Langweilig ist es bei den LINKEN aktuell nicht. Stadtratsfraktion und Ortschaftsratsfraktionen sind konstituiert. Bianca Görke will engagiert ihren Einsatz als LINKE Staßfurter Landtagsabgeordnete beginnen. Neumitglieder wurden begrüßt. DIE LINKEN Mandatsträgerinnen und Mandatsträger haben ernste Absichten, Stadtratsvorsitz und Ortsbürgermeisterpositionen zu besetzen.

In Konsequenz dieser Personalien, gibt es nun auch Veränderungen in der Aufgabenfixierung des Ortsvorstandes der Staßfurter LINKEN. Der Ortsvorstand hat beschlossen, die Führung der Partei durch einen SprecherInnenrat zu beenden und einen Vorsitzenden zu wählen.

Hier sprachen die Donnerstagabend anwesenden Ortsvorstandsmitglieder Klaus Magenheimer einstimmig ihr Vertrauen aus. Klaus Magenheimer signalisierte, dass er in die Arbeit Viele einbeziehen will und auf die Erfahrung seiner Mitstreiterinnen und Mitstreiter setzt. Er schlug vor, Aufgabenverteilung und Arbeitsplan zu aktualisieren.

Im Oktober, so der Beschluss des Vorstandes, stehen dann generell Vorstandswahlen bei den LINKEN an. Weitere Themen der Ortsvorstandssitzung waren auch die Beteiligung am Tag der Regionen, die Meinungsbildung zum Thema Stadtarchiv im Staßfurter Stadtrat und die Netzwerkarbeit der LINKEN vor Ort. Nächster Termin der Staßfurter LINKEN ist der LINKE Politstammtisch am 8.07.2014.

DIE LINKE. Staßfurt Ralf-P. Schmidt

PM Staßfurter LINKE benennt für 2013 zahlreiche Aufgaben und Themen

Traditionell haben sich zu Jahresbeginn Aktive der LINKEN der Stadt Staßfurt zu einer Problemdiskussion zusammengefunden. Dabei waren Mitglieder des Kreis- und Stadtvorstandes der Partei, Kreistagsabgeordnete, Stadträte, Ortschaftsräte und Ortsbürgermeister. Neben der Analyse der Ergebnisse des Jahres 2012, standen vor allem politische und kommunalpolitische Vorhaben im Bundestagswahljahr zur Diskussion. DIE LINKE erklärt sich solidarisch mit den MitarbeiterInnen von AMEOS zum Erhalt der Arbeitsplätze. Sie ist sehr unzufrieden mit der gegenwärtigen wirtschaftlichen Entwicklung in der Stadt. Der Abbau von Arbeitsplätzen bei TechniSat, Produktionsrückgang und Absatzschwierigkeiten anderer wichtiger Betriebe werden ohne Widerspruch hingenommen. Wir fordern daher ein Gegensteuern der dafür Verantwortlichen zur Sicherung des Wirtschaftsstandortes Staßfurt durch Arbeit, von der man leben kann und die Altersarmut verhindert. Wir setzen uns ein für den Fortbestand des kommunalen Wohnungsbestandes und bezahlbarer Mieten. Das unverantwortliche Hochtreiben der Energiepreise darf nicht dazu führen, dass Einwohner der Stadt von der Energieversorgung ausgeschlossen werden. Wir unterstützen daher sozial verträgliche Handlungsweisen, vor allem des kommunalen Versorgungsunternehmens. Im Zusammenhang mit der vorgesehenen Errichtung einer Biogasanlage unterstützen wir alle ethisch, ökonomisch und ökologisch vertretbaren Vorhaben, wenden uns aber konsequent gegen Vorstellungen, Nahrungsgüter und fruchtbaren Bördeboden zur Energieversorgung zu missbrauchen. Dabei wird uns der jüngste Maulkorberlass des Oberbürgermeisters nicht abhalten, auch ohne seine Zustimmung mit allen uns wichtig erscheinenden Gesprächspartnern zusammenzuarbeiten. Eine erneute Bewährungsprobe wird der Kampf um den Erhalt des Schulstandortes Löderburg als eigenständige Grundschule sein. Für uns gilt nach wie vor das Prinzip „Kurze Beine – kurze Wege“ und der Fortbestand der kommunalen Kindertageseinrichtung in Löderburg. Mit Sorge beobachten wir die sich weiter verschlechternde finanzielle Situation der Kommune durch von Bund und Land verhängter Einsparungsmaßnahmen. Neben einer Umkehr in der die Reichen begünstigenden Steuerpolitik, sehen wir vor allem aber die unnötigen Ausgaben auf allen militärischen Gebieten. Als nur ein Beispiel wäre hier der Ausbau des Naturschutzgebietes Colbitz-Letzlinger-Heide als militärisches Übungsgelände zu nennen. Mit den dafür bisher vorgesehenen 100 Millionen Euro könnten in Staßfurt mehrere Löcher gestopft, Brücken gebaut und Wohnungen saniert werden.

