Demo gegen das Sparpaket in Hannover

Unter der Losung“ Druck machen, für gerechtere Politik, gegen soziale Kälte“ fand am 06.11.2010 eine Großdemonstration in Hannover statt. Organisiert von der Gewerkschaft nahmen viele Gewerkschaftsmitglieder aus den unterschiedlichsten Branchen an der Demo teil. Der Kreisvorstand der LINKEN im Salzlandkreis hatte beschlossen, sich aktiv an der Demo zu beteiligen und die Mitglieder zu mobilisieren. In den Bussen, die aus Schönebeck, Bernburg und Aschersleben/Staßfurt fuhren, waren deshalb auch Mitglieder unserer Partei anwesend.  Trotz schlechten Wetters war die Stimmung in den Bussen gut. Die TeilnehmerInnen waren der Meinung, dass man der ungerechten Politik der Bundesregierung entgegentreten muß.

In Hannover angekommen fanden sich die Teilnehmer zunächst auf dem Klagesmarkt ein. Dort fand die Begrüßung und Auftaktkundgebung statt. Als wir ankamen sprach gerade ein Betriebsratsmitglied über einen Streik in seinem Unternehmen, dessen Ursache menschenunwürdige Verhältnisse sind. Begrüßt wurde u.a. Klaus Ernst, unser Parteivorsitzender. Der Platz füllte sich und die neuen Teilnehmer wurden willkommen geheißen so auch die Schönebecker, Bernburger und Aschersleben/Staßfurter. Das Meer aus Fahnen, auch viele von uns LINKEN, Transparenten, Mützen, Regenschirmen war eindrucksvoll. Mit Trillerpfeifen, Hupen und anderen Geräuschelementen wurde die Stimmung angeheizt.

Vom Klagesmarkt ging die Demonstration in einem großen Bogen durch die Innenstadt bis zum Opernplatz. Auf dem Opernplatz fanden sich ca 15000 Demonstranten ein, sie wurden mit Musik begrüßt. 5 vor 12 wurde die Kundgebung eröffnet, die Demonstranten begrüßt und die Redner vorgestellt. Ein besonderer Gruß ging an den Oberbürgermeister von Hannover, der ebenfalls an der Kundgebung teilnahm. Es wurde darauf verwiesen, dass zur gleichen Zeit die Demo im Wendland gegen den Castor-Transport stattfindet und dass gegenseitig die Ziele der Demos bekannt gemacht werden.

Als erster Redner sprach Hartmut Meine, der Bezirksleiter der IG Metall Niedersachsen und Sachsen-Anhalt. Er ging insbesondere auf die Verursacher der Wirtschaftskrise ein und forderte, dass auch diesen Lasten aufgebürdet werden und nicht diejenigen zahlen müssen, die die Krise nicht verursacht haben. Das Thema Gerechtigkeit zog sich auch bei den anderen Rednern wie ein roter Faden durch.

Ein besonderer Höhepunkt war die Rede des DGB- Vorsitzenden Michael Sommer. Er informierte über die Vorschläge der Gewerkschaft zu den Komplexen

Rente mit 67

Leiharbeit

Gesundheit.

Den unsozialen Plänen der schwarz-gelben Koalition und den Kürzungsplänen, die vor allem die Schwächsten der Gesellschaft ( Arbeitslose und HartzVI-Empfänger) treffen, wird der Kampf angesagt. Unter der Losung „ Es geht auch anders“ wurden eine Vielzahl von Vorschlägen unterbreitet, wie das Kürzungspaket von 70 Milliarden Euro gegenfinanziert werden kann, z. B. durch Wiedereinführung der Vermögenssteuer, eine gerechte Einkommenssteuer, die stärkere Besteuerung großer Erbschaften. Die Forderungen der Gewerkschaft stimmen im Kern mit unseren Forderungen überein.

Weitere Vertreter von Verdi, dem Sozialverband Deutschland und der bäuerlichen Notgemeinschaft Wendland meldeten sich zu Wort und verurteilten die unsoziale Politik der Bundesregierung und forderten ein Umschwenken hin zu mehr Gerechtigkeit und

sozialer Ausgewogenheit.

Es war trotz Regens eine kämpferische und aufgeschlossene Atmosphäre. Beim Herumsehen fiel mir auf, dass viele Schichten der Bevölkerung vertreten waren. Neben Jugendlichen, Personen im besten Alter waren auch SeniorInnen anwesend. Man merkte auch, dass viele Teilnehmer aus Unternehmen kamen, einige Teilnehmer wiesen sich auch als 1€-Jobber aus. Auffallend war für mich auch, dass viele Migranten an der Kundgebung teilnahmen. Unsere Fahnen waren neben denen der Gewerkschaft ebenfalls vertreten.

Insgesamt war es eine sehr gute und niveauvolle Veranstaltung, ich hätte mir aber noch eine höhere Beteiligung gewünscht.

Christa Beier

Stellv. Kreisvorsitzende der LINKEN im Salzlandkreis