt, eine Arbeitsplatzsicherung und ein zukunftsfähiges medizinisches Konzept der Anbieter.

Wir verurteilen aufs schärfste die einseitige Festlegung des Landrates auf das Angebot mit dem höchsten Kaufpreis, obwohl dieser Anbieter seine Bemühungen um die Standorte Aschersleben und Staßfurt völlig in Frage stellt. Wir unterstützen die Haltung der Mitglieder unserer Partei im Kreistag, die sich für den dauerhaften Erhalt des Klinikstandortes Staßfurt namentlich bekannt haben. Es ist für uns unverständlich, dass sich der Landrat, trotz überzeugenden Votums des Kreistages für einen Anbieter einsetzt, der für die medizinische Versorgung in unserem Landkreis keine Garantien in Aussicht stellt. In der Handlungsweise des Landrates sehen wir ein offensichtliches Werben für die Zweiteilung der Salzlandkliniken, was den vom Kreistag beschlossenen Transaktionszielen eindeutig widerspricht. Einseitig werden die Transaktionssummen zu Gunsten von Helios gewertet, obwohl grundsätzliche Unterschiede in der Größenordnung zu Gunsten von AMEOS bestehen. Wir betrachten, die durch seinen Widerspruch eintretende Verzögerung als weitere Belastung für den Haushalt des Kreises und die zunehmende Verunsicherung aller Beschäftigten in diesen Einrichtungen.

Wir fordern die Mitglieder des Kreistages auf, an ihrem Abstimmungsverhalten auch auf der Sondersitzung des Kreisstages festzuhalten und den Widerspruch des Landrates abzulehnen.

Wir fordern den Landrat auf, das Votum des Kreistages zu akzeptieren und auf weiteren Widerspruch zu verzichten

Am 29.10.2011 einstimmig auf der Mitgliederversammlung in Staßfurt beschlossen

LINKE der Region kamen in Staßfurt zusammen – Parteiprogramm und Klinikstreit bestimmten die Diskussion

Am Sonnabendvormittag des 29.10. 2011 kamen die LINKEN der Region aus Staßfurt, Hecklingen und der Egelner Mulde zur Mitgliederversammlung zusammen. Auch SympathisantInnen und parteilose MandatsträgerInnen konnte der Stadtvorsitzende der Staßfurter LINKEN, Ralf-P. Schmidt, in der Aula der Uhlandgrundschule begrüßen. Nachdem auf dem Erfurter Parteitag das Parteiprogramm beschlossen wurde, steht die LINKE nun vor der Urabstimmung ihrer Mitglieder zum Programm. Diese wurde durch den Parteitagsdelegierten und Kreisvorsitzenden der SalzlandLINKEN inhaltlich vorbereitet. Dr. Lothar Boese ging auf die Schwerpunkte der Diskussion und das Kompromissfinden zum Parteiprogramm ein, das schließlich von 97 % aller Parteitagsdelegierten seine Zustimmung erhielt. So wurden die Eigentumsfrage aus Sicht der LINKEN, die Positionierung zu Israel, das Thema Arbeit, Mindestlohn und öffentlich geförderter Beschäftigungssektor, aber auch die weiterhin klare Botschaft der LINKEN „Weg mit Hartz IV“ und „Nein zum Krieg!“ inhaltlich beleuchtet. Auch die Positionierung zur Regierungsbeteiligung bei klarer politischer Veränderung, die Drogenpolitik und die Friedens-, Abrüstungs- und Entmilitarisierungspolitik der LINKEN konnte der aufmerksame Zuhörer hier gut in ein LINKES Konzept, eine Vision einordnen. Regionalgeschäftsführer Rainer Zühlke ging insbesondere auf die Pateitagsreden von Gregor Gysi, Oskar Lafontain, Gesine Lötzsch und Klaus Ernst ein. Klar wurde schnell, das Parteiprogramm ist eine Vision des demokratischen Sozialismus, die nicht in den nächsten 14 Tagen umsetzbar ist. DIE LINKEN wollen diesen Sozialismus auf demokratische Weise erreichen und wissen, dass dies noch ein Stück Inhalts- und Argumentationsarbeit bedarf, fügte Ralf-P. Schmidt in der Diskussion an.

