Jan Korte in Nienburg
Die Eröffnung des Bürgerbüros der Basisorganisation sowie der Besuch einer Kindertagesstätte standen am 24. Februar auf dem Besuchsprogramm unseres Bundestagsabgeordneten Jan Korte in Nienburg.
Über geplanten KiTa-Neubau informiert
Zunächst konnte sich Jan in der vom Bernburger Rückenwind e.V. betriebenen Kindertagesstätte „Krümelkiste“ über den derzeitigen Stand der Vorbereitungen für einen geplanten Ersatzneubau informieren. Hans Strecker, Geschäftsführer des Vereins, Stephanie Richter, Fachbereichsleiterin Kindertagesstätten und Andrea Lenhart, Leiterin der Einrichtung, berichteten darüber hinaus über das in der KiTa praktizierte pädagogische Konzept und die Umsetzung des vom Land entwickelten Bildungsprogramms für Kindergärten.
Die Nienburger KiTa ist eine von fünf Einrichtungen im Altkreis Bernburg, die im Rahmen eines EU-Förderprogramms bereits einen vorläufigen Fördermittelbescheid erhalten haben. Interessant ist dabei insbesondere die Förderquote, denn Land und Europäische Union übernehmen die kompletten Netto-Baukosten – der Träger bzw. die leistungsverpflichtete Kommune müssen lediglich den Mehrwertsteueranteil tragen.
Geschäftsführer Strecker informierte Jan Korte und die Mitglieder der Stadtratsfraktion Dieter Wittchen und Christian Jethon darüber, dass der Verein das Projekt möglichst bis 2011, dem 1050-jährigen Nienburger Stadtjubiläum, fertig stellen will.
Zurzeit sind die Kinder noch in zwei Einrichtungen untergebracht – einem unsanierten DDR-Plattenbau und einer ehemaligen Gaststätte, die seit den 1950er Jahren als Kindergarten genutzt wird. Daher ist der Ersatzneubau dringend notwendig und wird von unserer Ratsfraktion seit der Übertragung der ehemals städtischen Kindergärten an Rückenwind 1999 gefördert und unterstützt.
Bürgerbüro eröffnet
Nach dem Besuch der KiTa ging es dann weiter zum neuen Bürgerbüro der Basisorganisation, das sich in der Nähe des Nienburger Marktes in der Kreuzgasse 13 befindet. Neben Jan waren auch Ralf-Peter Schmidt, der Vorsitzende des Sozialausschusses des Kreistages, sowie einige Mitglieder der BO und Nienburger Bürger bei der Eröffnung anwesend.
Das Bürgerbüro soll neben dem seit 2007 bestehenden und inzwischen rege genutzten Internetangebot der Basisorganisation (www.linke-nienburg.de) den Nienburgern eine weitere Möglichkeit bieten, mit Parteiorganisation und Stadtratsfraktion in Kontakt zu treten. Dazu wird es künftig feste Sprechzeiten an jedem 4. Dienstag im Monat zwischen 14.00 Uhr und 16.00 Uhr geben. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, über die Nienburger Telefonnummer 30 7 44 individuelle Termine zu vereinbaren.
Neben dem Dialog mit den Bürgern zu kommunalpolitischen Themen wird die Beratung zu allen Fragen des Sozialhilferechts (HARTZ IV, Grundsicherung) einen weiteren Schwerpunkt in der Arbeit des Bürgerbüros bilden. Sie wird von BO-Vorstandsmitglied und Dipl.-Sozialarbeiter Christian Jethon angeboten.
Aktuell setzt sich die Basisorganisation bspw. für die Umsetzung des im Landesschulgesetz geregelten Anspruchs auf so genannte „Freitische“ in der Nienburger Grundschule ein. Freitisch meint im Sinne des Gesetzes die Bereitstellung kostenlosen Schulessens für Kinder aus bedürftigen Familien.
Auf Initiative von Ralf-Peter Schmidt hat der Salzlandkreis hierzu für seine Schulen bereits eine Richtlinie erlassen, die für alle HARTZ IV-Empfänger den Anspruch auf einen Freitisch vorsieht.
Die Nienburger LINKE wird sich deshalb dafür einsetzen, die Richtlinie auch für die Stadt Nienburg zu übernehmen. Weiterhin werden wir den Eltern bei der Durchsetzung ihres Anspruches helfen und hierfür im Bürgerbüro Musterschreiben bereit halten, die darüber hinaus auch auf unserer Homepage herunter geladen werden können.
