Landesvorstand war in Güsten zu Gast

Es ist schon zu einer kleinen Tradition geworden, dass der Landesvorstand im Herbst alle Kreisverbände besucht. Nach einer Unterbrechung im letzten Jahr, konnte er zusammen mit dem Kreisvorstand Ende November wieder zur sogenannten Basistour ins Bürgerhaus nach Güsten einladen.  

Der Kreisvorsitzende Lothar Boese begrüßte vor ca. 20 Gästen (bis auf Aschersleben waren alle Regionen des Salzlandkreises vertreten) die Landesvorsitzende Birke Bull und die neue Landesgeschäftsführerin Tanja Behrend, die an diesem Abend bereits die 8. Veranstaltung dieser Art während der laufenden Kreistour bestritten.

Nach einer kurzen Einführung über die Situation im Kreisverband übergab der Kreisvorsitzende das Wort an Birke Bull, die die Auswertung des letzten Landesparteitages und die Vorbereitung der Kommunalwahlen als Schwerpunkte für den Abend in den Vordergrund stellte.

Auf dem Landesparteitag im Oktober war es, neben den Wahlen zum neuen Landesvorstand, nach längerer Zeit auch mal wieder möglich, über die strategische Ausrichtung der Partei zu diskutieren. Dazu gehört natürlich u.a. die Frage nach im weitesten Sinne linken Bündnissen, die sich, aufgrund der kürzlich zur Schau gestellten Öffnung der SPD, ganz aktuell wieder stellt. Aber auch die Auseinandersetzung nach innen bleiben spannend: So gibt es z.B. in den Fragen der Friedenspolitik oder in der Debatte um ein bedingungsloses Grundeinkommen längst keinen Konsens innerhalb der Partei.

Als aktuelle Erfolge für die Partei in Sachsen-Anhalt, verbuchte die Landesvorsitzende die Proteste gegen die Sparpolitik der Landesregierung bei kulturellen Einrichtungen und bei den Hochschulen. Hier  war die LINKE Teil eines breiten Bündnisses, das den Widerstand auf die Straße brachte und konnte, zumindest in der Frage der Hochschulfinanzierung,  Erfolge verbuchen.

Mit Blick auf die Kommunalwahlen im Mai mahnte Birke Bull an, den Blick auf die konkreten Probleme der Bürgerinnen und Bürger vor Ort zu richten. Nicht die allgemeine Kapitalismuskritik, wie sie gerne geäußert wird, ist hier erfolgsversprechend, sondern die Fokussierung auf aktuelle Auseinandersetzungen vor Ort, wie z.B. um die Schulentwicklungsplanung, das Kinderförderungsgesetz oder die Frage nach dem Erhalt von Krankenhausstandorten.

Beim Thema Kommunalwahlen hakte dann Tanja Behrend ein. Die ehemalige Mitarbeiterin in der Parteizentrale in Berlin, wurde auf dem bereits erwähnten  Parteitag zur Nachfolgerin von Jenny Schulz als Landesgeschäftsführerin gewählt. Ihr Redebeitrag widmete sich vor allem der KandidatInnengewinnung, die jetzt überall in den Kreisen läuft. Von der Landesebene wird diese durch eine Internet- und eine Postkartenkampagne unterstützt, bei der aktuelle MandatsträgerInnen der Partei für kommunalpolitisches Engagement werben. Hier zeigen sich bereits erste Erfolge. Wichtig ist vor allem die frühzeitige Ansprache von potentiellen KandidatInnen, da natürlich auch viele andere Parteien und Wählervereinigungen auf der Suche sind.

In der anschließenden Diskussion wurde u.a. über positive Beispiele der KandidatInnenwerbung  in Saale Wipper und in Staßfurt berichtet. „Auch beim regelmäßigen Saunagang treffe ich mögliche KandidatInnen“ merkte Christa Beyer aus Schönebeck an und zeigte damit die Vielzahl der Möglichkeiten  zur Kontaktaufnahme mit Interessierten auf.

Auch die Frage nach dem Umgang mit den ebenfalls bevorstehenden Landratswahlen wurde an diesem Abend noch diskutiert. Sabine Dirlich war am Vortag einstimmig vom Kreisvorstand als Kandidatin der LINKEN vorgeschlagen worden und nahm im Rahmen der Basiskonferenz selbst eine Einschätzung der Wahl und möglicher Konstellationen vor. Einigkeit herrschte darüber, dass es wichtig ist mit einer eigenen Kandidatin anzutreten. Außerdem sollte die LINKE den Anspruch haben, unabhängig von der Stärke der Mitbewerber, auch mindestens in die Stichwahl zu kommen.

Jörg Lemmert