Diskussion über TTIP in Schönebeck

TTIP, kurz Freihandelsabkommen, was ist das, wozu brauchen wir das, was ergibt sich daraus für uns ? Antwort auf diese Fragen gab der Referent Patrick Schreiner von der Friedrich-Ebert-Stiftung bei einer gemeinsamen Veranstaltung der IG Metall und der LINKEN am 05.10.2015. Als weitere Gäste wurden Siegfried Stegner vom DGB und Torsten Hans, Direktkandidat der LINKEN für den Wahlkreis Schönebeck zur Landtagswahl begrüßt. Der Referent ging darauf ein, dass TTIP die Gemüter erhitzt und derartige Abkommen schon in der Vergangenheit zivilgesellschaftlichen Protest hervorgerufen haben. Im Gegensatz zu den versprochenen Globalisierungseffekten und dem Hinweis, dass soziale und ökologische Standards durch das Freihandelsabkommen nicht gesenkt werden, wird das Gegenteil der Fall sein. Soziale Sicherungssysteme werden abgebaut, immer weitere Bereiche der Daseinsvorsorge werden privatisiert, die Rechteund Löhne der Beschäftigten werden unter Druck gesetzt sowie Niedriglohnsektoren geschaffen.

Ziel der Ausweitung des internationalen Handelns sollte es sein, den Wohlstand zu erhöhen. Es gibt die verschiedensten Theorien über Mechanismen, um über Freihandel zusätzlichen Wohlstand zu erreichen. Der Referent zeigte auf, dass die Unternehmen in Konkurrenzsituationen nicht immer auf höhere Innovationskraft und höhere Produktivität setzen, sondern durch Senkung der Löhne, der Steuern, der Lohnnebenkosten, durch Flexibilisierung der Arbeitsverhältnisse und der Arbeitszeiten sich Vorteile gegenüber der inländischen- und ausländischen Konkurrenz verschaffen wollen. Im Herbst tritt die Auseinandersetzung um TTIP und CETA in die heiße Phase.

Der Referent forderte dazu auf, sich dafür einzusetzen, dass der internationale Handel allen nutzen muss und nicht zu Lasten der Beschäftigten, der Umwelt oder der Verbraucher geht. Es wurde deshalb aufgerufen, am 10.10.2015 an der Demonstration in Berlin, die u.a. von der IG Metall organisiert wird, teilzunehmen.

In der anschließenden Diskussion wurden Ängste darüber ausgedrückt, dass die Rechte der nationalen Parlamente eingeschränkt werden, öffentliche Dienstleistungen privatisiert werden können, sich die Lage der Arbeitnehmer weiter verschlechtert. Deshalb muss die Diskussion noch mehr in die Breite gehen und es müssen sich viel mehr BürgerInnen dafür interessieren, denn es betrifft uns alle.

Christa Beier

Ortvorsitzende DIE LINKE; IGMetall-Mitglied