Dietmar Bartsch in Bernburg

Am 3. Mai war der Vorsitzende unserer Bundestagsfraktion, Dr. Dietmar Bartsch, zu Gast im Bernburger „Metropol“. Das Thema der gut besuchten Veranstaltung war „DIE LINKE im 18. Deutschen Bundestag“.

Außer Dietmar Bartsch konnte Friedrich Schütz noch zwei weitere Bundestagsabgeordnete begrüßen: Jan Korte und Roland Claus, deren Arbeit und Leistung eingangs vom Fraktionsvorsitzenden hervorgehoben wurde.

Ausführlich wurde das Thema Landtagswahl in Sachsen-Anhalt angesprochen. Dietmar Bartsch betonte, dass 70% der Bevölkerung verunsichert sind und Zweifel an der Politik der jetzigen Bundesregierung haben, aus Protest wurde die AfD gewählt. Die Aufgabe unserer linken Politik ist also der Kampf gegen diese Ängste durch das Senden einfacher, verständlicher Botschaften an die Bevölkerung. Der zu verzeichnende Rechtsruck in Deutschland ist keinesfalls die Schuld der Flüchtlinge, denn die Unzufriedenheit und Probleme gab es schon vorher (Abstiegsängste, Hartz IV, Wohnungsmangel, Altersarmut usw.), worauf die Bundesregierung lange nicht reagierte. Diese Versäumnisse haben sich angestaut, ein „weiter so“ kann es nicht geben, denn das bedeutet Stillstand und die Unzufriedenheit in der Bevölkerung nimmt weiter zu.

Eine wichtige Aufgabe für die LINKE im Bundestag besteht darin, den für alle geltenden Rechtsstaat sowie Moral und Ethik zu verteidigen. Betrugs- und Bestechungsaffären wie zuletzt bei VW, BND und DFB müssen aufgedeckt und lückenlos aufgeklärt werden. Die Forderungen aus der Opposition heraus durchsetzen zu wollen ist schwierig, aber unsere Abgeordneten bleiben ihren Prinzipien treu und fragen unbequem nach. Dietmar Bartsch bekräftigte, dass es aber auch Erfolge für unsere Fraktion zu verzeichnen gibt, z. B. die Durchsetzung des Mindestlohnes, die einen jahrelangen Kampf voraussetzte und dann schließlich von der SPD aufgegriffen wurde. Ebenso wurde kürzlich ein Abgasuntersuchungsausschuss auf den Weg gebracht.

Wir als LINKE müssen auch in Zukunft Optimismus ausstrahlen, Haltung bewahren und in den Gesprächen mit der Bevölkerung argumentieren, damit sich so ein Wahlergebnis wie am 13. März in Sachsen-Anhalt nicht wiederholt. Da die Entwicklung sehr rasant voranschreitet, weiß man heute noch nicht welche Schwerpunkte im BT-Wahlkampf zur Debatte stehen werden. Aber einer davon wird in jedem Fall der Kampf um soziale Gerechtigkeit sein.

Zum Abschluss der Veranstaltung bedankte sich Dietmar Bartsch bei Friedrich Schütz für sein Engagement in der LINKEN und würdigte seine Verdienste im Bereich Politische Bildung.

Dem möchte ich mich im Namen des gesamten Kreisvorstandes anschließen.

Elke Rehmann