Rückblick und Ausblick der Fraktionsvorsitzenden

2020 – hoffentlich ein Ausnahme-Jahr. Die Corona-Pandemie hat viele Lebensbereiche durchdrungen und auf den Kopf gestellt, so auch die Arbeit der Kreistagsfraktion. Digitale Ratsarbeit, Home office, Videokonferenzen waren unsere technischen Herausforderungen, unsere größte organisatorische Herausforderung ist es, trotz der eingeschränkten Möglichkeiten mit den Bürgerinnen und Bürgern in Kontakt zu bleiben.
Über die Kreistagsarbeit in 2020, neue und verpasste Chancen der Pandemie und die Landratswahl beantwortete Sabine Dirlich, Vorsitzende der Kreistagsfraktion, die Fragen der Volksstimme.

1. Was wird im Jahr 2021 die größte kreispolitische Herausforderung sein?

Diese Frage kann erst beantwortet werden, wenn die Corona-Pandemie eingedämmt werden konnte und ihre Folgen wenigsten in Ansätzen sichtbar geworden sind. Zurzeit kann ja nicht einmal gesagt werden, wann und wie der Kreistag zu seiner „normalen“ Tätigkeit zurückkehren kann. Eine Herausforderung, die wir erst noch bestehen müssen ist, die Technik, die uns immerhin mit der digitalen Ratsarbeit zur Verfügung steht, umfangreich zu nutzen und nicht - wie im Dezember - die Ausschusssitzungen ersatzlos ausfallen zu lassen.

2. Was betrachten sie als Erfolg Ihrer Fraktion im Jahr 2020?

Wir konnten trotz der Corona-Pandemie zwei große öffentliche Veranstaltungen erfolgreich durchführen. Wir waren mit der „Fraktion vor Ort“ in Könnern zum Thema Straßenausbaubeiträge und haben mit der Landtagsabgeordneten Kerstin Eisenreich und dem Bürgermeister Herrn Braumann diskutiert. Und wir haben ein Treffen mit unseren Mandatsträgerinnen in den Städten und Gemeinden durchgeführt. Dabei wurde schnell klar, dass ein Hauptthema die Diskussion überall bestimmt – die Haushaltssituation.

3. Welches Ziel hat Ihre Fraktion 2020 nicht durchsetzen können?

Wir wollten die „Zukunftsstrategie“ des Salzlandkreises um zwei für uns wesentliche Punkte ergänzen: den Abbau von Barrieren aller Art, der Ziel der Inklusion ist, im Salzlandkreis voranzutreiben und einen offenen Umgang mit den Chancen und Risiken der Migration und ein möglichst selbstbestimmtes Leben für Migrant/innen anzustreben. Unsere Änderungsanträge wurden samt und sonders abgelehnt und damit aus unserer Sicht eine große Chance verpasst.

4. Welche kreispolitische Entscheidung ist aus Sicht Ihrer Fraktion am positivsten zu bewerten?

2020 hat sich ein Beschluss aus einem vergangenen Jahr positiv für den Landkreis ausgewirkt. Die Wirtschaftsfördergesellschaft, die eine große finanzielle Belastung für den Landkreis dargestellt hat, konnte erfolgreich abgewickelt werden. Dafür gilt der Dank nicht vor allem dem Kreistag für seinen richtigen Beschluss, sondern Herrn Naumann und seinem Team für die wirklich hervorragende Arbeit.

5. Welche kreispolitische Entscheidung im Jahr 2020 sehen Sie am kritischsten?

Wir haben dem vorgeschlagenen Termin für die Landratswahl zwei Alternativen entgegengesetzt. Angesichts von sonst drei Wahlterminen in diesem Jahr, wollten wir die Landratswahl zusammen mit der Landtagswahl abhalten. Das würde unter anderem die Kosten verringern und die Wahlbeteiligung erhöhen, die bei Landtagswahlen erfahrungsgemäß höher ist, als bei einer reinen Personenwahl. Hilfsweise schlugen wir einen März-Termin vor, der es potentiellen Neu-Bewerber/innen zumindest ermöglicht hätte, sich besser bekannt zu machen.

6. Welchen Schwerpunkt wird Ihre Fraktion im Jahr 2021 setzen?

Wir werden uns da an unserem Wahlprogramm orientieren und uns vor allem mit der Haushaltssituation beschäftigen. Wir wollen eine bessere Daseinsvorsorge. Wir wollen, dass die Dinge, die wir im Alltag brauchen auch für alle zugänglich sein müssen, in der Stadt und im Dorf. Was alle brauchen, muss öffentlich sein!

7. Wie schätzen Sie die Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen ein?

Eine Zusammenarbeit, die diesen Namen verdient, hat es in dieser Wahlperiode noch nicht gegeben. Zumindest nicht zwischen uns und einer anderen Fraktion, auch wenn das natürlich wünschenswert wäre. Auf eine Zusammenarbeit mit einer bestimmten Fraktion legen wir aber auch keinerlei Wert.

8. Wie hat die Corona-Pandemie die kreispolitische Arbeit Ihrer Meinung nach verändert?

Die Corona-Pandemie hat uns gezwungen, durchaus andere Wege in unserer Arbeit zu gehen. Zum einen hat sie uns daran gehindert, öffentliche Veranstaltungen in dem von uns gewünschten Ausmaß durchzuführen. Zum anderen haben wir unsere Kreistagsarbeit umgestellt und viele Fragen an die Kreisverwaltung gestellt: zu den Auswirkungen der Pandemie vor allem im Sozialbereich und auf die Asylsuchenden, zur Abfallwirtschaft, zum Regionalverkehr, zu AMEOS u.a.m.

9. Welche Chancen birgt das Virus und seine Folgen mitunter sogar für den Salzlandkreis?

Es ist schwierig, angesichts von aktuell 60 Toten auch im Salzlandkreis von den Chancen der Pandemie zu sprechen. Sicher werden wir die neue Technik der digitalen Ratsarbeit nach der Pandemie besser beherrschen als vorher. Die eigentliche Chance der Pandemie, endlich etwas zu tun für den vielbeschworenen sozialen Zusammenhalt der Gesellschaft, endlich etwas zu tun für die Aufwertung von u.a. Pflegenden oder Verkäufer/innen, wurde längst vertan. Nur die Sonntagsreden sind geblieben.

10. Welchen Bewerber (und wieso) unterstützt Ihre Fraktion bei der Wahl zum Landrat? 

Die Kreistagsfraktion wird keine Wahlempfehlung aussprechen, fordert aber die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, unbedingt von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen.

Fragen und Antworten der Volksstimme, abgedruckt in Volksstimme Schönebeck und Staßfurt vom 19. und 20. Januar 2021