Tausende Familien von der Abwrackprämie ausgeschlossen
Von der geplanten Verlängerung der sogenannten Abwrackprämie bleiben tausende Familien im Harzkreis und Salzlandkreis auch weiterhin ausgeschlossen, kritisiert die Harzer LINKE-Bundestagsabgeordnete Elke Reinke die Entscheidung der Bundesregierung, die Abwrackprämie bis zum Jahresende verlängern zu wollen.
Hintergrund für Reinkes Kritik ist die von Union und SPD beschlossene Regelung, dass Arbeitnehmer, die zu Niedriglöhnen arbeiten und wegen des zu geringen Verdienstes zusätzlich Leistungen vom Amt erhalten, ebenso wie die Hartz IV-Bezieher, von der Abwrackprämie ausgeschlossen sind.
"Weite Teile der Bevölkerung in unserer Harzregion, die wegen ihres geringen Einkommens oder Arbeitslosigkeit erst Recht auf die Prämie zur Mitfinanzierung eines Neu- bzw. Jahreswagens angewiesen sind, werden von CDU und SPD von diesem auf den Wahltag 27. September ausgerichteten Wahlgeschenk ausgeschlossen und seien von Merkel und Steinmeier als Wähler offenbar bereits abgeschrieben", kritisiert Reinke und fordert, dass alle Bürger endlich einen Anspruch auf diese Prämie erhalten.
Hunderte entlassene Zeit- und Leiharbeiter sowie auf Kurzarbeit gesetzte Arbeitnehmer in den Automobilzulieferbetrieben in der Region benötigen aber ein nachhaltiges Konjunkturprogramm, so wie es DIE LINKE fordert. Ein auf 2009 beschränktes Strohfeuer, das ab 2010 die Situation der deutschen Automobilindustrie noch verschlimmern wird, hilft den Menschen nicht, so MdB Elke Reinke abschließend.
