Elke Reinke: Selbstbestimmtes Leben

für alle ermöglichen: Politische maxime im 16.Deutschen Bundestag von Elke Reinke

Die Genossinnen und Genossen der PDS aus Aschersleben, die ich auf den Montagsdemos gegen Sozialabbau kennen gelernt hatte, baten mich als damaliges WASG-Mitglied, auf ihrer Liste zu kandidieren. Über Platz 5 unserer Landesliste zog ich in den Bundestag ein. Dem folgte ein riesiger Medienrummel, was wirklich sehr aufregend, aber zugleich anstrengend war. Wir LINKEN waren in Berlin alles andere als erwünscht. Bei der Vergabe von Büros, Telefonen usw. mussten wir uns ganz hinten anstellen. Auf einem umgestülpten Papierkorb durchforstete ich meine erste Postmappe. Mir ist vor allem schmerzlich in Erinnerung geblieben, dass Lothar Bisky bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten mehrmals durchfiel. Schwerpunkte der Arbeit in Berlin Themen meiner bis zum jetzigen Zeitpunkt 19 Plenarreden waren: Hartz IV, Kinderarmut, Kinderregelsatz, Kinderzuschlag, Bürgerschaftliches Engagement, Zivildienst, Freiwilligendienste, Altersarmut, Seniorenpolitik/Altenbericht, Schülerbeförderung und Mehrgenerationenhäuser. Dazu kamen eine Vielzahl parlamentarischer Initiativen wie Anträge (z.B. Förderung von Jugendfreiwilligendiensten, Weitere Förderung der Nationalen Kontakt- und Informationsstelle zur Anregung und Unterstützung von Selbsthilfegruppen) und verschiedene Anfragen an die Bundesregierung (z.B. Anrechnung von Einkünften aus Ferienjobs auf Hartz IV, Berechnungsfehler in der Software A2LL der BA, Kostenpflichtige Servicenummer der BA, Fahrtkosten für Nichtleistungsbeziehende, Stromsozialtarife, Vermittlungsbudget, Hartz-IV-Regelsatzhöhe, Wiedergutmachung für misshandelte Heimkinder). Ein inhaltlicher Schwerpunkt ist und bleibt der Kampf gegen Hartz IV. Katja Kipping und ich haben eine hilfreiche Broschüre mit Tipps und Hinweisen für Hartz-IV-Betroffene („Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt“) veröffentlicht, die bundesweit stark nachgefragt wurde. Eng arbeite ich mit Erwerbsloseninitiativen und  sozialen Bewegungen zusammen. Ein weiterer Schwerpunkt ist das Bürgerschaftliche Engagement. Ich vertrete unsere Fraktion im Lenkungskreis der Initiative „für mich, für uns, für alle“, die jährlich Deutschlands größten Ehrenamtspreis verleiht. Als Berichterstatterin war ich für Expertenanhörungen zum neuen Jugendfreiwilligendienstgesetz und zum Zivildienständerungsgesetz verantwortlich.
Die Seniorenpolitik ist mir eine besondere Herzensangelegenheit. Gemeinsam mit Jörn Wunderlich war ich maßgeblich an der Erarbeitung der Seniorenpolitischen Leitlinien unserer Fraktion beteiligt. Zusammen mit der Bundesseniorenarbeitsgemeinschaft der Partei haben wir eine große Demografie-Konferenz organisiert. In Sachsen-Anhalt bin ich übrigens das jüngste Mitglied der Landes-AG Senioren. Wertvolle Anregungen für meine tägliche Arbeit gaben mir Erfahrungsaustausche zur Arbeitsmarktpolitik mit ARGE-Beiräten, regelmäßige Beratungen mit den sozial und arbeitsmarktpolitischen SprecherInnen der Länder, bundesweite Treffen mit Sozialticket-Initiativen oder Fachkonferenzen zur Verfassungswidrigkeit von Hartz IV, zur Kinderarmut oder zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Ohne DIE LINKE wäre die Kluft zwischen arm und reich noch viel tiefer und der Begriff „soziale Gerechtigkeit“ nur ein hohle Phrase. Wir wollen, dass Armut wirksam bekämpft wird, dass jeder Mensch ein selbstbestimmtes Leben führen kann – ein Leben ohne Angst und ohne Demütigungen. Soziokulturelle Teilhabe muss allen Menschen möglich sein. Ich bin überzeugt: Wenn wir unsere Politik nicht nur für die Menschen, sondern auch mit den Menschen gestalten, wird das Vertrauen in DIE LINKE weiter wachsen. Je stärker DIE LINKE, desto sozialer wird Deutschland. Daran will auch ich in den kommenden vier Jahren in Berlin weiter mitwirken!