Der Landesvorstand tourt derzeit durch die Kreisverbände, um die Wahlen zum Bundestag auszuwerten und neue Aufgaben und Ziele bis 2011 abzustecken. Am 24. 11. 2009 fand die Veranstaltung des Salzlandkreises im Bürgerhaus Güsten statt. Der Kreisvorsitzende Lothar Boese eröffnete die Versammlung und begrüßte alle Anwesenden. Er zeigte sich erfreut von der Teilnahme von 52 Vertretern der Basisgruppen.

Der Landesvorsitzende Matthias Höhn bestätigte, dass der Salzlandkreis immer die größte Runde mit über 50 Teilnehmern ist. Dies zeigt das große Interesse der Basis an diesen Beratungen. Zu Beginn seiner Ausführungen wertete er die Bundestagswahl aus. Die Linke hat ihre Zielstellung von 10% plus x mit erreichten fast 12 % übertroffen. Dabei wurden fast flächendeckend über 5% erreicht. Bei einer um 10% gesunkenen Wahlbeteiligung hat die Linke absolut 4 000 Stimmen dazu gewonnen. Sachsen-Anhalt ist als stärkstes Bundesland aus der Wahl hervorgegangen. Hier wurden 5 von 9 Wahlkreisen direkt gewonnen. Bei 6 Wahlen im Jahr 2009 gab es 5 CDU Regierungen. Sachsen-Anhalt wird 1,2 Milliarden € neue Schulden im Doppelhaushalt 2010/11 machen. Mit Blick auf die Landtagswahl 2011 hat die Linke beim Landesparteitag ganz klar gesagt stärkste Kraft zu werden. Bei der SPD ist im Land zurzeit alles offen. Wer Vorsitzender wird und auch welche Koalition sie wollen. Schon deshalb wird DIE LINKE keinen Konstellationswahlkampf führen, sondern versuchen, Wählerinnen und Wähler mit Inhalten zu überzeugen..

Der 1. Entwurf unseres Wahlprogramms wird bei der Kreistour im Frühjahr 2010 diskutiert werden. In der Zielstellung wird es keinen Kompromiss mit einem möglichen Koalitionspartner geben. Wichtig sind für uns die Felder Bildungspolitik und Sicherung der Kommunalfinanzen.

Lothar Boese ging in seinem Diskussionsbeitrag auf die Mitgliedergewinnung ein. Der Salzlandkreis hat mit 21 Eintritten im Jahr 2009 den 4. Platz im Land erreicht, nach Halle, Harz und Magdeburg. Ein großes Problem sieht er aber in der abzuführenden Kopfpauschale an das Land. Wir müssten 2009 schon Geld aus Spenden abführen, da unser Durchschnittsbeitrag zu niedrig ist. Mit den durchschnittlich 5,21 € der neuen Mitglieder wird sich die Diskrepanz noch verschärfen. Ein offenes Problem ist für unseren Kreis noch der Wegfall des Wahlkreisbüros in Aschersleben. Jana Lankau (BBG) brachte zum Ausdruck, dass uns die 1,50 €- Mitglieder genauso wichtig sind, wie gute Beitragszahler. Wolfgang Menzel (ASL) dankte allen Wählern, dass je 3 Frauen und Männer in den Bundestag gekommen sind. Die SPD ist aufgrund der Agenda 2010 abgestürzt. Gunnar Horn (ASL) bemängelte, daß es in Sachsen-Anhalt nicht wie in anderen Bundesländern einen Zuschuss des Landes für die Umrüstung der Kleinkläranlagen gibt. Sabine Dirlich (SBK) führte als unseren roten Linien an, kein Personalabbau im öffentlichen Dienst, mehr Polizisten auf der Straße, sowie Änderung des Betreuungsschlüssels in Kita’s. Sie hob hervor, daß die Linke in Berlin trotz 70 Milliarden € Schulden das Sozialticket durchgesetzt hat, trotz der KdU-Erhöhung keine Umzüge stattgefunden haben und das 1000 Stellen im öffentlich geförderten Beschäftigungssektor geschaffen wurden. Bianca Görke (SFT) sprach von Visionen. Sie forderte die Abschaffung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen, die Beseitigung von Hartz IV, nicht daran herumdoktern. „Wir brauchen Sozialisten, die etwas ändern!“ Wir wollen eine Änderung der Gesellschaftsordnung. Friedrich Schütz (BBG) informierte, dass Dietmar Bartsch am 18.02.2010 nach Bernburg kommt. Weiterhin erinnerte er an den Bildungstag am 05.12.2009 in Strenzfeld.

