Linke des Salzlandkreises trafen sich in Schönebeck

Zu ihrer 8. Kreisdelegiertenversammlung kam DIE LINKE Salzlandkreis am Sonnabend, den 14.04.2012 in der Vereinsgaststätte des Schönebecker Sportvereins 1861 zusammen. Die gastgebende stellvertretende Vorsitzende der LINKEN Schönebeck, Christa Beier, konnte dort 54 Delegierte und einige Gäste der Versammlung begrüßen. Auf der Tagesordnung standen eine Rede des Kreisvorsitzenden, der Finanzbericht der Kreisschatzmeisterin und eine Rede der Fraktionsvorsitzenden im Kreistag. Weiterhin war es Auftrag der Versammlung, die Delegierten zum Bundesparteitag zu wählen.

Schnell konstituierte sich die Versammlung und trat in die Abarbeitung der Tagesordnungsschwerpunkte ein. So machte der Kreisvorsitzende Dr. Lothar Boese einige Ausführungen zur Situation der LINKEN vor 2 weiteren Landtagswahlen und dem Göttinger Parteitag. Dr. Boese schätzte ein, dass die LINKE vor Ort im Kreis kommunalpolitisch gut aufgestellt sei und bereits jetzt beginnen sollte, die Bundestagswahl 2013 und die Kommunalwahlen 2014 inhaltlich und personell vorzubereiten. „Gemeinsam müssen wir DIE LINKE weiterhin zu einer offenen und diskussionsfreudigen Partei machen“, fügte der Redner mit Blick auf die Organisation der Wahlerfolge hinzu. Mit Rückblick auf die Klinikdebatte der letzten 2 Jahre stellte Dr. Boese klar, dass DIE LINKE auch weiterhin für kommunales und damit öffentliches Eigentum streiten werde, dies nicht nur beim Thema Gesundheit, sondern auch bei Wasser, Abwasser, Energie und Einrichtungen der kulturellen und sozialen Daseinsfürsorge. DIE LINKE sei die einzige Friedenspartei, trete konsequent gegen die Hartz-Gesetze auf und fordere die Umkehr der sogenannten Rentenreformen – führte der Redner aus. Mit diesem sozialpolitisch-konzeptionellen Anspruch kann und will die LINKE auch weiterhin von sich überzeugen. Dies ist auch nötig, hörte man in den Worten der Kreisschatzmeisterin Petra Giest aus Bernburg zum Stand der Mitgliederentwicklung. Sie konnte Neueintritte benennen, aber die Demographie spiegle sich auch in den Mitgliederzahlen der LINKEN wieder. Erfreulicher war da der Finanzbericht des Kreisverbandes, der sich über Spenden und Beiträge positiv entwickelt hat. Die Vorsitzende der Fraktion der LINKEN im Kreistag, Sabine Dirlich, zog über die bisherige Arbeit der Fraktion Bilanz. Sie schätzte ein, dass sich ihre Fraktion wichtigen Themen wie Abfallbeseitigung, Klinikerhalt im Bürgerdialog stets gestellt habe und die Themen der Menschen aufgriff. Stichpunkte waren hier u.a. das Thema Freitische, die Veröffentlichung der KdU-Richtlinie (Kosten der Unterkunft) oder aber klare Positionen zur Haushaltsdebatte. Dirlich schätzte für ihre Fraktion ein, dass die Fraktion eine gute Arbeit leiste, aber sicher noch mehr eigene, linke Akzente setzen muss, die auch in der öffentlichen Wahrnehmung ankommen.

In der anschließenden Diskussion, in der sich viele Rednerinnen und Redner zu Wort meldeten, gab es viel solidarisches, aber auch neue Impulse in Richtung Kreisvorstand und Fraktion zu hören. So sparte Christian Jethon aus Nienburg nicht mit Kritik an Landrat Gerstner bei der Erledigung der sozialen Aufgaben im Kreis. Ralf-P. Schmidt aus Staßfurt forderte die Partei zur weiteren inhaltlichen und methodischen Erneuerung auf, um die Aufgaben der Zukunft zu stemmen. Dazu zählt für ihn auch eine fortwährende Schulung der Mandatsträger. Wolfgang Menzel aus Aschersleben positionierte sich für DIE LINKE klar gegen prekäre Beschäftigung und erteilte damit dem Fortbestand der Leiharbeit eine klare Absage. Tobias Pochanke aus Amesdorf berichtet von seinen Erfahrungen mit der Eingemeindung nach Güsten und forderte die Gesamtpartei auf, sich mit Amesdorf solidarisch zu zeigen und rechtliche Möglichkeiten der Einhaltung der Eingemeindungsverträge zu prüfen. Auch Bianca Görke aus Staßfurt sensibilisierte ihre Partei, den Menschen vor Ort zuzuhören und hieraus die politischen Aktivitäten abzuleiten. Regina Koblischke stellte die Arbeit der LINKEN Stadtratsfraktion in Aschersleben vor und ihr „Freiluftbüro“, um mit Bürgern in Kontakt zu treten.

Nach belebter Diskussion konnten sich die Teilnehmer/innen der Versammlung nun ihren Wahlaufgaben widmen. Dazu konnte Petra Niehoff aus Staßfurt mit dem Bericht der Mandatspüfungskommission die Beschlussfähigkeit der Versammlung feststellen lassen.

Im Ergebnis der Wahlauszählung vertreten Dr. Lothar Boese und Sabine Dirlich die LINKEN des Salzlandkreises auf den Bundesparteitagen in 2012 und 2013. Bianca Görke und Tobias Pochanke sind Ersatzdelegierte.

Insgesamt war diese Kreisdelegiertenversammlung der LINKEN von viel Solidarität und Geschlossenheit geprägt, denn nur so kann DIE LINKE in bewährter Weise von sich überzeugen und in die anstehenden Wahlkämpfe in 20013 und 2014 starten.

Ralf-P. Schmidt