Kreisversammlung blickt auf Kommunalwahlen

Zu ihrer 16. Kreisversammlung hatte die Salzlandkreis-LINKE am zweiten Samstag im Oktober nach Nachterstedt, Ortsteil der Stadt Seeland, eingeladen. Damit setzt der Kreisverband die Tradition fort, seine Hauptversammlungen an unterschiedlichen Orten im gesamten Kreisgebiet durchzuführen. Mit der Versammlung im Hotel „Zum Schwan“ sollte das Signal an die eigenen Mitglieder und die Öffentlichkeit zum Start in die intensive Phase der Vorbereitung auf die Kommunalwahlen im nächsten Jahr gegeben werden. Außerdem waren die Delegierten zum Landesparteitag der nächsten zwei Jahre zu wählen.

Nach der Begrüßung durch Reinhard Kunert vom gastgebenden Ortsverband und der Konstituierung der Versammlung ging der Kreisvorsitzende Lothar Boese in seiner Rede auf die Aufgaben und Herausforderungen der nächsten Monate ein. Zwei Dinge stehen im Vordergrund: Die Erarbeitung der Wahlprogramme für die Kommunalwahl und die Kandidatenwerbung für die Wahllisten der LINKEN. Der Finanzbericht wurde im Anschluss ebenfalls vom Kreisvorsitzenden vorgetragen. Die finanzielle Situation des Kreisverbands wurde als „gut und solide“ eingeschätzt. Davon würden die finanziellen Überschüsse im vergangenen und voraussichtlich auch in diesem Jahr zeugen. Diese sind nötig, um zusätzliche Ausgaben für den Kommunalwahlkampf ansparen zu können, so Lothar Boese. Der Kreisverband hat aktuell 314 Mitglieder.

In der Aussprache ergriffen sieben Genossinnen und Genossen zu unterschiedlichen Fragen der Kommunalpolitik und der Parteiarbeit das Wort. Sabine Dirlich zum Beispiel, Vorsitzende der Kreistagsfraktion, sprach über Schwerpunkte der Fraktionsarbeit der letzten Monate. Sie erwähnte unter anderem den lang andauernden Streit um die Altschulden der Bernburger Wirtschaftsförderungsgesellschaft aus dem überzogenen Ankauf von Gewerbeflächen in den 90er Jahren sowie den Ärger mit den AMEOS-Kliniken betreffend Missstände bei der Notaufnahme. Die Fraktion erarbeitet zurzeit eine Bilanz ihrer Tätigkeit und wird sich auch intensiv in die Erarbeitung des Kreiswahlprogramms einbringen. Jörg Lemmert, stellvertretender Kreisvorsitzender, verlas ein Grußwort von Jan Korte, Mitglied des Bundestages und 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der LINKE-Fraktion, der selbst nicht anwesend sein konnte, und warb um Zuarbeit für die Linke Zeitung des Kreisverbands, die monatlich in einer Auflage von 750 Stück für die Mitglieder und andere Abonnenten herausgegeben wird.

Der vom Kreisvorstand vorgeschlagene Entwurf des Leitantrag „Die LINKE im Salzlandkreis sagt Willkommen“ wurde schließlich mit einer kleinen Ergänzung einstimmig verabschiedet. In ihm werden die Mitglieder aufgerufen, sich an der Erarbeitung der Wahlprogramme in den Ortsverbänden und für den Landkreis einzubringen, die Werbung von Kandidatinnen und Kandidaten zu den Kommunalwahlen zu unterstützen und, wenn möglich, auch selbst zu kandidieren. Die Aufstellung der Wahllisten wird in besonderen Mitgliederversammlungen im Frühjahr nächsten Jahres, spätestens Anfang März, in geheimen Wahlen erfolgen. Die nächste Kreisversammlung, auf der das Kreiswahlprogramm verabschiedet und die Wahllisten für die Kreistagswahl aufgestellt werden, wurde vom Kreisvorstand für den 2. März nach Schönebeck einberufen. Spätestens bis zum 18. März müssen alle Wahlunterlagen beim jeweiligen Wahlleiter eingereicht sein. Dieser Termin gilt in ganz Sachsen-Anhalt.