Kreisvorstand tagte in Bernburg

Die Beratung des Kreisvorstandes am 05.02.2020 in Bernburg begann mit einem Paukenschlag, denn alle Mitglieder hatten über die Medien bereits von dem Wahldebakel zur Wahl eines Ministerpräsidenten im Thüringer Landtag erfahren. Es herrschte große Empörung darüber, dass ein Mitglied der kleinsten Partei zum Ministerpräsidenten und offensichtlich mit den Stimmen der AfD gewählt wurde. Alle KV-Mitglieder äußerten die Vermutung, dass diese Wahl von langer Hand vorbereitet wurde, um die Wahl von Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten zu verhindern.

In der Rückschau auf die Ergebnisse der letzten 4 Wochen wurde insbesondere auf die Listensammlung zum Volksbegehren für ein Änderung des Schulgesetzes verwiesen. Es gibt in der Bevölkerung eine große Zustimmung. Es wurde auch auf dem Sreik der AMEOS-Mitarbeiter hingewiesen, an dem sich viele Genossinnen und Genossen beteiligen. Der Neujahrsempfang des Kreisvorstandes in Bernburg wurde positiv eingeschätzt und vor allem die Teilnahme von Politikern anderer Parteien und Organisationen hervorgehoben. Verwiesen wurde auch in der Diskussion auf die von der LINKEN organisierten und gut besuchten Gedenkveranstaltungen zum 75. Jahrestag der Befreiung des KZ- Auschwitz, die in den Regionen unseres Kreisverbandes statt fanden und auch ei Echo in den sozialen Medien fanden.

Genossin Dirlich informierte über die Arbeit der Kreistagsfraktion und verwies auf die Umstellung auf die digitale Ratsarbeit. Es sollen in den Orten zusätzliche Sitzungen mit kompetenten Gesprächspartnern zu inhaltlichen Fragen durchgeführt werden. Genosse Roland Claus stellte einen Musterantrag zur Steuergerechtigkeit für Kommunen vor. Auf der Tagesordnung der KV- Sitzung stand weiterhin die Vorbereitung der Landtagswahl. Es wurde darüber informiert, dass Eva von Angern für den Wahlkreis Schönebeck als Direktkandidatin antritt. Dies wurde bereits in der örtlichen Presse veröffentlicht. Informiert wurde über die Gründung der Linksjugend im Salzlandkreis, die am 21.02.2020 im Büro in Bernburg stattfindet. Roland Claus informierte über weitere Veranstaltungen, wie „Lesen gegen das Vergessen“, den nächsten Landesparteitag in Aschersleben, Veranstaltungen zu 8. Mai und die Strategiekonferenz der Partei in Kassel.