Die LINKEN nutzen ihre Zusammenkunft aber auch, um aktiven Weggefährten DANK zu sagen. Ein Dankeschön richtete sich an Brigitte Köplin, Dr. Gerhard Maßel, Gerhard Seltitz und den jüngst wegen Umzugs aus der Stadtratsfraktion ausgeschiedenen parteilosen Uwe Ammer für ihr Engagement in der Vergangenheit.

Parallel zur Mitgliederversammlung brachte eine spontane Spendensammlung der Anwesenden für die weitere Parteiarbeit und Mitgliedergewinnung 140,00 € zusammen.

Wichtiger Diskussionspunkt war eine gemeinsame Erklärung zum Klinikstreit im Salzlandkreis, die von Klaus Magenheimer, stellv. Kreisvorsitzender der SalzlandLINKEN vorgelegt wurde. Diese wurde enstimmig beschlossen und fordert Landrat Gerstner auf, den Klinikstreit zu beenden und die Kinkstandort gleichberechtigt zu veräußern und damit zu sichern.

Auch die nächsten Aktivitäten, wie der Politstammtisch am 02.11.2011; 17:00 Uhr im Theatercafe oder die Veranstaltung mit Täve Schur am 09.11.2011 in Staßfurt fanden ihre inhaltliche Vorbereitung.

Ralf-P. Schmidt /DIE LINKE. Staßfurt – 29.10.2011

Staßfurt LINKE kamen zusammen

Wenige Tage nach den Landtagswahlen trafen sich die Mitglieder der Partei DIE LINKE. Staßfurt zu ihrer Mitgliederversammlung. Die erreichten Ergebnisse im Wahlkreis 17 zeigten, dass die Partei und besonders der Direktkandidat Ralf-P. Schmidt mit Themen in den Wahlkampf gegangen war, die breite Kreise der Menschen im Territorium angesprochen haben. Dieses Wählervotum ist Auftrag für die kommende Zeit, sich weiterhin für soziale Gerechtigkeit, für Chancengleichheit und für Teilhabemöglichkeit einzusetzen. Dazu gehören auch die Bemühungen für ein längeres gemeinsames Lernen, der Anspruch auf Ganztagsbetreuung in Kindertagesstätten, die Einführung des Mindestlohnes und gleicher Lohn für gleiche Arbeit von Mann und Frau sowie in Ost und West. In der Diskussion der Parteibasis kam zum Ausdruck, dass die Partei besonders über ihre KommunalpolitikerInnen sich den Problemen und Sorgen der Bürgerinnen und Bürger in der Stadt, mit allen ihren Ortsteilen, widmen und mit ihnen gemeinsam nach Lösungen suchen will. „Dazu wollen wir solche Möglichkeiten anbieten, wie Bürgersprechstunden, Gespräche mit Vereinen und Verbänden“- führt Klaus Magenheimer, Fraktionschef der Staßfurter LINKEN im Stadtrat, aus. Im Verlauf der Mitgliederversammlung wurden 12 Delegierte für die 7. Kreisdelegiertenkonferenz der Salzlandkreis LINKEN, welche am 10. September 2011 stattfindet gewählt. Ziel der Veranstaltung in Aschersleben wird sein, einen neuen Kreisvorstand zu wählen. Auch wurde Sybille Göldner als weitere Frau in den Stadtvorstand der Staßfurter LINKEN gewählt. Die Anwesenden nutzten die Versammlung auch, um die nächsten Aktivitäten vorzubereiten, so der LINKE Politfrühschoppen am 1. Mai am Löderburger See und den Informationsstand der Staßfurter LINKEN zum Altstadtfest.

