Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie schlagen große Lücken in die Kommunalfinanzen. Das treibt Landräten, Bürgermeistern, Kreis- und Gemeinderäten im Zuge der nun vielerorts bevorstehenden Haushaltsberatungen für das Jahr 2021 die Sorgenfalten auf die Stirn. Aktuell gehen die kommunalen Spitzenverbände für das kommende Jahr von einer Finanzierungslücke von bundesweit 10 Milliarden Euro aus. Im Wissen um die klammen Kassen in Anhalt-Bitterfeld und im Salzlandkreis warnt der anhaltische LINKE- Bundestagsabgeordnete Jan Korte vor einem Kahlschlag in der öffentlichen Infrastruktur… Weiterlesen
Die kommunale Kindertagesstätte „Zwergenland" in Löderburg, in der durchschnittlich 150 Kinder aus allen sozialen Schichten betreut werden, begeht in diesem Jahr ihren 50. Geburtstag. Als Höhepunkt war der „Tag der Naturwissenschaften" mit 10 verschiedenen Workshops geplant. Zur finanziellen Absicherung suchten die Leitung und der Förderverein Verbündete. Unsere Fraktion hat in der Vergangenheit schon öfter durch Spenden aus dem Solidarfonds der Kita zur Seite gestanden. Für die Gestaltung der erlebnisreichen Tage beschlossen wir die Übergabe einer Spende in Höhe von 150 EURO. Coronabedingt… Weiterlesen
Im Rahmen der Kreismitgliederversammlung hat DIE LINKE am 24.10.2020 im Bernburger Kurhaus grundlegende Entscheidungen zur Vorbereitung des Wahljahres 2021 getroffen. Die fast 50 Beteiligten hielten Abstand und waren doch froh, sich wieder einmal persönlich begegnen zu können. In den Berichten der Kreisvorsitzenden Henriette Krebs und der Kreistagsfraktionsvorsitzenden Sabine Dirlich fanden sich alle politisch brisanten Themen im Landkreis und die jeweiligen Positionen der LINKEN wieder. Themen, wie die Situation bei AMEOS, der Busverkehr im Kreis, Kommunalfinanzen, das Volksbegehren gegen den… Weiterlesen
In den meisten Bundesländern gilt die Regel, dass Menschen aus Regionen mit mehr als 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner binnen einer Woche nur in einem Hotel beherbergt werden können, wenn sie einen aktuellen Corona-Test mit negativem Ergebnis vorweisen können. Das sogenannte Beherbergungsverbot soll ein Mittel sein, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Jedoch wird vielfach die Verhältnismäßigkeit und die Inanspruchnahme von Testkapazitäten kritisiert. Dazu erklärt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer und anhaltische LINKE-Bundestagsabgeordnete Jan Korte: „Die Debatten und… Weiterlesen
Am 12. Oktober fand im Saal der Stadtwerke Schönebeck die Nominierung der Direktkandidatin zur Landtagswahl im Juni 2021 für die Partei DIE LINKE statt. Die wahlberechtigten Mitglieder aus Schönebeck, Calbe, Barby und Bördeland wählten die Landtagsabgeordnete Eva von Angern mit 100 % zu ihrer Direktkandidatin. Eine Gegenkandidatur gab es nicht. Vor der Wahl stellte sich die Kandidatin ausführlich vor. Sie begründete ihre Entscheidung für den Wahlkreis Schönebeck vor allem mit der stärkeren Zuwendung ihrer Partei und Fraktion zu den ländlich geprägten Regionen. Bereits am Sonntag zuvor hatte… Weiterlesen
Zur Wahl der 8 Vertreterinnen und Vertreter zur Nominierungsveranstaltung für den Bundestagswahlkreis 71 am 10.11. in Weißandt–Gölzau, trafen sich die Mitglieder des Ortsverbandes am 10. Oktober zu ihrer Mitgliederversammlung. Im Bericht des Vorstandes zog der Ortsvorsitzende Klaus Magenheimer eine Bilanz der Arbeit im abgelaufenen Jahr. Los ging es mit dem Arbeitsfrühstück der „Aktiven“ zur Aufstellung des Arbeitsplanes 2020. Erster Höhepunkt war der LINKE-Politstammtisch mit dem Landesvorsitzenden Stefan Gebhardt. Wenige Tage danach folgte die traditionelle Mahn- und Gedenkveranstaltung zu… Weiterlesen
Die Reallöhne in Deutschland sind im letzten Halbjahr dramatisch eingebrochen, vor allem bei den unteren Einkommensgruppen. Während die Verbraucherpreise um 0,8 Prozent stiegen, sanken die Löhne durchschnittlich um 4,7 %. Die Verdienste bei un- und angelernten Arbeitnehmern brachen sogar um 7,4 % beziehungsweise 8,9 % ein. Für den anhaltischen LINKE-Bundestagsabgeordneten Jan Korte ein Alarmsignal, dass die wirtschaftliche Krise noch lange nicht überwunden ist und in den Geldbörsen vieler Familien im Salzlandkreis tiefe Spuren hinterlässt. „Jeder dritte Sachsen-Anhalter arbeitet im… Weiterlesen
Sachsen-Anhalt ist eines von drei Bundesländern, in denen noch Straßenausbaubeiträge abkassiert werden. Fast zwei Jahre lag der Gesetzesentwurf der LINKEN-Landtagsfraktion zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge unbearbeitet im Innenausschuss. Am 01. Oktober steht er nun zur ersten Beratung auf der Tagesordnung des Innenausschusses. Ob das Gesetz noch bis Jahresende eingeführt wird, zu welchem Stichtag die Beiträge abgeschafft werden sollen, wie die Regelungen zur Nachfinanzierung gestaltet sein werden und welche Auswirkungen diese auf die kommunale Finanzausstattung haben werden, wollte die… Weiterlesen
Zu gleich zwei Versammlungen kamen Mitglieder der LINKEN am 24. September im großen Saal der Stiftung Evangelische Jugendhilfe in der Bernburger Einsiedelsgasse zusammen. Während sich in der ersten Versammlung die beiden Ortsverbände Nienburg und Bernburg zum neuen Ortsverband DIE LINKE Region Bernburg (Saale) zusammenschlossen, ging es anschließend um eine Vorstandswahl und die Vorbereitung des Wahljahres 2021. Jörg Lemmert, seit sechs Jahren ehrenamtlicher Vorsitzender des Bernburger Ortsverbandes, schaute auf die Arbeit seit der letzten Vorstandswahl im Frühjahr 2016 zurück und konnte neben… Weiterlesen
Die Corona-Pandemie hat die Anstrengungen und die Bedeutung der Pflegeberufe in den Fokus der politischen Debatte gerückt. Und das war gut so! Anlass für die Landtagsabgeordnete Eva von Angern, sich in einer Pflegeeinrichtung umzuschauen und mit Verantwortlichen und Mitarbeiter/innen ins Gespräch zu kommen war es allemal. Begleitet wurde sie von Sabine Dirlich, Christa Beier und der Barbyer Stadträtin Jutta Röseler (Grüne). Über dieses Interesse haben sich die Mitarbeiterinnen der AWO-Einrichtung in Barby denn auch sehr gefreut. Vor allem deshalb, weil sowohl das gutgemeinte „Beifallklatschen“… Weiterlesen