Aktion gegen TTIP in Bernburg

Am Freitag, d. 24.10.14, starteten die Mitglieder des Ortsvorstandes auf dem Karlsplatz in Bernburg eine Unterschriftenaktion gegen die von der EU-Kommission geplanten Freihandelsabkommen TTIP (mit den USA) und CETA (mit Kanada). Dieses Thema stieß auf eine hohe Resonanz, wurde reichlich diskutiert und innerhalb kürzester Zeit kamen 68 Unterschriften interessierter BürgerInnen zusammen, womit wir sehr zufrieden waren.

Es geht bei diesen Freihandelsabkommen um die Unterhöhlung unserer hohen Verbraucher-schutzstandards durch z. B. Hormonfleisch, chlordesinfizierte Hähnchen, Gentechnik im Essen, Fracking. Die hart erkämpften europäischen Arbeits- u. Gewerkschaftsrechte können den Profitinteressen der Konzerne geopfert werden, denn die Konzerne haben die Möglichkeit, wie schon in den USA praktiziert, gegen solche „Handelshemmnisse“ Millionenklagen einzureichen. Die kommunale Daseinsvorsorge wird ebenso gefährdet sein, wie die Existenz kleinerer Unternehmen.

Während das Abkommen mit Kanada kurz vor dem Abschluss steht, verhandelt die EU-Kommission noch mit der US-Regierung über das TTIP. Die Details wurden bisher verschleiert, aber immer mehr Menschen fordern Aufklärung. Deshalb wurde eine selbstorganisierte europäische Bürgerinitiative ins Leben gerufen, von der die Seite www.stop-ttip.org ins Internet gestellt wurde. Dort kann sich jeder informieren, und man hat die Möglichkeit mit seiner Unterschrift gegen diese Abkommen zu protestieren. Dadurch werden hoffentlich die verant-wortlichen Politiker zum Umdenken gezwungen. Bisher waren dort 740.000 Unterschriften aus ganz Europa zu verzeichnen.

Elke Rehmann