Staßfurter LINKE zur kommunalen Kindertagsfeier ausgeladen

LINKE sehen Gefahr für die Demokratie

 Mit Entsetzten musste die Staßfurter LINKE zur Kenntnis nehmen, dass ihr Angebot zur Mitgestaltung der Kindertagsfeier der Stadt Staßfurt eine Ablehnung erfuhr. Parteibasis und Fraktion der LINKEN in Staßfurt haben es sich seit Jahren zur Aufgabe gemacht, in der Kommune nicht nur parlamentarisch, sondern auch praktisch Verantwortung zu tragen. Beispiele dafür gibt es genügend:  Zum Altstadtfest, zum Salzlandfest, zum Tag der Regionen ist die Partei präsent. Mit ihrem Solidarfond unterstützt DIE LINKE zahlreiche Sozial- und Jugendprojekte in der Kommune.

Da kann die Ausladung durch die Stadt nur unser Unverständnis hervorrufen. Genau die scheinbare „Neutralität“ des Kinderfestes, wie die Stadt argumentiert, ist eine Gefahr für Politik und Demokratie, trägt zur weiteren Politikverdrossenheit bei.

 DIE LINKE hatte nicht vor, am 1. Juni ein Parteilehrjahr abzuhalten, auch nicht Neumitglieder zu gewinnen, aber eben einfach mit der Spiel- und Bastelstraße aus der Landesgeschäftsstelle Unterstützung zu geben. Übrigens ist unsere Spielstraße sonst landesweit in Schulen, in Kommunen  und bei freien Trägern im Einsatz und auch Jan Korte, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter hatte seine Bereitschaft zur aktiven Mitarbeit gegeben. Doch das Alternativangebot der Stadt, DIE LINKE könne mitmachen, wenn sie auf alle Parteilogos an diesem Tage verzichtet, war für uns nicht annehmbar. Einerseits, da wir uns nicht verstecken wollen und müssen; andererseits tragen logischerweise Standschirm, Spieltische usw. unser Logo. Eine neue Einrichtung hätte beschafft werden müssen.

 Wir fordern deshalb Stadtjugendpflege und Rathaus auf, hier wieder umzudenken, dies auch in Anbetracht der steigenden Wahlergebnisse für rechtsextremistische Parteien in der Region, der man nicht mit scheinbarer Neutralität begegnen darf.

Ralf-P. Schmidt