Klaus Magenheimer /  Stellv. BO-VORSITZENDER

Gewählte Delegierte:

• Klaus Magenheimer
• Franz Meier
• Alexander Behm
• Walter Blauwitz
• Ralf-P. Schmidt
• Siegfried Mahlfeld
• Burkhard Nimmich
• Petra Niehoff
• Angelika Flügel
• Sybille Göldner
• Bianca Görke
• Karin Urban

PRESSEMITTEILUNNG 26.02.2011

Staßfurter LINKE fassten zahlreiche Beschlüsse

Der Stadtvorstand der Staßfurter LINKEN fasste auf seiner Vorstandssitzung zahlreiche Beschlüsse für die weitere Arbeit. So behandelte ein Tagesordnungspunkt die Arbeitsweise und Aufgabenverteilung im Vorstand. Der Funktionsplan verrät, dass sich die LINKEN nicht nur der Diskussion der Politik verpflichtet fühlen. Auch einen Beauftragten für Städtepartnerschaft, Verantwortliche für Familienangebote und außerparlamentarische Aktionen finden sich auf dem Beschlusspapier. Auch bestätigte der Vorstand den seit November erarbeiteten Terminplan für das Jahr 2011. Hier wird festgeschrieben, dass DIE LINKEN auch zum Altstadtfest, zum Salzlandfest und anderen Aktivitäten Präsens zeigen will. In den Ortschaften der Stadt Staßfurt will DIE LINKE deutlicher Gesicht zeigen, Mitglieder und Sympathisanten mobilisieren. Über 100 Termine sind da auf dem Kalender der Staßfurter LINKEN zu finden, die auf ein bewegtes und interessantes Politikengagement setzen. Neu ist nun auch der Termin der nächsten Mitgliederversammlung der Staßfurter LINKEN, die der Vorstand für den 04.04.2011 einberufen hat. Hier soll natürlich die Landtagswahl eine Auswertung finden, aber auch Delegierte für die Kreisdelegiertenversammlung der SalzlandLINKEN sind zu wählen, da im Herbst Kreisvorstandswahlen im Kreisverband anstehen. Stadtvorsitzender Ralf-P. Schmidt nach der Vorstandssitzung: „Wir sind auf einem guten Weg. Die Aufgaben sind breiter verteilt, unsere Absprachen verbindlicher fixiert. Nun muss es uns gelingen auch neue Mitglieder und Sympathisanten für unsere Arbeit zu gewinnen. Angebote zum Mitmachen haben wir genug!“ Der Vorstand nahm auch den Bericht der Stadtratsfraktion zur Arbeit mit dem Solidarfond zur Kenntnis, aus dem bereits viele Spenden für Sozial- und Kulturprojekte flossen. Der Stadtvorstand lobte ausdrücklich dieses Engagement seiner Fraktion.

