Wir mit Herz für Staßfurt - 34 KandidatInnen für Stadtrat- und Ortschaftsratswahlswahl aufgestellt

Der Saal der Aula in der Grundschule Staßfurt Nord war Sonnabendmorgen gut gefüllt. Der Sprecher des Ortverbandes DIE LINKE. Staßfurt, Siegfried Mahlfeld, konnte die stimmberechtigten Mitglieder seiner Partei und auch zahlreiche parteilose KandidatInnen zur Kommunalwahl 2014 begrüßen. Insbesondere 3 Neunmitgliedern der Partei, die auch zu Listenkandidaten wurden, galt der Gruß der Versammlung. Doch vorab konstituierte sich die Versammlung unter Regie von Klaus Magenheimer. Geschäftsordnung und Wahlordnung, sowie die Bestimmung der Gremien ging zügig voran.

In der Rede des Sprechers Siegfried Mahlfelds gab es viele lobende Worte zur Arbeit der aktuellen Stadtratsfraktion und den LINKEN OrtschaftsratsvertreterInnen. Das Engagement der Räte zum Erhalt des Staßfurter Krankenhauses, die klare Positionierung gegen den Bau der geplanten Biogasanlage, die enge Zusammenarbeit mit dem Stadtseniorenbeirat, der Solidarfond der Fraktion zur Sicherung von Sozial- und Kulturprojekten, das Engagement zum Weltfriedenstag, an den Politstammtischen, zum Altstadtfest und zum Salzlandfest fanden da Erwähnung. Und nicht zuletzt das klare Bekenntnis der Fraktion zum Erhalt der kommunalen Kindertagesstätten und Schulen bennante Mahlfeld als LINKE Themen. Mahlfeld appellierte an die neuen KandidatInnen, diesen engagierten und klaren Weg fortzusetzen.

Der Rechenschaftsbericht des Fraktionsvorsitzenden, Klaus Magenheimer, zeigte, dass die Fraktion Sacharbeit leistet und streitbar ist. Die Fraktionsarbeit haben keine öffentlichen Skandale begleitet. Die Meinungsbildung sei fair in hitzigen Diskussionen erfolgt. Rettung der Kommunalen Wohnungsbaugesellschaft vor dem Verkauf, intensivere Beschäftigung mit den Themen der Wirtschaftsförderung, beständige Sozialpolitik zur Sicherung der Kinder- und Jugendarbeit und der Angebote im Bereich Kultur und Sport lagen im Fokus der Fraktion. Dies war nicht immer leicht, so Magenheimer, da Bund und Land immer neue Sparzwänge auferlegen. Doch auch hier habe DIE LINKE klar Protest angemeldet.

Ralf-P. Schmidt führte in das Wahlprogramm ein. „Wir mit Herz für Staßfurt“ ist der Wahlslogan der Staßfurter LINKEN 2014. Schnell wurde klar, dass dies für die Mitstreiter engagierte Sachpolitik bedeutet, die natürlich auch Sachverstand und Kompetenz einschließt. Und ganz selbstbewußt wurde das Ziel formuliert, als stärkste Kraft in den Staßfurter Stadtrat einziehen zu wollen. So formuliert das Wahlprogramm klar ein Politikangebot an die WählerInnen zum Mitmachen. Mehr Bürgerbeiteiligung, mehr Mitsprache von Elternkuratorien und mehr Rechte für Ortschaftsräte sind Handlungsmaxime der Staßfurter LINKEN. Es gehe um eine Politik für die hier Wohnenden. Dies betrifft Kita, Schule, Spielplatz, Sitzbänke, Bibliothek, Schwimmbad, Tiergarten, Theater und Arbeitsplätze gleichermaßen. Nach Einschätzung von Schmidt, sind da die Ideen der CDU/SPD Ratsfraktionen zur Beendigung eines kommunalen Kita-Angebotes oder aber die SPD Idee - Reduzierung des Zuschusses für den Jugendtreff „Glashaus“ - die falschen Signale.

So versichert Schmidt: DIE LINKE ist in Staßfurt Garant für Kultur-, Sozial- und Sportangebote, eine überlegte Beschlussfassung zum Thema Bürgerbelastung und ein Motor für mehr Bürgerbeteiligung und den weitern Fortgang zu Inklusion und Gleichberechtigung.

So wollen DIE LNKEN ihr Wahlprogramm noch weiter diskutieren und ihren Blick schärfen. Die Mitgliederversammlung hat dazu die Mitglieder des Ortsvorstandes, die Mitglieder der aktuellen Stadt- und Ortschaftsratsfraktionen und alle neuen KandidatInnen ermächtigt, das Wahlprogramm in einer besonderen Versammlung auf breiter Beteiligungsbasis abschließend zu beraten und zu beschließen.

Die KandidatInnenaufstellung erfolgte zügig. Jeder Bewerber nutzte seine Vorstellungszeit und geordnet konnte die Listenaufstellung ermittelt werden.

Im Ergebnis wird Ralf-P. Schmidt die offene Liste der LINKEN mit 23 KandidatInnen für den Staßfurter Stadtrat anführen. Er freut sich, dass darunter bewährte PolitikerInnen, aber auch neu Gesichter, die SeniorInnen, Jugendliche und Vereinsleben präsentieren vertreten sind.

Ralf-P. Schmidt

stellv. Fraktionsvorsitzender