Siegfried Mahlfeld & Klaus Magenheimer DIE LINKE. Staßfurt /SprecherInnenrat

Unter der Leitung seines parteierfahrenen Mitgliedes Franz Meier traf sich der neu gewählte Vorstand der Partei DIE LINKE. Staßfurt zu seiner konstituierenden Sitzung. Einstimmig wurde der dreiköpfige SprecherInnenrat gewählt. Er besteht aus Sybille Göldner, Klaus Magenheimer und Siegfried Mahlfeld. Die Mitglieder des Vorstandes verständigten sich zur Aufgabenverteilung im Vorstand. Schwerpunkt wird die Festigung des innerparteilichen Zusammenhalts, die politische Bildung und die Organisation von außenwirksamen politischen Kampagnen sein. Eine enge Zusammenarbeit mit der Stadtratsfraktion und den Ortschaftsräten in den einzelnen Ortsteilen sowie mit den Ortsbürgermeistern von Athensleben, Rathmannsdorf und der Ortsbürgermeisterin von Löderburg sowie dem stellvertretenden Ortsbürgermeister von Neundorf, soll ermöglichen, im kommunalpolitischen Geschehen der Stadt Staßfurt auch weiterhin verlässlicher Ansprechpartner für alle Bevölkerungsschichten zu bleiben. Gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Jan Korte wird sich der Vorstand für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes, die Rentenangleichung und eine sozialverträgliche Energiewende einsetzen.

Der Vorstand dankte nochmals dem ausgeschiedenen Vorsitzenden der Basisorganisation Ralf – P. Schmidt für seine jahrelange engagierte Arbeit und wünscht sich weiterhin eine gute Zusammenarbeit mit ihm in seiner Funktion als stellvertretender Vorsitzender der Stadtratsfraktion und als Vorsitzender des Ausschusses für Jugend, Senioren und Soziales.

Klaus Magenheimer - Mitglied des SprecherrInnenates / Verantwortlicher für Öffentlichkeitsarbeit

Die Mitglieder der LINKEN in Staßfurt waren Samstagvormittag aufgerufen, an ihrer Mitgliederversammlung in der Aula der Staßfurter Uhlandschule teilzunehmen. Zahlreiche Wahlen standen auf der Tagesordnung, so die Vorstandswahlen und Wahlen zur Vorbereitung der KandidatInnenaufstellung zur Bundestagswahl 2013. Neben den erschienen Mitgliedern konnte der Versammlungsleiter Ralf-P. Schmidt auch 10 Gäste auf der Versammlung begrüßen. So auch den Bundestagsabgeordneten Jan Korte, der in seinem Statement auf die verschiedenen Aspekte seiner Bundestags- und Wahlkreisarbeit einging. Korte stellte dar, dass DIE LINKE klare Positionen zum Thema sichere Rente, gegen Altersarmut und Beendigung der Benachteiligung ostdeutscher Lebensbiographien in den anstehenden Bundestagswahlkampf einbringen werde. Er kündigte an, für DIE LINKE wieder in den Wahlkampf starten zu wollen. Aber auch Staßfurter Mauer, Verfassungsschutz und Menschenwürde beschäftigen Korte konkret. In der Versammlung legten der bisherige Vorstand der Staßfurter LINKEN, die Stadtratsfraktion, die AG SeniorInnen, die AG Mitgliederentwicklung und die AG Geschäftsstellendienst Rechenschaft bei der Basis ab. Den verschieden Berichten war zu entnehmen, dass DIE LINKE in Kommune und Rat aktiv und breit verankert ist und die Probleme der BürgerInnen aufgreift. Krankenhaus, Staßfurter Mauer, Barrierefreiheit, Ablehnung der geplanten Biogasanlage und Erhalt kommunaler Einrichtungen und Angebote der Daseinsvorsorge waren da nur einige Aspekte, die der aufmerksame Zuhörer erfuhr. Ralf-P. Schmidt stellte aber auch dar, dass DIE LINKE noch viele Aufgaben und Handlungsfelder vor sich sieht, und immer mehr die Probleme der hier lebenden Menschen in den Mittelpunkt der politischen Auseinandersetzung bringen muss. An die Rechenschaftsberichte schloss sich die Vorstandswahl an. Es wurden 8 Stadtvorstandsmitglieder gewählt. Künftig wird es einen 3er SprecherInnenrat geben, der die Partei in Staßfurt führt. Weitere Wahlen zu Delegiertenversammlungen und zur Vorbereitung der Bundestagswahl 2013 folgten. DIE LINKE sieht sich so gut vorbereitete auf die Aufgaben in Parlament und Stadt, sowie für die Bundestagswahl 2013 und die Kommunalwahlen 2014.

