LINKE unterstützen die Gerbitzer "Initiative ländliche KiTa"

Bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr unterstützt die Kreistagsfraktion ein sozial engagiertes Projekt im Gebiet des Salzlandkreises. Diese zweite Zuwendung erhielt nun die Gerbitzer „Initiative ländliche KiTa“. Insgesamt wurde eine Spende in Höhe von 555,- EUR durch die Kreistagsmitglieder Christian Jethon, Ralf-Peter Schmidt und das Nienburger Stadtratsmitglied Mathias Henning übergeben. Diese ungewöhnliche Summe setzt sich wie folgt zusammen: 300,- EUR stammen aus dem Solidarfonds der Kreistagsfraktion der LINKEN, 200,- EUR von Mathias Henning und 55,- EUR wurden privat von Christian Jethon dazu gelegt.

Die Kreistagsfraktion unterstützt damit das Anliegen der Bürgerinitiative aus Gerbitz, den Stadtratsbeschluss der Stadt Nienburg aus dem Jahr 2016 mit allen möglichen rechtlichen Mitteln überprüfen zu lassen und ggf. eine Änderung im Sinne der Bürgerinnen und Bürger zu erwirken. Die „Initiative ländliche KiTa“ setzt sich dafür ein, dass die kommunalen Kindertagesstätten in den Ortsteilen erhalten bleiben. Die Stadt Nienburg beabsichtigt hingegen, eine große, zentralisierte Kindertagesstätte im Stadtgebiet von Nienburg neu zu errichten. Gegen diesen Schritt wehrt sich die Gerbitzer „Initiative ländliche KiTa“ und versuchte zuletzt mittels eines Bürgerbegehrens den Stadtratsbeschluss Nienburgs aus dem Jahr 2016 aufzuheben. Das Bürgerbegehren wurde jedoch aufgrund einer ungenauen Fragestellung Anfang 2017 durch den Stadtrat für unzulässig erklärt. Die „Initiative ländliche KiTa“ lässt sich nun juristisch beraten und plant weitere juristische Schritte zu gehen. Ein Aufgeben kommt nicht in Frage, wie Stefan Maibaum gegenüber den Kreistagsmitgliedern verlauten ließ.

Die Kreistagsfraktion der LINKEN positioniert sich mit ihrer Spende auf der Seite der Bürgerinitiative. Die Kreistagsfraktion hat seit der Gründung des Solidarfonds am 1. Mai 2015 die nunmehr neunte Spende an ein soziales Anliegen im Salzlandkreis ausgereicht.

Aufruf der Bürgerinitiative