Sabine Dirlich ist Direktkandidatin im Wahlkreis Schönebeck

Am 06.07.2010 fand die Mitgliederversammlung der Linken im Landtagswahlkreis 19 statt. Zum Wahlkreis gehören Schönebeck und Barby incl. ihrer Ortschaften.

An der Mitgliederversammlung nahmen 26 Genossinnen und Genossen aus Schönebeck und Barby teil. Darüber hinaus waren auch Gäste gekommen. So konnte die Versammlungsleiterin Genossin Beier u.a. auch unseren Kreisvorsitzenden Dr.Lothar Boese und den Regionalmitarbeiter Rainer Zühlke begrüßen. Nach der Konstituierung der Mitgliederversammlung stellte sich Sabine Dirlich als Bewerberin zur Wahl als Direktkandidatin vor. Sie sprach über die guten Wahlergebnisse, die unsere Partei und auch sie persönlich bei den letzten Wahlen erreicht hatte. In ihrer 17-jährigen politischen Tätigkeit  u. a. als Mitglied des Landtages als Fraktionsvorsitzende im Kreistag des Salzlandkreises und des Stadtrates Schönebeck  hat sie viel Erfahrungen gesammelt, viele Themen eingebracht und angeschoben und vor allem mit vielen Vereinen und Verbänden zusammengearbeitet.

Die Kernaussagen ihrer Bewerbungsrede sind in dieser Zeitung veröffentlicht.

Fragen zur Schulpolitik wurden von ihr offensiv beantwortet. Genosse Boese unterstützte die Kandidatur von Sabine Dirlich und würdigte ihr Engagement bei ihrer Arbeit im Kreistag und im Kreisvorstand. Weiterhin äußerte er sich zum Wahlkampf, der als personalisierter Zweitstimmenwahlkampf geführt werden soll. Ziel soll sein, die stärkste Kraft sowohl im Wahlkreis als auch im Land zu werden.

Sabine Dirlich war die einzige Kandidatin und wurde von allen 26 GenossInnen in geheimer Wahl gewählt. Dafür gab es einen großen Blumenstrauß sowie herzliche Glückwünsche von den GenossInnen der Basis, vom Kreisvorsitzenden Lothar Boese und von der stellv. Kreisvorsitzenden Christa Beier.

Nach der Wahl wurde die Tagesordnung mit der Auswertung des Bundesparteitages fortgesetzt. Genosse Martin Lehmann sprach dazu. Genossin Beier informierte über die inhaltliche und organisatorische Vorbereitung der Landtagswahlen.

In der Diskussion, an der sich Mitglieder und Gäste beteiligten, standen die Themen Bundespräsidentenwahl, Wahlen in NRW, Programmdiskussion, Erfahrungsaustausche, Kampagnen auf der Tagesordnung.

Die nächste größere Aktivität ist die Sommertour in den Landgemeinden. Darüber informierte Sabine Dirlich und bat um weitere Vorschläge und Mitarbeit.

Die Presse war leider nicht anwesend. Am 08.07. erschien aber ein Artikel in der Kreisseite der Volksstimme.

Auszüge aus der Rede von Sabine Dirlich 

Wir wissen natürlich, dass die Rahmenbedingungen in Sachsen-Anhalt schwierig sind und dass sie sich für eine linke Regierung auch nicht plötzlich ändern. Deshalb legen wir an unsere Vorschläge und Vorhaben für die nächste Legislaturperiode drei Maßstäbe an.

 Der erste Maßstab ist, dass die Vorhaben hier im Land machbar sein müssen. Es kann nicht erst der Änderung von Bundesgesetzen bedürfen, um unsere Vorhaben umzusetzen, weil wir sehr wohl wissen, dass wir dann den Leuten den Nimmerleinstag versprechen.Der zweite Maßstab ist, dass unsere Vorhaben im Land Sachsen-Anhalt aktuell finanzierbar sein müssen. Es kann nicht erst der Umsetzung unseres Steuerkonzepts im Bund bedürfen, weil wir genau wissen, dass die noch eine Weile auf sich warten lassen wird.

 In der Landtagsfraktion wurden in den vergangenen Monaten Projekte entwickelt, die Bestandteil unseres Landeswahlprogramms werden sollen und die eine Grundlage darstellen für mögliche Koalitionsverhandlungen nach den Wahlen im März 2011. Darunter finden sich Forderungen, die wir schon in den vergangenen Legislaturperioden aufgestellt haben, wie zum Beispiel die Forderung nach einem Ganztagsplatz für alle Kinder in der Kindertagesstätte, unabhängig davon, ob ihre Eltern erwerbstätig sind oder nicht. Wir willen, dass in Sachsen-Anhalt nicht mehr der soziale Status der Eltern vor allem über die Zukunft eines Kindes entscheidet. Deshalb wollen wir eine frühe Gliederung des Schulsystems schrittweise überwinden und die Sekundarschule aufwerten.

 In der Wirtschaftspolitik soll ein Umsteuern stattfinden von der Unternehmensförderung hin zur Standortförderung. Um unserer Forderung nach guter Arbeit Nachdruck zu verleihen, werden wir ein Vergabegesetz auf den Weg bringen, das von der CDU-geführten Regierung 2002 als erstes abgeschafft wurde und heute selbst von vielen Unternehmen schmerzlich vermisst wird. Wir wollen den Einstieg in einen öffentlich geförderten Beschäftigungssektor mit Mindestlohn, der Langzeitarbeitslose aus Hartz IV herausführt und sie nicht, wie die Beschäftigten in der Bürgerarbeit, in diesem System festhält.

 Den Kommunen soll eine verlässliche finanzielle Mindestausstattung durch das Land größere Spielräume für eigene Entscheidungen ermöglichen. Demokratie und soziale Gerechtigkeit gehören für uns zusammen. Wir setzen auf Beteiligung der Menschen und wollen Teilhabe am gesellschaftlichen Leben real ermöglichen. Das erfordert, Chancen für eine Zukunft ohne Angst zu eröffnen. Eigene Hoffnungslosigkeit, Ausgrenzungserfahrungen oder mangelnde Bildungsbeteiligung befördern Intoleranz und Fremdenfeindlichkeit. Deshalb werden wir in einem breiten Bündnis mit allen demokratischen Kräften Rechtsextremismus, Antisemitismus und Ausländerfeindlichkeit und menschenverachtenden Politikentwürfen entgegentreten.