Staffelstabübergabe bei der LINKEN an der Wipper

Zum Nikolaustag trafen sich Mitglieder und Sympathisant/innen des LINKEN Ortsverbandes Saale-Wipper in Amesdorf, um das Jahr in entspannter Atmosphäre ausklingen zu lassen. Dabei berichtete die Landtagsabgeordnete Birke Bull von ihren Eindrücken vom letzten Bundesparteitag der LINKEN. Sie sprach der großen Mehrzahl der Delegierten zu, kompromissbereit mit Vernunft und Weitsicht ein Parteiprogramm beschlossen zu haben: „Die Alternative zu dieser Einigung wäre eine tief gespaltene Partei, deren Programmdebatte Sieger und Verlierer hinterlassen hätte. Das war wohl den meisten der Delegierten klar. Das vorliegende Programm ist das Ergebnis von
langanhaltenden und bis in die Parteibasis geführten Diskussionen.“ Sie warb ausdrücklich für die Zustimmung der Anwesenden in dem noch bis zum 14. Dezember laufenden Mitgliederentscheid. Am Ende ihrer Ausführungen gab sie Ihren Genossinnen und Genossen noch auf den Weg:
„Konfliktpotenzial gibt es noch genügend und das wird wohl so bleiben. Entscheidend wird sein, wie es uns gelingt, mit Konflikten und Unterschieden umzugehen und dabei auf Unterstellungen und Angriffe zu verzichten. Das will gelernt und geübt sein. Der sachliche Austausch der Argumente hingegen ist immer ein Gewinn. DIE LINKE bleibt also eine lernende Partei – nun aber mit einem gemeinsamen Programm.“

In der weiteren Diskussion bemängelten die LINKEN Stadträte von Güsten den Vertragsbruch der Mehrheit der anderen Fraktionen und des Bürgermeisters gegenüber den Einwohner/innen der neuen Ortsteile Amesdorf und Warmsdorf hinsichtlich der angehobenen Steuerhebesätze. Diese
sollten nach dem von der Stadt Güsten und der Gemeinde Amesdorf 2009 beschlossenen Eingemeindungsvertrag bis 2015 unverändert bleiben. Der ehemalige Bürgermeister von Amesdorf Ernst-Hermann Brink berichtete: „Dies sollte nach einer ersten Beschlussfassung im Oktober diesen Jahres auch so bleiben. Der Güstener Bürgermeister ließ aber kurzerhand in der letzten Ratssitzung noch einmal abstimmen, sodass sein Wunschergebnis zustande kam.“ Derzeit lässt Brink formelle Ungereimtheiten von der Kommunalaufsicht prüfen.

Aus dem Ortsverband verabschiedete sich zum Jahresende die langjährige Genossin Jennifer Elisa Bölke, die aus beruflichen Gründen in den Harzkreis zieht. Da sie damit auch ihr Stadtratsmandat in Güsten aufgibt, gab es zur Versammlung noch eine Staffelstabübergabe an Lars
Lehmann. Der zukünftige Stadtrat ist ein 27jähriger Student, der seit September diesen Jahres auch stellvertretender Ortsvorsitzender der LINKEN ist. Alle Anwesenden wünschten ihm für seine zukünftigen Aufgaben viel Erfolg.