Staßfurter Stadtratsfraktion schaut über den Tellerrand

Die letzte Fraktionssitzung der Staßfurter LINKEN befasste sich nicht vorrangig mit den Beschlussvorlagen aus der aktuellen Ratsarbeit, sondern griff thematisch die Aktion „Stolpersteine“ und die Situation des Stadtpflegebetriebes auf.

So waren Henriette Stein, Schülerin am Staßfurter Gymnasium, und Gymnasiallehrer Michael Reuter Gäste in der Fraktionssitzung. Sie berichteten über die Aktivitäten zum Projekt „Stolpersteine“ in Staßfurt. Mit Interesse nahmen die Vertreter der LINKEN zur Kenntnis, dass perspektivisch zu den schon zahlreich bekannten jüdischen Opfern des Naziregime nun auch verfolgte Kommunisten und Sozialdemokarten aus Staßfurt  in den Fokus der Projektarbeit einfließen, um in der Gegenwart auf die Gefahren und Ereignisse aus der Vergangenheit für die Zukunft zu sensibilisieren. In ihrer Präsentation stellten die Projektvertreter dar, dass am 26. März 2013 und am 19. April 2013, hier speziell zum Gedenken an Hermann Kasten, die nächsten Stolpersteine verlegt werden. Die Staßfurter Stadtratsfraktion sicherte dem Projekt auch weiterhin ihre Unterstützung zu. So wollen die LINKEN Zeitzeugenaussagen sichern helfen und das Projekt mit einer Spende von 240,00 € aus dem Solidarfond der Fraktion, dies entspricht der Finanzierung der Verlegung von 2 weiteren Stolpersteinen,  unterstützen.

In einem 2. Themenschwerpunkt kam Brigitte Hirschfeld, Betriebsleiterin des Stadtpflegebetriebes der Stadt Staßfurt zu Wort. Sie erläuterte den Fraktionsmitgliedern nicht nur die wirtschaftliche Situation des Stadtpflegebetriebes, sondern ging auch auf den Arbeitsumfang im Gebiet der Kommune und die Situation der Arbeitnehmer ein. In der anschließenden Dialogrunde konnten die LINKEN Stadträte ihre offenen Fragen mit Frau Hirschfeld thematisieren. Im Ergebnis formulierten die Mitglieder der LINKEN Stadtratsfraktion, dass sie sich über Betriebsausschuss und Haushaltsdebatte für einen stabilen, leistungsorientierten Eigenbetrieb einsetzen wollen, der seine Aufgaben zur Schaffung von Ordnung und Sauberkeit in der Kommune leisten kann und gleichzeitig Arbeitsplätze mit tariflicher Entlohnung sichert. Festzustellen blieb, dass hier Stadtrat, Stadtverwaltung und Oberbürgermeister noch zahlreiche Hausaufgaben zu erledigen habe.

Unter dem Punkt Sonstiges beschloss die Fraktion auch die Kinderverkehrsschule  der Staßfurter Verkehrswacht e.V. mit einer Spende aus dem Solidarfond der Fraktion zu unterstützen. Zu hören war auch, dass DIE LINKE bei nun erforderlicher Neubesetzung nach dem Ausscheiden von Stadtrat Roman Binder, den Ausschussvorsitz im Ausschuss für Kultur, Bildung und Sport übernehmen will und kann.

Auch wollen die Genossen sich dafür einsetzen, dass die im Bestand gesicherte Grundschule Löderburg wieder einen Schuldirektor erhält.

Demzufolge beleibt festzustellen, die Fraktion der LINKEN im Staßfurter Stadtrat blickt über den Tellerrand hinaus, erkennt für sich Aufgaben und Ziele und will diese zielstrebig abarbeiten.

Ralf-P. Schmidt  / PRESSESPRECHER der Fraktion                          20.02.2013