DIE LINKE... wer sonst?!

Zum Parteieintritt von Burkhard Nimmich

Burkhard Nimmich ist Mitglied der Partei DIE LINKE. Der Staßfurter Stadtvorsitzende Ralf-P. Schmidt dazu: Burkhard Nimmich fühlte sich in der Nähe der Staßfurter LINKEN wohl schon lange wohl, auch auf unseren KandidatInnenlisten zu Wahlen. Seinen Entschluss zum Parteieintritt kann ich nur begrüßen und hoffe, dass Burkhard Nimmich auch parteiintern kritisch und hinterfragend bleibt. Denn nur so bringt er uns und Staßfurt, wie sein Engagement zum Tag der Regionen zeigt, nach vorn. Auch sein Engagement in der Staßfurter Zukunftsdikussion wird der LINKEN helfen sich weiter für und mit Staßfurt auseinanderzusetzen.

Ich hoffe sehr, dass Burkhard Nimmich in der neuen Stadtratsfraktion der LINKEN nach der Kommunalwahl mit von der Party ist. Er wäre auch hier eine Bereicherung zu den Themen Ökologie und Synergien in der Kommunalpolitik.

Burkhard Nimmich formuliert selbst: Angesichts der Einladung der Heuschrecken nach Deutschland, der Belobigung von Managern für Misserfolge in einem Umfang von dem ein ALG II – Empfänger als Jahreszuweisung träumt und der Entlassung von Arbeitnehmern für 1,50 € Mikrovergehen bleibt keine demokratische Alternative um politische Bewegung zu erzeugen als DIE LINKE.

Es sollen alle von ihrer Arbeit sich ihre Existenz sichern und nicht mit ihrem Geld die Wohnung tapezieren können. Was wir natürlich nicht tun sollten, das ganze Unternehmertum in einen Topf zu werfen. Es gibt sehr wohl sehr, sehr viele, die sich ihrer Verantwortung als Arbeitgeber bewusst sind. Das Problem sind hier politische Regularien, die es dank Lobbyarbeit manchmal nicht gibt und die es bei Lebenssituationen für den kleinen Mann manchmal zu viel gibt. Zwingend ist für mich, die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohnes und die Entkopplung von Lohn und Abgaben (Lohnnebenkosten). Das letztere wäre die Voraussetzung dafür, dass der Einsatz umfangreicher menschlicher Arbeit nicht für den Unternehmer bestraft wird durch eine hohe Abgabenleistung. Der Unternehmer fährt durch dieses Abgabensystem mit Automatisierung immer besser.

Ein weiteres Problem ist der Mittelstandsbauch. Ausdruck für eine überdurchschnittliche Besteuerung von Klein- und Mittelständischen Unternehmen im Vergleich zu Großkonzernen. Ein Zustand der sicher einer intensiven Lobbyarbeit zu verdanken ist und den es zu verändern gilt.

Das ist für mich ursächlich für den Eintritt in DIE LINKE. Weiterhin befürwortet sie das Thema Nachhaltigkeit und denkt aus meiner Erfahrung immer lösungsorientiert. Sie vertritt aus meiner Sicht wirklich die soziale Marktwirtschaft.

Es gibt in unserem Land politische Kräfte, die sich als Retter der sozialen Marktwirtschaft derzeit sehr gut etablieren. Leider kann ich keinen Ansatz erkennen in ihren Aussagen, der das Wort sozial inhaltlich berücksichtigt. Wenn nach Steuersenkungen gerufen wird, klingt das erst einmal gut und wirkt kritisch gegenüber dem Staat der uns überall Geld abnimmt. Nur die Frage bleibt offen, beim allgemeinen Ruf nach Steuersenkungen, was mit den 40% der bundesdeutschen Bevölkerung passiert, die bisher keine Steuern zahlten wegen ihres geringfügigen Einkommens. Selbst wenn man diesem allgemeinen Ruf nach Steuersenkung folgt, bleiben die absoluten Zahlen hier auch noch nicht berücksichtigt. Bekanntlich sind zehn Prozent von einhunderttausend in Zahlen zehntausend, aber zehn Prozent von einer Million sind einhunderttausend. Die Schere zwischen unten und oben geht also noch weiter auseinander. Praktische Auswirkung der Politik, der Retter der sozialen Marktwirtschaft. Zum inzwischen vergangen Aufschwung belegen Berechnungen des Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung für das Jahr 2007, dass von dieser Aufschwungphase nur die 10% der bundesdeutschen Bevölkerung profitierten, die ohnehin schon das höchste Einkommen hatten. Alle übrigen 90% der deutschen Bevölkerung haben im Einkommen keine Veränderungen oder Verluste hinnehmen müssen. Dafür verantwortlich sind politische Entscheidungen.

Bei einigen erscheint DIE LINKE in ihrer Wahrnehmung nur als die Vertretung der Harz IV Empfänger. Sicher vertritt sie diese politisch, aber ihr wirken darauf beschränkt zu betrachten ist nicht korrekt. Genauso setzt sie sich für eine nachhaltige Entwicklung unter Beachtung ökonomischer, ökologischer und sozialer Bedingungen ein und für die Stärkung Klein- und Mittelständischer Unternehmen. Denn unbestritten ist wohl, dass gerade diese Unternehmergruppe für die absolut überwiegende Mehrheit der geschaffenen Arbeitsplätze verantwortlich ist, aber unter den anteilig höchsten Abgaben leidet.

All das sind Beweggründe, warum ich letztendlich zu den LINKEN gegangen bin und dies sind auch die Themen, für die ich mich einsetzen werde.