Berlin sollte ein Weckruf für alle sein!

Zu den Bildern von der Corona-Demo am vergangenen Samstag in Berlin erklären der Landesvorsitzende Stefan Gebhardt und die designierte Spitzenkandidatin Eva von Angern:

»Was wir am Samstag in Berlin beobachten konnten, hatte nichts mehr mit einer friedlichen Demonstration zu tun. Die abscheulichen Bilder vom »Sturm« auf die Treppen des Reichstages waren unerträglich und wir erwarten vom Rechtsstaat ein striktes Durchgreifen!

Wir sehen hier auch ganz klar eine Mitverantwortung des Ministerpräsidenten Rainer Haseloff. Mit seinem Ausscheren aus der bundeseinheitlichen Coronapolitik feuert er die Stimmung bei Maskenverweigerern und Coronaleugnern nur noch weiter an. »Uns passiert nichts« ist die Nachricht, die Haseloff aussendet und von Leugnern dankend angenommen wird. Hier erwarten wir vom Ministerpräsidenten, sich klar und deutlich zu korrigieren.

Für uns ist nicht nachvollziehbar, wieso die Sanktionsmöglichkeit von Maskenverweigerern nicht genutzt wird. Statt ein einheitliches Bild abzugeben, kreiert man einen Flickenteppich, der Verunsicherungen schürt. Länderspezifische Coronaverordnungen sind aufgrund des unterschiedlichen Infektionsgeschehens in Bereichen wie Kita, Schulen oder Veranstaltungen gerechtfertigt – die AHA-Regeln (Abstand, Hygiene, Alltagsmaske) müssen aber gesamten Bundesgebiet gleich sein.

Wenn der Ministerpräsident unbedingt gegenüber der Kanzlerin seine Muskeln spielen lassen will, dann bitte für die Stärkung von Ost-Interessen, der Erhöhung des Mindestlohnes, der Bekämpfung der Kinderarmut und der Verbesserung von Verteilungsgerechtigkeit von Bund, Land und Kommunen. Im Falle von Coronaregeln möchte er doch aber bitte seine Kraftmeierei gegenüber der Kanzlerin und seinen Ministerpräsidentenkolleg*innen einstellen. Denn wie Berlin gezeigt hat: Das ist nicht nur töricht, sondern auch kreuzgefährlich!«