LINKE KandidatInnen geschult

Die für die Kommunalwahlen am 7. Juni 2009 im Salzlandkreis für die Partei DIE LINKE kandidierenden BewerberInnen ließen sich am Sonnabend ab 10:00 Uhr im Staßfurter Urania Haus in Sachen Kommunalpolitik und Kommunalrecht schulen.

Als Referent war Wolfgang Rachow von der Kommunalakademie aus Berlin präsent. In seiner Begrüßung unterstrich der stellvertretende Kreisvorsitzende der LINKEN im Salzlandkreis, Klaus Magenheimer (DIE LINKE), dass das Mandat nur mit Sach- und Fachkompetenz konstruktiv ausgefüllt werden kann. Dies sei ein Markenzeichen der LINKEN. Deshalb werde es auch weitere Schulungen der Mandatsträger nach der Wahl geben, die in Kooperation mit dem „kommunalpolitischen forum Sachsen-Anhalt e.V.“ geplant und realisiert werden.

Ralf-P. Schmidt, Stadtchef der Staßfurter LINKEN, wies darauf hin, dass es wichtig sei, die Kandidatinnen  und Kandidaten für die Kommunalwahl auf ihr Mandat vorzubereiten. Die Partei wolle damit gestandenen als auch zukünftigen Kommunalpolitikern mit konzeptionellen Angeboten und praktischem Rat zur Seite stehen, damit auch in Zukunft Entscheidungen mit Sachverstand getroffen werden können.

Als Themenschwerpunkte sah der Lehrplan an diesem Tag u.a. Verfassungsrechtliche Grundlagen, interne Regelungen der Vertreterkörperschaft (Hauptsatzung, Geschäftsordnung), Verfahrensrecht für die Ausschüsse und Mitwirkungsrecht in den Vertreterkörperschaften vor.

Natürlich blieb auch genug Zeit eigene Fragen mit dem äußerst kompetenten Referenten Herrn Rachow zu erörtern, die über Haushaltsfragen, Bürgerbeteiligung bis hin zum Abwasserrecht reichten. In der Pause gab es dann auch genug Möglichkeit die LINKEN, auch mehrfach parteilosen, Bewerber für ein kommunales Mandat besser kennenzulernen.

Ziel ist es, dass die Abgeordneten der LINKEN auch künftig nicht nur engagiert, sondern auch sach- und fachkompetent agieren können, sich hier auch nicht auf die oft einsichtige Darstellung von Verwaltung und Kommunalaufsicht berufen müssen. Denn der kommunale Abgeordnete, so war an diesem Tag zu erfahren, ist durch die in Deutschland gesetzte parlamentarische Demokratie mit zahlreichen Entscheidungsrechten und kommunalen Hoheiten ausgestattet, die es gilt für die BürgerInnen zu erschließen.