Die am 02.Juni gegründete Stadt Seeland war Informations- und Sitzungsort der Kreistagsfraktion DIE LINKE. Die Mitglieder der Fraktion informierten sich am 02. November über die Lage nach der Katastrophe und berieten mit den neugewählten Stadträten über die weitere Vorgehensweise und notwendige Hilfe. Am Aussichtspunkt Schadeleben verschafften sich die Abgeordneten einen allgemeinen Eindruck über die jetzige Lage. Mit einem Blumengebinde gedachte die Fraktion an der Gedenkstelle in Nachterstedt den beim Erdrutsch verschollenen Bürger. In der danach folgenden Beratung im OT Nachterstedt gab der Vorsitzende des Förderkreises Seeland, Rüdiger Wendt, eine Einführung über die Geschehnisse.

 Der Ortsbürgermeister des Ortsteiles Hoym, Dieter Andree, und die anderen neugewählten Abgeordneten Ines Hampe, Dr. Reihart Kuhnert und Bernd Voigtlander informierten über die  Problematik in der Stadt Seeland, die durch das Unglück eingetreten ist. Es wurde festgestellt, dass alle  betroffenen Bürger mit Wohnraum versorgt werden konnten. Die Wohnungsgesellschaft Vorharzer Heimstätten erstellte den notwendigen Wohnraum. Alle Anwesenden waren sich einig, dass die touristische Nutzung des Concordiasees für die Zukunft wieder gewährleistet sein muss. Um die Investitionen mit den bereitgestellten Fördermitteln von aktuell 2Mio € beginnen zu können, muss das Gutachten durch die LMBV so schnell wie möglich erstellt werden und dann müssen die notwendigen Sanierungsarbeiten umgehend stattfinden. Die Fraktion will das Seelandprojekt unterstützen und dazu mit der LMBV sprechen, die offenen Fragen im Wirtschaftsausschuss des Kreistages thematisieren und sich für die Sicherung der Mittel einsetzen. Es soll ein allseitiger konstruktiver Druck auf die LMBV ausgeübt werden, damit es im Seeland weiter geht. Die Fraktionsvorsitzende Sabine Dirlich versprach die Problematik Seeland auch in den Landtag mitzunehmen und das Wirtschaftsministerium zu befragen.

 Das verbindende Element der Stadt Seeland ist der See und die touristische Nutzung ist die Voraussetzung der Entwicklung in dieser Region. Dabei geht es um die Teilnutzung auf der Schadelebener Seite. Projekte, die nicht im Gefahrenbereich liegen, so stellten die Anwesenden fest, können schon jetzt realisiert werden.

 Die Abgeordneten vor Ort bedankten sich bei der Faktion für die versprochene Hilfe. Die Kreistagsfraktion will auch in der Zukunft in den verschiedenen Regionen des Salzlandkreises tagen. Das sei eine gute Grundlage, um die Interessen und Probleme vor Ort hautnah zu erfahren, so Sabine Dirlich.

 Auf der Agenda stand dann noch die Auswertung des Wahlprogramms. In einer der nächsten Fraktionssitzungen werden DIE LINKEN Bilanz ziehen und die weiteren Aufgaben fixiert.

Am Montag besuchte der Bundestagsabgeordnete Jan Korte (DIE LINKE) wieder verschiedene Orte in seinem Wahlkreis.  Dieses Mal standen Güsten und Alsleben, als Teile der zukünftigen Verbandsgemeinde Saale-Wipper und die zukünftige Einheitsgemeinde Nienburg auf dem Programm.

In Güsten besichtigte Korte zusammen mit dem Bürgermeisterkandidaten von DIE LINKE, Tobias Pochanke, das Astra Türenwerk. Werksleiter Herr Baxheinrich konnte beiden trotz der anhaltende Wirtschaftskrise über ein gut aufgestelltes Unternehmen berichten. Der größte Arbeitgeber Güstens ist nicht vom Export abhängig und freut sich auch in Krisenzeiten über gute Ergebnisse.

