Ortsversammlung in Bernburg mit Blick auf die Wahlen 2019

Um sich über den Vorbereitungsstand der Kommunal- und Europawahlen 2019 zu informieren, trafen sich 19 Mitglieder des Ortsverbandes Bernburg am 24. Oktober zur 2. Ortsversammlung des Jahres.

Nach der Begrüßung übergab der Ortsvorsitzende Jörg Lemmert das Wort an Henriette Krebs als Landesgeschäftsführerin. Sie informierte, dass die Vorbereitung der Kommunalwahlen durch den Landesvorstand der Linken in Sachsen-Anhalt bereits angelaufen ist. Die Europawahlen 2019 werden von Berlin aus organisiert. Für die Beteiligung der Mitglieder an der Erarbeitung des Europawahlprogramms wird es verschiedene Regionalkonferenzen geben. Für die Kommunalwahl dienen die „Kommunalpolitischen Leitlinien“ als Orientierung, auf deren Basis die jeweiligen Orts- und Kreisverbände ihre Wahlprogramme aufbauen können. Diese Leitlinien verändern sich aufgrund hinzukommender Erfahrungen ständig und werden deshalb jährlich überarbeitet und aktualisiert.

Wie schon bei den letzten Kommunalwahlen tritt auch dieses mal DIE LINKE wieder mit offenen Listen an. Jeder, der bereit ist linke Politik zu vertreten, auch wenn er kein Parteimitglied ist, kann sich auf unseren Listen für ein Mandat zur Wahl stellen. Auf der 4. Tagung des 6. Landesparteitages am 20. Oktober in Bernburg, wurde der Leitantrag „Willkommen!“ mit deutlicher Mehrheit der Delegierten als Wahlaufruf beschlossen.

Der Kreisvorsitzende Lothar Boese begann seinen Beitrag mit einem kleinen Rückblick auf den vergangenen Landesparteitag, der aus seiner Sicht rundum gelungen war. Er bedankte sich sowohl bei den Organisatoren und Delegierten, als auch bei allen Helfern, die als Ordner im Kurhaus tätig waren. Auch in unserem Kreisvorstand sind die Wahlvorbereitungen bereits angelaufen. Sabine Dirlich und Roland Claus aus Schönebeck erarbeiteten bereits ein Kreiswahlprogramm in der Rohfassung, das jetzt mit interessierten Mitgliedern gemeinsam überarbeitet werden kann. Die Endfassung wird dann in der nächsten Kreisversammlung, Anfang März 2019, beschlossen. Der Kreisvorstand verständigte sich darauf, die geplanten Wahlzeitungen mit einem kommunalen Innenteil zu versehen und von einer Firma professionell und flächendeckend verteilen zu lassen. Für alle anderen bekannten Anforderungen des bevorstehenden Wahlkampfes sind unsere eigenen Kräfte gefragt, auf die wie gewöhnlich nicht verzichtet werden kann.

Auf der Tagesordnung dieses Abends stand auch die Diskussion über kommunalpolitische Schwerpunkte, und wie diese in ein zu erstellendes Kommunalwahlprogramm einzuarbeiten wären. Das Wahlprogramm muss nach Meinung der anwesenden Mitglieder auf die Probleme der Bürger zugeschnitten werden, wobei es für uns vielfältige Möglichkeiten gibt, z. B. sozial- und kulturpolitische Themen, Barrierefreiheit oder sozialer Wohnungsbau. Außerdem darf nicht nur die Stadt Bernburg berücksichtigt werden, sondern auch deren Ortsteile. Es gab viele gute Ideen, aber auch unterschiedliche Meinungen. Auf dieser Grundlage soll nun damit begonnen werden, ein aussagekräftiges und allgemeinverständliches Wahlprogramm zu erstellen.

Elke Rehmann, stellvertretende Ortsvorsitzende