Im Blickpunkt: Kommunalwahlen 2009
Lothar Boese
Nach Ablauf der fünfjährigen Wahlperiode finden am 7. Juni nächsten Jahres in den meisten Städten und Gemeinden Sachsen-Anhalts wieder Kommunalwahlen statt. Zu wählen sind Stadt- und Gemeinderäte, außerdem Ortschaftsräte in den Orten, in denen solche bestehen oder neu gebildet werden. Dort, wo zwischenzeitlich außerhalb der allgemeinen Wahlperiode gewählt wurde, z. B. aus Anlass der Gründung einer Einheitsgemeinde, ist keine Wahl nötig. Im Salzlandkreis trifft dies auf die Gemeinde Bördeland mit dem Hauptort Biere zu, die sich im vergangenen Jahr aus ursprünglich sieben selbstständigen Gemeinden gebildet hat. Der dazu neu gewählte Gemeinderat besteht für fünf Jahre fort. Auch eine Kreistagswahl, die in der Regel mit den Gemeindewahlen stattfindet, ist im Salzlandkreis zum genannten Termin nicht nötig, da der neue Kreistag aus Anlass der Kreisgebietsreform erst im vergangenen Jahr für eine siebenjährige Wahlperiode neu gewählt wurde.
Wie bei zurückliegenden Kommunalwahlen fällt auch diesmal derWahltermin mit den Wahlen zum Europäischen Parlament zusammen.Man verspricht sich davon offensicht-lich eine höhere Wahlbeteiligung. Die Wahlen zum Europaparlament finden in allen Mitgliedstaaten der Europäi-schen Union am gleichen Tag statt. Kommunalwahlen wird es am 7. Juni außer in Sachsen-Anhalt auch in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Saarland, Nordrhein-Westfalen, Thüringen, Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern geben. Kommunalwahlen sind für alle Parteien eine große Herausforderung, auch für die LINKE im Salzlandkreis. Einerseits ist damit zu rechnen, dass die allgemeine Stimmungslage und die „große Politik“ nicht ohne Einfluss auf das Wahlergebnis bleiben. Andererseits ist das Ergebnis erfahrungsgemäß in starkem Maße Spiegelbild des bisherigen kommunalpolitischen Engagements der Gewählten und der Parteiorganisationen vor Ort und darüber hinaus von Zahl und Ansehen der aufgestellten Kandidaten abhängig. Im Salzlandkreis hat die LINKE zur Zeit einschließlich, Mandate zu verteidigen,darunter 43 in der Region Bern-burg38 in der Region Staßfurt, 24 in der Region Schönebeck und 18 in der Region Aschersleben. Drei Man-date sind zur Zeit unbesetzt, da nach Ausscheiden von Ratsmitgliedern aus unterschiedlichen Gründen kein Ersatz zur Verfügung stand. Auch daraus ergibt sich die Notwendigkeit, jeweils eine ausreichende Zahl von Kandidaten aufzustellen. Hohe Stimmenanteile haben wir z. Z. in Staßfurt (12 Mandate), Bernburg (10) und Schönebeck (9 Mandate), aber auch in kleineren Gemeinden wie z. B. in Amesdorf mit drei Man-daten.
Das Wahlziel ist klar. Die LINKE im Salzlandkreis will die Zahl ihrer Mandate mindestens halten, nach Möglichkeit aber erhöhen. Die Genossen in Brandenburg, wo bei den vor Kurzem stattgefundenen Kommunalwahlen die Mandatezahl deutlich erhöht werden konnte, haben es uns vorgemacht. Die allgemeine Stimmungslage kann uns dabei helfen. Ohne verstärkte Aktivitäten in den nächsten Monaten wird es aber nicht gelingen.
Das entscheidende ist, in möglichst vielen Gemeinden und Ortschaften eine möglichst hohe Zahl von poli-tisch aktiven und möglichst bekannten Bewerberinnen und Bewerbern aufzustellen. Daran muss unter Verantwortung der jeweiligen Vorstände jetzt und in den nächsten Monaten mit Hochdruck gearbeitet werden. Dabei muss mit Mitgliedern unserer Partei, aber auch mit Parteilosen gesprochen werden. Die Vorbereitung auf die Kommunalwahlen muss eine Zeit verstärkter Aktivitäten an der Basis sein. Alle Versammlungen sollten öffentlich unter Ankündigung in der Presse und Einladung derselben stattfinden. Die kritische Diskussion des Erreichten und die Diskussion und Verabschiedung der örtli-chen Wahlziele bzw. Wahlprogram-me muss für einen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern genutzt werden. Nur auf diesem Wege kön-nen wir unser Wahlziel erreichen.