Ortsversammlung in Bernburg

Am 12.04.2017 fand in der Begegnungsstätte der Volkssolidarität in Bernburg unsere 1. Ortsversammlung des Jahres statt. 16 Mitglieder folgten der Einladung des Ortsvorstandes.

Im Mittelpunkt stand diesmal eine Halbzeitbilanz durch die Fraktionsvorsitzende Christine Bittner, über die bisherige Arbeit unserer Stadtratsfraktion seit der letzten Kommunalwahl im Jahr 2014. Damals konnten wir 10 Sitze erringen und wurden somit zweitstärkste Fraktion im Stadtrat. Der Fraktionsvorsitz ging an Udo Riedel, der zusammen mit Christine Bittner und Eberhard Balzer eine langjährige Erfahrung vorweisen konnte. Im Mai 2016 gab Udo Riedel seinen Rücktritt als Fraktionsvorsitzender bekannt, da er aus zeitlichen Gründen seiner Verantwortung nicht mehr gerecht werden konnte. Als neue Fraktionsspitze wurden Christine Bittner, Henriette Krebs und Eberhard Balzer gewählt. Die Fraktionsarbeit wird seitdem aufgeteilt und die Kommunikation untereinander läuft nun besser. Im März 2017 gab dann Udo Riedel auch sein Mandat zurück, sein Nachfolger als Stadtratsmitglied wurde Carsten Marx. Zu den Fraktionssitzungen erscheint ein Großteil der Mitglieder regelmäßig, dazu zählen auch die sachkundigen Einwohner*innen die sich an der Fraktionsarbeit beteiligen.

Seit der Übernahme des Fraktionsspitze durch den neuen Vorstand im letzten Jahr wurden einige Anträge im Stadtrat eingereicht, welche aber am Votum der anderen Parteien scheiterten, wie z. B. die Veröffentlichung von Beiträgen im „Amtsblatt“. Anfragen wurden z. B. über die Zukunft des Lohelandhauses oder zum Parkraumentwicklungskonzept gestellt. Auf Initiative Eberhard Balzers wurde in diesem Jahr dem Künstler Valerian Parschakow der Kunst- und Kulturpreis der Stadt verliehen, was auch für unsere Fraktion als Erfolg zu bewerten ist.

Die Fraktion kann weitere zahlreiche Aktivitäten vorweisen, z. B. die Teilnahme an Info-Ständen und anderen Aktionen und Veranstaltungen des Ortsvorstandes, die Beteiligung an Gesprächen mit Student*innen zur Zweitwohnsteuer und Begrüßungsgeld, oder die Übergabe von Spenden an die Bernburger Tafel, die Kinderstadt Bärenhausen und die Bernburger Feuerwehr. Auf Anregung von Christine Pfeiffer konnten den Feuerwehr-Kindern Karten für das Weihnachtsmärchen im Bernburger Theater überreicht werden. Der Bericht von Christine Bittner war umfangreich und anschaulich, weshalb es keiner großen Diskussion unter den Anwesenden bedurfte.

Im Anschluss daran hatte die Versammlung die Auflösung der Basisorganisation Strenzfeld satzungsgemäß zu beschließen. Von den Strenzfelder BO-Mitgliedern bereits im Februar beschlossen, wurde der Auflösung durch die Gesamtmitgliederversammlung einstimmig zugestimmt.

Die Mitglieder der BO wurden aufgefordert, sich für die weitere Parteiarbeit einer anderen BO anzuschließen, vornehmlich in Wohnortnähe, was aber jedem Mitglied selbst überlassen bleibt.

Zum Abschluss berichtete der Kreisvorsitzende Lothar Boese über den aktuellen Stand der Wahlkampfvorbereitungen für die Bundestagswahl im September. Die Planung und Bestellung des Werbematerials wurde bereits im letzten Herbst begonnen und ist weitgehend abgeschlossen. Auch in diesem Jahr werden die bisher aktiven Mitglieder, Sympathisant*innen und jungen Leute für den reibungslosen Ablauf des Wahlkampfes benötigt (Plakate auf- und abhängen, Zeitungen verteilen usw.) und sollten rechtzeitig mobilisiert werden.

Elke Rehmann, stellvertretende Ortsvorsitzende