Der LINKE Politstammtisch zu TTIP

Am 3.12. 2014 kam auf Einladung des Ortverbandes DIE LINKE. Staßfurt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt, Genosse Dr. Frank Thiel, zum monatlichen politischen Stammtisch ins Theatercafe nach Staßfurt.

Thema war Wissenswertes um das geplante Transatlantische Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA – kurz  TTIP.

In einer übersichtlichen Powerpointpräsentation führte Frank in das Thema ein. Er erläuterte sachlich die Vorteile und Risiken dieses Bündnisses und ließ Raum für Pro- und Contra in seinen Beitrag einfließen.

Letztendlich unterstrich er aber auch die Position der strikten Ablehnung der LINKEN. Gründe sind insbesondere die Aushebelung der Rechtssysteme und der Demokratie, die Intransparenz sowie das rein politische und ökonomische Machtkalkül. Auch die hohen prognostizierten Wachstumsraten der Befürworter konnte er mit Argumenten widerlegen.

Nach dem Allgemeinteil entbrannte eine hitzige Debatte. Die Moderatorin Bianca Görke hatte manchmal Sorge, nicht allen Rednerinnen und Rednern gerecht zu werden. Ketzerisch fragte bspw. Genosse Dr. Walter Blauwitz „Wäre es nicht denkbar, den Triebkräften und Märkten freien Lauf zu lassen um wie bereits von Marx voraus gesagt, den Kapitalismus ins eigene Elend laufen zu lassen? Diese Art ist zum Scheitern verurteilt und damit würde das Kapital sich sein eigenes Grab schaufeln.“ Frank konnte zwar einem gewissen Charme dieser These nicht widersprechen, aber eindeutig erteilte er ein Agieren des Stillstandes und Abwartens eine Abfuhr. Der Preis eines Nichtstuns wäre einfach zu hoch und die Folgen dieser langen Zeitspanne der Marktmechanismen hätten genau diese Menschen zu schultern, die wir schützen müssten. 

Weitere spannende Fragen waren die Fragen der Kulturförderung, der Aushebelung von Kernarbeitsnormen, der Öffentlichen Daseinsvorsorge. Selbst wenn einige „Problemfelder“ für die nächste Verhandlungsrunde erst einmal ausgespart wurden, sind diese Themen nicht vom Tisch.

Der Vorsitzende des Seniorenbeirates, Peter Meier, äußerte seine Bedenken hinsichtlich der  Wasserversorgung und ähnlicher Güter des Gemeinwohls.

Eine gelungene konstruktive Diskussion, die nicht grundlos die Gemüter bewegte und als Fazit hinterließ: Wir werden weiter Unterschriften sammeln, um durch demokratische Mittel TTIP doch noch zu stoppen.

Übrigens wird sich auch Walther an den geplanten Unterschriftaktionen mit ganzer Kraft beteiligen.

Bianca Görke