Bei der anschließenden öffentlichen Bürgersprechstunde in Güsten gab es viele Gespräche zur bevorstehenden Gründung der Verbandsgemeinde Saale-Wipper und den damit verbundenen Kommunalwahlen. Korte sieht der Wahl voller Optimismus entgegen:

„Die  Kandidatinnen und Kandidaten hier vor Orten betreiben mit dem hervorragenden Ergebnis für die LINKE bei der Bundestagswahl im Rücken einen sehr guten Wahlkampf. Ich bin mir sicher, dass wir auch am 29. ordentlich abschneiden werden.“

Letzte Station des Tages war das Alslebener Rathaus. Hier stellte sich Korte, seit der Bundestagswahl Inhaber des Direktmandates und alleiniger Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Anhalt, bei Bürgermeister Herr Schinke vor. Schinke konnte z.B. über Veränderungen auf dem Gelände der Saalemühle berichten und freute sicher außerdem über die Wiederbelebung des historisch bedeutsamen Rathauses durch die Bildung der Verbandsgemeinde. Auch Probleme wurden offen angesprochen. Korte sicherte zu, auch zukünftig als Ansprechpartner zur Verfügung zu stehen.

Weiter ging die Reise an diesem Montag in der zukünftigen Einheitsgemeinde Nienburg, wo Jan Korte Nienburg, Jesar und Grimschleben besuchte. An allen drei Orten lud der Abgeordnete zu einer öffentlichen Bürgersprechstunde ein. Danben ging es auch um die anstehenden Wahlen: Jan Korte wollte mit seinem Besuch natürlich auch die Nienburger LINKE für die kommenden Kommunalwahlen unterstützen. „Nach den hervorragenden Ergebnissen bei den Bundestagswahlen, hoffe ich auf weitere Erfolge für DIE LINKE in der Region“, so der Bundestagsabgeordnete. Davor kam er mit dem linken Bürgermeisterkandidaten Mathias Henning zusammen, um sich über aktuelle kommunalpolitische Fragen informieren zu lassen.

Am Montag besuchte der Bundestagsabgeordnete Jan Korte (DIE LINKE) wieder verschiedene Orte in seinem Wahlkreis.  Dieses Mal standen Güsten und Alsleben, als Teile der zukünftigen Verbandsgemeinde Saale-Wipper und die zukünftige Einheitsgemeinde Nienburg auf dem Programm.

 In Güsten besichtigte Korte zusammen mit dem Bürgermeisterkandidaten von DIE LINKE, Tobias Pochanke, das Astra Türenwerk. Werksleiter Herr Baxheinrich konnte beiden trotz der anhaltende Wirtschaftskrise über ein gut aufgestelltes Unternehmen berichten. Der größte Arbeitgeber Güstens ist nicht vom Export abhängig und freut sich auch in Krisenzeiten über gute Ergebnisse.

 Bei der anschließenden öffentlichen Bürgersprechstunde in Güsten gab es viele Gespräche zur bevorstehenden Gründung der Verbandsgemeinde Saale-Wipper und den damit verbundenen Kommunalwahlen. Korte sieht der Wahl voller Optimismus entgegen:

 „Die  Kandidatinnen und Kandidaten hier vor Orten betreiben mit dem hervorragenden Ergebnis für die LINKE bei der Bundestagswahl im Rücken einen sehr guten Wahlkampf. Ich bin mir sicher, dass wir auch am 29. ordentlich abschneiden werden.“

 Letzte Station des Tages war das Alslebener Rathaus. Hier stellte sich Korte, seit der Bundestagswahl Inhaber des Direktmandates und alleiniger Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Anhalt, bei Bürgermeister Herr Schinke vor. Schinke konnte z.B. über Veränderungen auf dem Gelände der Saalemühle berichten und freute sicher außerdem über die Wiederbelebung des historisch bedeutsamen Rathauses durch die Bildung der Verbandsgemeinde. Auch Probleme wurden offen angesprochen. Korte sicherte zu, auch zukünftig als Ansprechpartner zur Verfügung zu stehen.

 Weiter ging die Reise an diesem Montag in der zukünftigen Einheitsgemeinde Nienburg, wo Jan Korte Nienburg, Jesar und Grimschleben besuchte. An allen drei Orten lud der Abgeordnete zu einer öffentlichen Bürgersprechstunde ein. Danben ging es auch um die anstehenden Wahlen: Jan Korte wollte mit seinem Besuch natürlich auch die Nienburger LINKE für die kommenden Kommunalwahlen unterstützen. „Nach den hervorragenden Ergebnissen bei den Bundestagswahlen, hoffe ich auf weitere Erfolge für DIE LINKE in der Region“, so der Bundestagsabgeordnete. Davor kam er mit dem linken Bürgermeisterkandidaten Mathias Henning zusammen, um sich über aktuelle kommunalpolitische Fragen informieren zu lassen.

Auf ihrem Neujahrsempfang konnten die Ascherslebener Bundestagsabgeordnete Elke Reinke, die LINKE Stadtratsfraktion Aschersleben und der Altersvorsitzende des Kreistages Salzlandkreis, Dr. Walter Blauwitz, wieder über 70 Gäste begrüßen.

