Am Samstag, dem 13.03. veranstaltete DIE LINKE des Salzlandkreises im Vereinshaus des SSV 1861 in Schönebeck (Barbarastr. 21, am Sportplatz) ab 10 Uhr ihre 5. Kreisdelegiertenversammlung. Schwerpunkt der Diskussion war die Vorbereitung auf die Landtagswahlen im März nächsten Jahres. Auf der Tagesordnung stand außerdem die Wahl von zwei Delegierten zum Bundesparteitag und von zwei Mitgliedern des Landesausschusses der Partei.

 

Die Kreisversammlung der LINKEN wurde durch Christa Beier, eine der stellvertretenden Parteivorsitzenden im Kreis aus Schönebeck eröffnet. Sie warb in ihrer Begrüßung für die Schönebecker Region des Salzlandkreises und lud in die alte Elbstadt, welche eng mit dem Wasser und dem Salz verbunden ist, ein. Die gewählte Versammlungsleitung zu denen neben Christa Beier auch Kreisvorsitzender Dr. Lothar Boese aus Bernburg, Klaus Magenheimer aus Staßfurt und Nicola Hoppe aus Aschersleben gehörten, war somit regionalparitätisch und quotiert besetzt.

 

In der Rede des Kreisvorsitzenden setzte sich Dr. Boese mit der aktuellen Politik von Westerwelle und Merkel auseinander und warnte erneut davor, in der Gesellschaft Arm und Reich gegeneinander auszuspielen und aufeinanderzuhetzen. Deutschland brauche eine Politik, die von sozialpolitischer Verantwortung gezeichnet ist und dafür stehe DIE LINKE bereit – betonte der Redner. Dies nicht nur zur in 2011 anstehenden Landtagswahl, zu der die LINKEN in allen 6, den Salzlandkreis tangierenden, Wahlbereichen mit kompetenten Direktkandidaten antreten werde.

Dr. Boese ging auch auf den parteiinternen Dialog, der sich von einer Personaldiskussion zu einer Inhaltsdiskussion weiter qualifizieren müsse, ein. Ein erstes Instrument ist dazu die nun angelaufene Urabstimmung der Basis in Vorbereitung auf den Rostocker Parteitag der LINKEN im Mai zu werten. Dann müsse die kritische Parteiprogrammdiskussion innerhalb der Partei weiter gehen, forderte Bundestagsabgeordneter Jan Korte der auch Mitglied des Bundesparteivorstandes in Berlin ist.

In der Diskussion machte Wolfgang Menzel aus Aschersleben mit mahnenden Worten auf das Verhältnis zur SPD aufmerksam. Diese sei für ihn die Partei, die Hartz IV und die Agenda 2010 zu verantworten habe. In 2010 stehe nun auch die Abrechnung zur Agenda an, die aus Sicht der LINKEN nicht positiv ausfällt.

Die ebenfalls anwesende Bundestagsabgeordnete Dr. Rosemarie Hein nutzte die Versammlung, um über ihre Arbeit im Bundestag zu informieren. Hein macht sich aktuell für eine vermehrte Einmischung und Mitfinanzierung des Bundes zum Thema Bildung stark.

 

Nach der Wahl stand es fest: Landtagsabgeordnete Birke Bull und Kreisvorsitzender Dr. Lothar Boese werden die Salzland-LINKEN auf ihrem Bundesparteitag vertreten. Regina Koblischke aus Aschersleben und der Stadtvorsitzende der Staßfurter LINKEN Ralf-P. Schmidt werden den Kreisverband auch künftig im Landesausschuss der LINKEN Sachsen-Anhalt vertreten.

Insgesamt herrschte bei den LINKEN im Salzlandkreis große Solidarität und Einigkeit vor, forderte die Versammlung ihre Parteivorstände in Bund und Land auf, von der Personaldebatte zur Inhaltsdebatte zurückzufinden, zu denen für DIE LINKE auch weiterhin eine solidarisch finanzierte Gesundheitspolitik, das bestehende Nein! zum Afghanistankrieg und der Aufbau eines modernen Sozialstaates gehöre.

Die LINKEN vor Ort wollen da natürlich auch den demokratischen Sozialismus in ihrem neu zu erarbeitenden Parteiprogramm fixiert wissen.

Ralf-P. Schmidt

Delegierter

 

 

 

Abstimmungsergebnisse:

 

 

Wahl Delegierte zum Bundesparteitag

 

 

Weibliche Liste                                              gemischte Liste

(abgegebene St.: 53; gültig: 51)                    (abgegebene Stimmen: 53; gültig: 50)

- Birke Bull (27 Stimmen) - gewählt          - Dr. Lothar Bose (30 Stimmen) - gewählt

 

- Petra Giest (8 Stimmen)                             - Tobias Pochanke (20 Stimmen)

- Bianca Görke (16 Stimmen)

 

Wahl der Mitglieder des Landesausschusses

 

 

Weibliche Liste                                              gemischte Liste

(abgegebene St.: 53; gültig: 53)                    (abgegebene St.: 53; gültig: 53)

- Regina Koblischke (52 Stim) – gewählt - Ralf-P. Schmidt (49 Stimmen) – gewählt

 

 

Wahl der ERSATZMITGLIEDER des Landesausschusses

 

Weibliche Liste                                              gemischte Liste

 (abgegebene St.: 53; gültig: 53)                   (abgegebene St.: 53; gültig: 53)

- Elke Reinke (47 Stimmen) – gewählt      - Ernst-Hermann Brink (48 Stimmen) - gewählt