Bernburger Ortsversammlung schaute zurück und nach vorn

 Zu einer Ortsversammlung der LINKEN trafen sich am Dienstag in der Alten Molkerei die Bernburger Genossinnen und Genossen. Auf dem Programm stand u.a. die Wahl von Delegierten zur Kreisdelegiertenversammlung im September in Staßfurt. Dort werden dann wiederum Delegierte für die Aufstellung der Landesliste der Partei für die Landtagswahl 2011 gewählt. Der Bernburger Ortsverband wird mit 12 Genossinnen und Genossen in Staßfurt vertreten sein.

 Neben dem Blick nach vorn auf die bevorstehende Wahl, stand ein Rückblick auf die kommunale Arbeit der Stadtratsfraktion im Vordergrund. Der Vorsitzende der Stadtratsfraktion, Udo Riedel, zeigte sich zufrieden mit dem seit der Wahl vor einem Jahr Erreichten. Die Fraktion erhalte mehr Impulse aus der Partei, als das bisher der Fall war und bringt sich auch aktiver denn je in die Arbeit des Stadtrates ein. Sehr kontrovers wurde das Thema Haushaltskonsolidierung von den anwesenden Genossen diskutiert. Die Mehrheit war sich aber einig, dass die Erhöhung des Hebesatzes der Gewerbesteuer eine sinnvolle Möglichkeit ist, das Defizit der Stadt zumindest etwas zu mindern. Weitere Einsparungen würden zu schmerzhaften Einschnitten gerade bei den sogenannten freiwilligen Aufgaben der Stadt führen, was zum Beispiel auch die Bernburger Vereinslandschaft schwer treffen würde. Wir müssen also sehen, wie wir die Einnahmesituation verbessern. Die Erhöhung des Hebesatzes würde die Unternehmen in der Stadt beiweiten nicht so stark treffen, wie oft behauptet wird, so der Fraktionsvorsitzende zu dem Thema.

 Auch der Kreisvorsitzende DER LINKEN im Salzlandkreis, Dr. Lothar Boese war der Einladung des Ortsvorstandes gefolgt und berichtet, als weiteren Schwerpunkt der Versammlung, über den vergangenen Bundesparteitag der Partei, den er als Delegierter erlebt hatte. Der Parteitag, der im Mai in Rostock stattfand, warf einen Blick zurück auf die Erfolge, der erst vor 3 Jahren gegründeten Partei. Das sehr gute Abschneiden bei der Bundestagswahl wurde hier als Höhepunkt herausgestellt. Mit der Wahl des neuen Vorstandes der Partei, angeführt von den beiden Vorsitzenden Gesine Lötzsch und Klaus Ernst zeigten sich die Bernburger Genossinnen und Genossen größtenteils zufrieden. Das schlechte Abschneiden der Kandidatinnen und Kandidaten aus den neuen Bundesländern bei den Wahlen zum neuen Vorstand sorgte aber für Unmut.

 Ganz tagesaktuell wurde es bei der Versammlung, als der, aufgrund terminlicher Verspflichtungen in Berlin nicht anwesende, Bundestagabgeordnete Jan Korte in einem Grußwort die Genossen zum Widerstand gegen das geplante Sparpaket der Bundesregierung aufrief. „Wir sind die Partei, die den Protest gegen die völlig unausgewogenen Pläne auf die Straße tragen muss.“