Über die Arbeit der LINKEN Kreistagsfraktion

Claudia Kästner

Auf dem letzten Kreistag vor der Sommerpause am 15.Juli waren die “Zukunftsstrategie 2030” des Landkreises, das Thema Haushaltskonsolidierung und die anstehende Landratswahl die großen Themen auf der Tagesordnung. Zu Beginn der Sitzung stellte der Landrat die Zukunftsstrategie der Kreisverwaltung bis 2030 vor, die laut Beschlussvorlage auch gleich auf dem nächsten Kreistag am 5. Oktober beschlossen werden sollte. Dem hat die Linke Fraktion durch einen Antrag, den Beschlussvorschlag um das Wörtchen “soll” zu ergänzen, einen Riegel vorgeschoben. Auch wenn der Landrat die vorgelegte… Weiterlesen

Die ungerechte Haushaltssituation für Kreis und Kommunen und die prekären Zustände in der Gesundheitsversorgung waren die bestimmenden Themen der beiden diesjährigen Kreistage am 04. März und am 27. Mai. Vor dem Hintergrund der Streiks bei AMEOS und der Unruhe im gesamten Kreis, die das Verhalten der Geschäftsführung ausgelöst hat, hat der Kreistag am 04. März einen Appell an die AMEOS-Geschäftsführung gerichtet, zu einem vernünftigen Dialog mit dem Ziel angemessener Bezahlung an den Verhandlungstisch zurückzukehren, dem sich auch die LINKE Fraktion anschloss. In dieser Sitzung richtete die… Weiterlesen

Dank der LINKEN-Kreistagsfraktion können sich neun gemeinnützige Projekte im Salzlandkreis über eine großzügige finanzielle Unterstützung freuen. Insbesondere der Kinder- und Jugendarbeit im Kreis kommt das Geld zugute. Von der Audioanlage für das Schwarzlichttheater in Barby und Großmühlingen über kindgerechtes Gartenwerkzeug für den Schulgarten in Löderburg bis zum Karate-Sommercamp in Aschersleben können auf diese Weise kleine und größere Lücken in der Finanzierung der Projekte geflickt werden. Diese und sechs weitere Projekte erhalten jeweils 1.388,89 €. Die krumme Summe kommt dadurch… Weiterlesen

Die AMEOS-Regionalgeschäftsführung gibt dem öffentlichen Druck von Beschäftigten, Gewerkschaftsvertretern und aus der Politik endlich nach. Nach 2 Wochen Generalstreik scheint AMEOS nun bereit, über einen Tarifvertrag zu verhandeln. Der Streik ist vorerst ausgesetzt. Die ausgesprochenen Kündigungen sollen aufgehoben und mit der gewerkschaftlichen Vertretung über einen Tarifvertrag verhandelt werden. Damit wären die Forderungen der beiden Mitglieder der LINKEN im AMEOS-Regionalbeirat, Sabine Dirlich und Christian Jethon, erfüllt. Sie erklären dazu: “Wir begrüßen das Einlenken von AMEOS. Jetzt… Weiterlesen

Am letzten Freitag fiel die eindeutige Entscheidung zum Generalstreik bei AMEOS, seit Montag Morgen wird gestreikt. Nur wenige Stunden nach dem Beginn des Generalstreiks lässt AMEOS verkünden, dass der Regionalgeschäftsführer Ost, Lars Timm, das Unternehmen verlässt und ein Nachfolger schon bereit steht. Dazu erklären Sabine Dirlich und Christian Jethon vom Fraktionsvorstand der LINKEN Kreistagsfraktion: „Die Einsetzung eines neuen Regionalgeschäftsführers lässt hoffentlich darauf schließen, dass AMEOS jetzt endlich eingesehen hat, über einen Tarifvertrag verhandeln zu müssen statt sich… Weiterlesen

Rund achtzig Gäste aus dem gesellschaftlichen Leben, ehrenamtlich Aktive und Parteifreunde aus den Regionen Aschersleben, Bernburg, Schönebeck und Staßfurt folgten kürzlich der Einladung zum LINKEN Neujahrsempfang nach Bernburg. Die Salzlandkreis-LINKE konnte dort gemeinsam mit dem Landesvorsitzenden Stefan Gebhardt und der Vize-Landtagsfraktionsvorsitzenden Eva von Angern u.a. Landrat Markus Bauer, Bernburgs stellvertretenden Oberbürgermeister Paul Koller sowie Beschäftigte und Betriebsräte des AMEOS-Klinikums in ihren Reihen willkommen heißen. Für den musikalischen Rahmen sorgte Andreas… Weiterlesen

Eine (AMEOS-)Weihnachtsgeschichte?

Sabine Dirlich, Christian Jethon

Dirlich und Jethon lassen nach Entlassungen Mitgliedschaft im Regionalbeirat ruhen. AMEOS hat wenige Tage vor Weihnachten mehreren Mitarbeitern gekündigt. Die Begründungen des neuen Regionalgeschäftsführers Dr. Timm widersprechen sich dabei – einerseits macht er wirtschaftliche Gründe geltend, weil es aufgrund der Streiks zu Einnahmeausfällen gekommen sei. Andererseits wirft er den gekündigten Mitarbeitern »respektloses Verhalten« gegenüber Mitarbeitern und Patienten vor. Die beiden Mitglieder der Linken-Kreistagsfraktion im sogenannten AMEOS-Regionalbeirat, Sabine Dirlich und Christian… Weiterlesen

DIE LINKE fühlt sich in ihrer Forderung, Krankenhäuser nicht zu privatisieren, bestätigt. Gesundheit ist keine Ware und eignet sich nicht zur Erwirtschaftung von Gewinnen. Die Kreistagsfraktion hatte sich den Privatisierungsbestrebungen des Kreistages bis zur endgültigen Entscheidung immer wieder verweigert. Der Kreistag ist nach wie vor verantwortlich für die Erfüllung des Auftrages zur Sicherstellung der Gesundheitsversorgung. Das Krankenhausgesetz ist da eindeutig. Wir brauchen endlich Eingriffsmöglichkeiten, die dem Landkreis einen Einfluss auf die Entscheidungen der Krankenhausleitung… Weiterlesen