Aufwertung der 1-€Jobs – eine vertane Chance

Seit der Einführung des sogenannten Hartz-IV-Gesetzes im Jahr 2005 sind 1€-Jobs eine feststehende Größe – zumindest im Salzlandkreis. Das wollte die Fraktion DIE LINKE. im Kreistag ändern und sie in 2€-Jobs umwandeln. Dabei haben wir uns 45 % aller Jobcenter in Ostdeutschland zum Vorbild genommen, die das bereits praktizieren. 85 % der bundesweiten Jobcenter zahlen übrigens mindestens 1,50 €.
Leider konnten wir uns nicht durchsetzen. Die Argumentation aller anderen Fraktionen war zum Teil abenteuerlich bis arrogant. Die Teilnehmenden würden zum Beispiel angespornt, so lange wie möglich in solchen Maßnahmen zu verweilen, statt sich „richtige“ Arbeit zu suchen. Die tatsächliche durchschnittliche Verweildauer in den Maßnahmen beträgt allerdings nur 7,8 Monate und nicht etwa Jahre.
Die Zahl der Teilnehmenden würde zurückgehen, befürchten die Bürgermeister/innen. Ja, das tun sie! Aber sie tun es seit Jahren. Innerhalb der letzten drei Jahre ist die Zahl der 1€-Jobs zwischen 250 und 300 Plätzen weniger geworden. Grund: die Zahl der Hilfeberechtigten sinkt und damit das zur Verfügung stehende Geld für diese Maßnahmen.
Der ewig gleiche Vorwurf: die 1€-Maßnahmen brächten keine Integration in den 1. Arbeitsmarkt. Ja, so ist es! Aber das liegt nicht an den Teilnehmenden, sondern an den Maßnahmen selbst, an den Zugangsvoraussetzungen – sehr lange arbeitslos, massive Vermittlungshemmnisse – oder daran, dass die Maßnahmen möglichst weit weg vom sogenannten 1. Arbeitsmarkt angesiedelt werden müssen.
Das Jobcenter hat als Kompromiss immerhin vorgeschlagen, die Mehraufwandsentschädigung – so der korrekte Fachausdruck – auf 1,20 € anzuheben. Das ist jedoch nicht einmal ein Inflationsausgleich, also eine Anpassung an die gestiegenen Lebenshaltungskosten.

Wir wollten, dass die Mehraufwandsentschädigung nicht nur den Aufwand abdeckt, sondern auch die geleistete Arbeit honoriert und so einen zusätzlichen Anreiz für die Teilnehmenden darstellt. Eine Chance die Maßnahmen und die Betroffenen aufzuwerten, die leider vertan wurde.