Ortsversammlung zur Vorbereitung der Kommunalwahl vor

Am 18. November fand im Begegnungszentrum der Volkssolidarität eine Ortsversammlung der Bernburger LINKEN statt. Auf der Tagesordnung standen die Auswertung der Bundestagswahl und die Vorbereitung der Kommunalwahlen im kommenden Jahr. Zunächst wertete der Kreisvorsitzende Lothar Boese das Bundestagswahlergebnis an Hand von Zahlen aus den einzelnen Wahlbezirken aus. DIE LINKE hat zwar Stimmen verloren, aber wenn man bedenkt, wo sie vor Jahresfrist stand, ist das Ergebnis durchaus respektabel. In Sachsen-Anhalt wurde bundesweit das beste Ergebnis erreicht, aber wir haben auch die meisten Stimmen verloren. Im Wahlkreis Anhalt haben wir landesweit das zweitbeste Ergebnis eingefahren. Der Wahlkampf war engagiert. Es ist uns gelungen, unsere Leute zu aktivieren, aber es war auch zu erkennen, dass der Großteil der Arbeit auf immer weniger Schultern lastet. Die Bundestagsfraktion hat ein 100-Tage-Programm aufgelegt. Birke Bull wies darauf hin, dass wir in den nächsten vier Jahren Reformprojekte entwickeln müssen, die über Überschriften hinausgehen. Dazu müssen Kontroversen kulturvoll und werbend ausgetragen werden.

Zur Vorbereitung auf die Kommunalwahlen stellte die Landesvorsitzende Birke Bull die „Kommunalpolitischen Leitlinien“ vor. Sie sind ein breites Angebot an Positionen, von denen man sich einige auswählen kann, die man dann aber auf die konkrete Situation in der Kommune zuschneiden muss. Sie warnte vor Wahlprogrammen mit Wunschanbaulisten, von denen jede/r weiß, dass sie nie und nimmer finanzier- oder umsetzbar sind. Die Konzentration auf zwei drei wichtige Knackpunkte, die dann aber auch in den Jahren nach der Wahl konsequent verfolgt werden und dadurch zu Markenzeichen werden, sei da erfolgversprechender. Eberhard Balzer wies in der Diskussion darauf hin, dass es nicht so kommen dürfe, dass das Wahlprogramm beschlossen wird, um anschließend in der Schublade zu landen und nie wieder angesehen zu werden. Der Ortsvorstand wurde mit der Aufgabe betraut, ein Kommunalwahlprogramm zu erarbeiten und zur Diskussion zu stellen. Einige Kandidat/innen für die Listenaufstellung kristallisierten sich in der Diskussion bereits heraus, es werden aber immer noch Bürgerinnen und Bürger gesucht, die sich einbringen und auf der Liste der LINKEN für den neuen Stadtrat kandidieren wollen.

Alles in allem geht DIE LINKE Bernburg optimistisch ins nächste Jahr. Es liegt ein ein hartes Stück Arbeit vor uns, und weiter geht es wie immer Schritt für Schritt.