Neuer Ortsvorstand in Saale-Wipper gewählt

Am 22.09.2011 nahm der Vorsitzende  - Ernst H. Brink – zunächst eine Auswertung der Kreisdelegiertenkonferenz vor. Der Kreisverband hatte am 01.09.2011 488 Mitglieder in 21 Basisorganisationen, das sind 88 oder 15% weniger als 2009. Die Schatzmeisterin lobte die gute Planerfüllung bei Beiträgen und Spenden, lediglich bei Mandatsträgerbeiträgen sieht es nicht so gut aus. Hier zahlen nur 26 von 91 Abgeordneten. An der Aussprache beteiligten sich 12 Genossinnen und Genossen. Ralf-Peter Schmidt ging auf die Presse (JW) und auf Mandatsträgerbeiträge (in Staßfurt zahlen alle) ein und bemängelte fehlende konkrete Zahlen zum Finanzplan und die geringe Arbeit des Kreisvorstandes in politischer Hinsicht mit den Basisgruppen. Elke Reinke und Wolfgang Menzel mahnten das Büro in Aschersleben an. Den besten Diskussionsbeitrag hielt Jürgen Beu aus Aschersleben. Er forderte den Zusammenhalt innerhalb der LINKEN, einen besseren Umgangston in der Partei und ging auf den 13.08.1961 in Berlin ein. Neue Gesichter im Kreisvorstand sind Ines Hampe, Elke Liermann, Matthias Henning und Wolfgang Menzel. 

Der 2. Tagesordnungspunkt war die Neuwahl des Ortsvorstandes. Hier gab der Ortsvorsitzende einen Bericht über die Aktivitäten der letzten zwei Jahre. Darin ging es um die Wahlen zum Bundestag, zu Verbandsgemeinderat und –bürgermeister, zum Stadtrat 2009 sowie zum Landtag 2011. Jan Korte erreichte das Direktmandat und DIE LINKE wurde bei uns stärkste Kraft. Leider sah dies 8 Wochen später nicht so gut aus. Nur 11% brachten uns 2 Mandate im Verbandsgemeinderat gut 16 % ergaben 3 Mandate im Stadtrat. Bei der Wahl zum Verbandsgemeindebürgermeister, wo viele mit einem Stechen zwischen Steffen Globig und Helmut Zander rechneten, hat Tobias Pochanke mit 7,74 % eine guten 3. Platz erreicht. Der Dank dafür geht an alle KandidatInnen und WahlkämpferInnen. In den letzten 2 Jahren haben wir Jan Korte und Birke Bull bei vielen Veranstaltungen, Foren, Kundgebungen und öffentlichen Bürgersprechstunden im Verbandsgemeindegebiet und auch in Bernburg unterstützt. Die  Touren führten uns in Betriebe, Einrichtungen und zur Verwaltung. Wir führten Mitgliederversammlungen in allen Orten unserer Verbandsgemeinde durch. Leider mit wenig Resonanz von außen. Deshalb gilt es, mehr Veranstaltungen durchzuführen, die zu einer Tradition werden könnten (Neujahrgespräch, Blumen zum Frauentag oder das Gedenken zur Reichsprogromnacht). Natürlich müssen wir auch verstärkt öffentliche Aktionen nutzen, wie die Ablehnung des Sparpaketes, Unterschriften für den Erhalt des Staßfurter Krankenhauses u. ä., um mit politischen Themen in die Öffentlichkeit zu kommen. Mitglieder unseres Ortsverbandes wirken auch in Vereinen, Verbänden und Initiativen mit. Womit unsere linken Positionen dadurch auch in einer breiteren Öffentlichkeit vertreten werden. Ganz wichtig ist unsere Mitarbeit in der Bürgerinitiative gegen die Megaställe bei Güsten/Amesdorf. Dort sind auch Birke Bull und Jan Korte Mitglied. Aber auch in Sportvereinen, Chören und Fördervereinen können Mitglieder mit öffentlichen Aktionen, wie z.B. der Scheckübergabe für den Förderverein FF Amesdorf,  in die Presse kommen. Ein weiterer Punkt ist die Arbeit unserer gewählten Abgeordneten. Hier muss es uns gelingen, noch mehr in die Öffentlichkeit zu kommen. Da die Sitzungen in den Orten der Verbandsgemeinde sehr wenig besucht werden, sollten wir versuchen zur Tagesordnung eigene Ideen zu entwickeln, oder wichtige Sachen mit einbringen, um auch als LINKE in der doch teils bürgerlichen Presse vertreten zu sein. Es müssen von uns auch noch mehr eigene Anträge gestellt werden. Zu den Tagesordnungspunkten Aufstellung eines Flächennutzungsplanes und Freitische bei der Mittagsversorgung gab es im Verbandsgemeinderat Zustimmung. Aber auch abgelehnte Anträge, wie die „Resolution zur Stärkung der kommunalen Kassen“ im Stadtrat Güsten finden durch die Presse den Weg in viele Haushalte. Der Rechenschaftsbericht schloss mit dem Satz: „Ein Grundstein für linke Politik in der Verbandsgemeinde „Saale-Wipper“ ist gelegt, lasst uns mit vereinten Kräften darauf aufbauen.“ Dem neuen Ortsvorstand gehören Ernst H. Brink (Vorsitzender), Lars Lehmann (1. Stellvertreter), Waltraud Engel (2. Stellvertreterin), Tobias Pochanke (Pressesprecher) und Manfred Bölke (Finanzverantwortlicher) an.

Beim 3. Punkt Arbeit in den Parlamenten ging es hauptsächlich um die Forderungen des Landes für die Liquiditätshilfe der Stadt Güsten, sowie um die mögliche Schließung der Kindertagesstätte in Warmsdorf.

Ernst H. Brink                                                                                                                                  Ortsvorsitzender „Saale-Wipper“