Michael Brie in Bernburg

Im Namen des Kreisvorstandes lud Friedrich Schütz den Philosophen und Theoretiker des demokratischen Sozialismus, Prof. Dr. Michael Brie, zu einer Bildungsveranstaltung in das Bernburger Metropol ein. Er ist Mitarbeiter des Instituts für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Sein Hauptaugenmerk liegt auf der Transformationsforschung, d. h. der Erforschung des Wechsels der politischen Grundordnung. An diesem Abend referierte er über das aktuelle Thema „DIE LINKE vor der Bundestagswahl 2017“. Dabei machte er uns mit seinen Thesen für einen politischen Kurswechsel vertraut.

Laut Michael Brie ist eine notwendige Veränderung der Linken nach außen und innen in den letzten Jahren ausgeblieben. Wir werden von vielen dem bestehenden Establishment zugeordnet und nicht mehr als echte Alternative zu den anderen Parteien wahrgenommen. Im bevorstehenden Bundestagswahlkampf müssen wir einen offensiveren Weg beschreiten und den Wählerinnen und Wählern verdeutlichen, dass wir eine Reformpartei sind, denn nur mit Reformen ist ein umfassender Richtungswechsel nach links in Zukunft realistisch. Richtungswechsel bedeutet eine deutliche gerechte Umverteilung und Umgestaltung, nicht nur in unserem Land, sondern auch auf EU-Ebene. Nur wenn solch ein Richtungswechsel realistisch ist, sollte es eine Regierungsbeteiligung geben. Mit SPD und Grünen gibt es Gemeinsamkeiten, die es auszuloten gilt. Dass Zugeständnisse von allen Seiten gemacht werden müssen ist verständlich, aber von unseren linken Prinzipien (soziale Gerechtigkeit und Solidarität) wollen und dürfen wir nicht abweichen. Eine Mitte-Links-Regierung ist als Einstieg in einen umfassenderen Wandel zu bewerten.

Die Politik der jetzigen Regierung hat das Land in eine Krise gestürzt, die Bevölkerung ist unzufrieden, was den Rechtsparteien (vornehmlich der AfD) zum Durchbruch verhalf. Dem müssen wir mit Selbstbewusstsein und einer offensiveren Politik entgegentreten. Die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger müssen ernstgenommen und aktiv Problemlösungen gefunden werden.

Sollte uns im nächsten Jahr noch keine regierungsfähige Mehrheit gelingen, gilt es weiterhin aus der Opposition heraus, wirksam linke Politik umzusetzen und auf Rot-Rot-Grün hinzuarbeiten. Das gelingt uns z. B. auch durch die Mitwirkung an friedenspolitischen Aktivitäten, Integrationsprojekten, Bürgerinitiativen oder gewerkschaftlichen Protesten.

Elke Rehmann, stellvertretende Ortsvorsitzende in Bernburg