Es ist Tradition, dass der Neujahrsempfang immer an einem Montag nach der nunmehr 230. Montagsdemonstration stattfindet, um den dortigen Teilnehmerinnen und Teilnehmern zusätzliche Anfahrtskosten zu ersparen.

In ihrer Eröffnungsrede ließ Elke Reinke das vergangene Jahr mit seinen Höhen und Tiefen Revue passieren: "Im vergangenen Jahr ist es der LINKEN gelungen, erstmals in die Landtage von Hessen, Niedersachsen und Hamburg einzuziehen. Sicher wäre Bayern noch die Krönung gewesen, aber leider scheiterten wir 2008 noch knapp an der 5-Prozent-Hürde. In Aschersleben ist es uns gelungen, Gregor Gysi als Gastredner auf der 199. Montagsdemo im Juni zu begrüßen. Es war eine sehr bewegende Veranstaltung und Gysi hat hier viele Freunde gewonnen." Für das begonnene Jahr versprach sie, dass DIE LINKE auch weiterhin die Partei gegen den Afghanistaneinsatz, gegen Kinderarmut, für die Rücknahme des Renteneintrittsalters und der Studiengebühren, für Mindestlöhne und gegen Hartz IV ist. Bei rotem Sekt stießen die Anwesenden darauf an.

Als zweite Rednerin sprach Regina Koblischke als Vorsitzende der LINKEN Stadtratsfraktion die kommunalpolitischen Aspekte des vergangenen und des begonnenen Jahres an, in dem der Stadtrat und die Ortschaftsräte neu gewählt werden.

Der Altersvorsitzende des Kreistages Salzlandkreis, Dr. Walter Blauwitz, äußerte am Ende seiner Rede den Wunsch, dass Aschersleben mit Elke Reinke auch weiterhin eine LINKE Bundestagsabgeordnete behält: "Ich finde es wichtig, dass in Berlin nicht über Hartz-IV-Bezieherinnen und -Bezieher entschieden wird, sondern dass jemand dabei ist, die weiß, wovon sie spricht."

Zu Sekt und Selters gab es noch ein üppiges Büffet. Als kulturelle Überraschung boten die Darstellerinnen des Garagentheaters unter Leitung von Enrico Scheffler ihr aktuelles Kabarettprogramm. Aus ihrer Diätenerhöhung spendete die Bundestagsabgeordnete Elke Reinke 250 Euro für diese kulturelle Einrichtung.

Zweimal im Jahr schwärmen sie aus, die Abgeordneten undrg unte Mitarbeiter/innen der Landtagsfraktion der LINKEN. Dann gilt es, in zahlreichen Gesprächen vor Ort die Auswirkungen der Landespolitik in Erfahrung zu bringen, Ideen oder Probleme aufzugreifen und besonders gut Gelungenes kennen zu lernen. Die so erhaltenen Anregungen und Denkanstöße sind immer wieder Anlass für Anfragen und Debatten im Landtag und können nicht selten zu konkreten Politikansätzen führen. Am 31. 03. 2008 waren sie in Bernburg unterwegs. Mehr

Wer einen Austauschschüler aufnimmt, wird reich belohnt: mit Sprachkenntnissen, interkulturellem Know-how und einem bunten Familienleben. Im September 2008 startet das neue Gastfamilienprogramm von AFS: Mit mehr als 700 Jugendlichen ist es das größte in Deutschland.
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Am Freitag, den 11. April 2008 kamen im Fraktionsbüro Staßfurt junge Mitglieder und Sypathisantinnen und Sympathisanten zusammen, um die AG Junge Linke der Region Staßfurt aus der Taufe zu heben. Nachdem die Entscheidung BO oder AG getroffen und die ersten Wahlen absolviert waren, ging es auch schon an die inhaltliche Arbeit.

Diskutiert wurde das Thema regionale Jugendpolitik und man war sich schnell einig, den 2. linken Familientag aktiv zu unterstützen. Außerdem soll dem neu gewählten Bürgermeister der Stadt einen Besuch abgestattet werden, um mit ihm über seine Vorstellungen für die Stadtentwicklung zu sprechen und diesbezüglich einige Anregungen von junger Seite zu geben.

Die Mitglieder der AG JuLi treffen sich am Freitag den 13. Juni um 18.00 Uhr erneut in Staßfurt im Fraktionsbüro in der Grenzstraße 11.

Wer Interesse hat an linker Politik der ist herzlich eingeladen.