Ralf-P. Schmidt BO-VORSITZENDER

PRESSEMITTEILUNG

Staßfurter LINKE für das Wahljahr 2011 personell und inhaltlich gut aufgestellt

Wie der Stadtvorsitzende der Staßfurter LINKEN mitteilte, sind die Staßfurter LINKEN für das Wahljahr 2011 personell und inhaltlich gut aufgestellt. Ralf-P. Schmidt wurde Ende Oktober erneut zum Stadtvorsitzenden der Staßfurter LINKEN gewählt. In der konstituierenden Sitzung des Stadtvorstandes wurden Petra Niehoff und Klaus Magenheimer zu den beiden Stellvertretern von Schmidt bestimmt, Damit kann Schmidt erstmals auf 2 Stellvertreter in seiner nun schon 5 jährigen Amtszeit zurückgreifen, der ja nun ab 2011 sein Engagement in den Landtagswahlkampf als Direktkandidat seiner Partei verstärkt legen will. Aber auch noch in der Dezembersitzung des Stadtvorstandes der Staßfurter LINKEN wurde der Themen- und Aktionsplan der Staßfurter LINKEN beraten. Dabei wollen DIE LINKEN auf Traditionen, wie den Polit-Talk am 1. Mai, den monatlichen Politstammtisch, Mahn- und Gedenkveranstaltungen zurückgreifen, aber auch weiterhin neue poltische Angebote an künftige Mitglieder und SympathisatInnen richte. So will die Staßfurter LINKE mit Familientagen, den LINKEN Straßengesprächen, der LINKEN Frauentagsfeier verschiedene Interessenlagen in der Gesellschaft bedienen und Themem anpacken. Wichtig ist für Schmidt aber auch ein enger Kontakt zwischen den Mandatsträgern und der Parteibasis. Hier soll nicht nur Rechenschaft abgelegt werden, sondern auch der direkte politische Meinungsbildungsprozess zu den kommunalpolitischen Themen stattfinden. Natürlich setzten die Frauenarbeitsgemeinschaft LISA, die AG Mitgliederentwicklung und die AG Senioren eigenständig in der LINKEN ihre Arbeit fort. Auftakt der LINKEN in 2011 wird eine gemeinsame Fahrt zur Luxemburg-Liebknecht-Ehrung am 09.01.2011 nach Berlin sein. In 2011 soll aber auch in den Ortschaften der Stadt DIE LINKE wieder mehr Präsens gewinnen. "Insbesondere in Förderstedt ist da unsere Personaldecke noch sehr dünn" - meint Schmidt und lädt damit ausdrücklich zum Mitmachen ein.

DIE LINKE. Staßfurt Ralf-P. Schmidt - Ihr Direktkandidat zur Landtagswahl 2011 DER VORSITZENDE Grenzstr. 11 39418 Staßfurt Tel./Fax: 03925/322381 Funk: 0175/4273784 www.dielinke-salzlandkreis.de

LINKE unterstützen Protest Demo zum Erhalt unseres Staßfurter Krankenhauses und rufen alle demokratischen Kräfte zur Teilnahme auf

DIE LINKE. Staßfurt unterstützt den Aufruf zur Protest-Demo für den Erhalt unseres Krankenhauses in Staßfurt! Wir rufen alle demokratischen Kräfte in der Stadt Staßfurt, Vereine, Parteien, Verbände und Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme auf. An der Protest-Demo wird auch DIE LINKE Landtagsabgeordnete Heidelinde Penndorf – gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion – teilnehmen. „Ich bin sehr froh darüber, dass nun auch die Landespolitik sich in die Diskussion einbringt“ – meint der Stadtvorsitzende der Staßfurter LINKEN Ralf-P. Schmidt. Penndorf will sich vorbereitend mit dem Staßfurter Sachstand beschäftigen, um bei Demo und Volksstimmeforum sachkundige Beraterin für Staßfurt zu sein – ließ Schmidt weiter wissen. DIE LINKE verbindet mit der öffentlichen Bürgerwehr auch die Hoffnung, dass sich die Entscheidungsträger besinnen, Stärke zeigen, ihre Entscheidung PRO Staßfurt zu überdenken und vor allem die in den vergangenen Wochen durch Viele von Vernunft geprägten Überlegungen in ihre Entscheidungsfindung einbeziehen. Das Thema Zukunft Staßfurter Krankenhaus ist auch ein Beleg im 20. Jahr der Wiedervereinigung, wie demokratisch unsere Gesellschaft aufgestellt ist, ob Bürgerdemokratie Gewicht und Anerkennung findet. Dieser Rolle sollten sich die Entscheidungsträger bewusst sein, und nicht den Weg der verschlossenen Türen und einer „Basta-Politik“ wählen – führt Schmidt weiter für DIE LINKE aus.

Ralf-P. Schmidt / Vorsitzender DIE LINKE. Staßfurt