DIE LINKE. Staßfurt - Ergebnisse der Wahlen auf der Mitgliederversammlung am 20.10.2012

Gewählte Mitglieder des Vorstandes der Basisorganisation DIE LINKE. Staßfurt

• Angelika Flügel
• Karin Urban
• Sybille Göldner
• Alexander Behm
• Klaus Dieter Magenheimer
• Siegfried Mahlfeld
• Franz Meier
• Stefan Deutschmann

Es waren laut Beschluss der Versammlung 10 Vorstandsmitglieder quotiert zu wählen. 2 Frauenplätze blieben unbesetzt. Der Vorstand wird auf seiner konstituierenden Sitzung aus seiner Mitte einen SprecherInnenrat, bestehend aus 3 Person, wählen. Die Konstituierung findet am 25.10.2012 statt.

Gewählte Delegierte zur Kreisdelegiertenversammlungen DIE LINKE. Salzlandkreis 2013 – 2014

• Angelika Flügel
• Sybille Göldner
• Gudrun Klauß
• Barbara Magenheimer
• Karin Urban
• Ralf-P. Schmidt
• Siegfried Mahlfeld
• Klaus-Dieter Magenheimer
• Franz Meier
• Dr. Walter Blauwitz
• Alexander Behm

Ersatzdelegierte:

• Stefan Deutschmann
• Josef Braun

Es waren 11 Delegierte zu Wählen. Die 9. Kreisdelegiertenversammlung wird am 02.02.2013 ab 10:00 in Staßfurt stattfinden.

Gewählte VertreterInnen zur Wahlkreisversammlung im Bundestagswahlkreis 71 (Anhalt) zur Wahl eines/r Direktkandidaten/in der LINKEN zur Bundestagswahl 2013

• Grudun Klauß
• Barbara Magenheimer
• Petra Niehoff
• Sybille Göldner
• Klaus-Dieter Magenheimer
• Ralf-P. Schmidt
• Siegfried Mahlfeld
• Dr. Walter Blauwitz

Ersatzvertreter:

• Stefan Deutschmann
• Lothar Messerschmidt

Es waren 8 Delegierte zu wählen. Die Versammlung findet am 23.11.2012 ab 17:00 Uhr in Köthen statt.

Gewählte VertreterInnen zur Besonderen Kreisvertreterversammlung zur Bundestagswahl 2013

• Elvira Bartsch
• Gudrun Klauß
• Barbara Magenheimer
• Karin Urban
• Sybille Göldner
• Ralf-P. Schmidt
• Dr. Walter Blauwitz
• Klaus-Dieter Magenheimer
• Alexander Behm
• Siegfried Mahlfeld
• Stefan Deutschmann

Ersatzvertreter:

• Franz Meier
• Lothar Messerschmidt
• Josef Braun

Es waren 11 Delegierte zu Wählen. Die Versammlung wird am 02.02.2013 ab 10:00 Uhr in Staßfurt stattfinden.